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    Flächennutzungsplan Aufstellung

    Flächennutzungsplan Aufstellung

    Hier finden Sie Informationen zum Aufstellungsverfahren eines Flächennutzungsplans und der Gelegenheit zur Stellungnahme zu einem Flächennutzungsplan.

    Beschreibung

    Der Flächennutzungsplan stellt die von der planenden Gemeinde gewollten und für die einzelnen Flächen differenzierten städtebaulichen Nutzungen in ihren Grundzügen dar (z. B. Wohnbauflächen, gewerbliche Bauflächen, Verkehrsflächen, Grünflächen, Waldflächen, landwirtschaftliche Nutzflächen).

    Der Flächennutzungsplan hat keine unmittelbaren Rechtswirkungen gegenüber Bürgern (Ausnahme: Konzentrationszonen, z.B. für Windenergieanlagen), sondern bindet ausschließlich die Gemeinde selbst sowie andere Fachplanungen. Aus seinen zeichnerischen und textlichen Darstellungen sind daher keine Rechtsansprüche herzuleiten, insbesondere etwa der Anspruch auf die Erteilung einer Baugenehmigung für ein bestimmtes Grundstück oder Entschädigungsansprüche. 

    Die Darstellungen des Flächennutzungsplans dienen als Grundlage für Bebauungspläne, die gegenüber allen Bürgern rechtsverbindliche Festsetzungen zur Nutzung und Bebaubarkeit von Grundstücken enthalten.

    Beteiligte (Behörden und Träger öffentlicher Belange sowie die Öffentlichkeit) können sich während des Aufstellungsverfahrens zu einem Flächennutzungsplan zu vorgegebenen Verfahrensschritten (während der Offenlegung und beim Regelverfahren auch zur frühzeitigen Beteiligung) zur Planung äußern.

    Hinweise für Herne: Inhalte der zuständigen Stelle

    Der Flächennutzungsplan stellt gemäß § 5 Baugesetzbuch für das gesamte Stadtgebiet die sich aus der beabsichtigten städtebauliche Entwicklung ergebende Art der Bodennutzung (Wohnbauflächen, gewerbliche Bauflächen, Grünflächen, Straßen et cetera) dar. Der Flächennutzungsplan ist im zweistufigen System der Bauleitplanung der Entwicklungsrahmen für die Bebauungspläne . Er ist damit behördenverbindlich, hat gegenüber den Bürgern aber keine unmittelbare rechtliche Wirkung.In Herne wurde der kommunale Flächennutzungsplan durch einen regionalen Flächennutzungsplan ersetzt. Der RFNP hat gleichzeitig die Funktion eines Regionalplans und eines gemeinsamen Flächennutzungsplans. Aufgabe des Regionalplans ist es gemäß § 1 Raumordnungsgesetz, als zusammenfassender, übergeordneter und fachübergreifender Plan unterschiedliche Anforderungen an den Raum aufeinander abzustimmen und Vorsorge für die verschiedenen Nutzungen und Funktionen des Raums zu treffen. Dies geschieht durch zeichnerische und textliche Ziele der Raumordnung, die den Rahmen für nachfolgende Planungen (insbesondere Bebauungsplanung und diverse Fachplanungen - zum Beispiel Straßenplanung) vorgeben.Der RFNP hat damit zwei Inhaltsebenen, die bauleitplanerischen Darstellungen nach dem Baugesetzbuch und die Ziele der Raumordnung nach dem Raumordnungs- und Landesplanungsgesetz. Als regionaler Plan ist der RFNP relativ kleinmaßstäblich (1:50.000) und abstrakt.Die Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen haben 2005 eine Planungsgemeinschaft zur Aufstellung eines gemeinsamen regionalen Flächennutzungsplans gegründet. Das 2007 formal eingeleitete Planverfahren wurde 2009 mit dem Beschluss des Planes und dessen Genehmigung durch die Landesplanungsbehörde Nordrhein-Westfalen abgeschlossen. Am 3. Mai 2010 ist der erste RFNP in Deutschland in Kraft getreten. Der RFNP ist damit ein wichtiges und erfolgreiches Projekt der interkommunalen Kooperation im Ruhrgebiet.Nähere Informationen zum RFNP und sämtliche Planinhalte finden Sie auf der Website der Städteregion Ruhr 2030 .

    Online-Dienst

    Flächennutzungsplan (Vorbereitende Bauleitplanung)

    ID: L100002_123085707

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    Vertrauensniveau

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    Sprache

    Deutsch

    Sprache: de

    Ansprechpartner

    Abteilung 51/2 - Verbindliche Bauleitplanung

    Beschreibung

    Bauleitplanung im Geoportal Durch Bebauungspläne wird die - meist bauliche - Nutzung von Grundstücken in Teilbereichen der Stadt rechtsverbindlich festgesetzt, indem insbesondere die Art (zum Beispiel Wohnhaus- oder gewerbliche Bebauung) und das zulässige Maß der Bebauung (zum Beispiel Anteil der überbaubaren Fläche und Geschosszahl) bestimmt werden. Dies schließt jedoch im Umkehrschluss nicht aus, dass auf Grundstücken im übrigen Stadtgebiet nach planungsrechtlichen Vorgaben ebenfalls gebaut werden kann. Gesetzliche Grundlagen der Bebauungspläne sind das Baugesetzbuch , die Baunutzungsverordnung und die Planzeichenverordnung . Für die Genehmigung von konkreten Bauvorhaben sind darüber hinaus insbesondere die Regelungen der Landesbauordnung zu beachten.

    Adresse

    Hausanschrift

    Langekampstraße 36

    44652 Herne

    Kontakt

    Telefon Festnetz: 02323 16-1618

    Fax: 02323 16-12339253

    E-Mail: fb-umweltundstadtplanung@herne.de

    Version

    Technisch geändert am 05.11.2024

    Sprachversion

    Deutsch

    Sprache: de

    Englisch

    Sprache: en

    Sprachbezeichnung nativ: English

    erforderliche Unterlagen

    • Flächennutzungsplan und Begründung inkl. Angaben nach § 2 a BauGB (Baugesetzbuch, Umweltbericht).
    • Bürger benötigen keine Unterlagen.
    • optional: Stellungnahme

    Formulare

    • Formulare vorhanden: Nein (abhängig von Angebot der planenden Gemeinde)
    • Schriftform erforderlich: Nein (wird jedoch empfohlen)
    • Formlose Antragsstellung möglich: Ja
    • Persönliches Erscheinen nötig: Nein

    Voraussetzungen

    keine

    Rechtsgrundlage(n)

    Verfahrensablauf

    1. Aufstellungsbeschluss zum Flächennutzungsplan
    2. Erarbeitung des Plankonzepts
    3. frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
    4. frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
    5. Überarbeitung des Plankonzepts
    6. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
    7. formelle Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
    8. öffentliche Auslegung
    9. Prüfung der Stellungnahmen
    10. Abwägung, Beschluss
    11. Genehmigung durch höhere Verwaltungsbehörde
    12. Bekanntmachung der Genehmigung des Flächennutzungsplans

    Fristen

    Die aus der ortsüblichen Bekanntmachung zu den einzelnen Verfahrensschritten ersichtlichen Termine der frühzeitigen Bürgerbeteiligung und der öffentlichen Auslegung der Flächennutzungsplanunterlagen sind zu beachten. - Beteiligungsfrist: mindestens 1 Monat Für die Genehmigung des Flächennutzungsplans durch die Höhere Verwaltungsbehörde besteht eine Frist von drei Monaten.

    Anhörungsfrist: 30 Tage (Die Beteiligungsfrist für die Öffentlichkeit beträgt mindestens 30 Tage. Für Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange beträgt die Beteiligungsfrist mindestens 30 Tage ab der Aufforderung zur Abgabe einer Stellungnahme.)

    Bearbeitungsdauer

    Die Verfahrensdauer hängt ab von der Komplexität der Probleme. In der Regel beträgt Sie mehrere Jahre.

    Kosten

    Die Kosten des Flächennutzungsplanverfahrens werden von der jeweiligen Gemeinde getragen. Bürgern entstehen keine Kosten.

    Weitere Informationen

    https://www.bauportal.nrw/bauleitplanung

    Gültigkeitsgebiet

    Nordrhein-Westfalen

    Fachliche Freigabe

    Fachlich freigegeben durch Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen am 22.08.2024

    Version

    Technisch geändert am 16.12.2024

    Stichwörter

    Öffentlichkeit, Beteiligung, FNP, Städtebauliche Entwicklung, Bauleitplan, Flächennutzungsplan, Stadtplanung, Bauvorhaben, Behördenbeteiligung, Stadtentwicklung, Baugenehmigung, Großbauprojekt, Bauprojekt, Flächennutzungsplan, F-Plan, Bauplanung, Infrastruktur, Bauleitplanung, Infrastrukturvorhaben

    Sprachversion

    Deutsch

    Sprache: de

    Englisch

    Sprache: en

    Sprachbezeichnung nativ: English