Förderung des Ausbaus der Mobilfunkversorgung BewilligungOnline erledigen

    Förderung für den Ausbau der Mobilfunkversorgung im Land Hessen beantragen

    Hessen schließt die Funklöcher, damit jede Bürgerin und jeder Bürger mobil surfen und telefonieren kann. Das Förderprogramm greift in den Gebieten, wo keine Versorgung mit Sprachmobilfunk vorhanden ist und kein eigenwirtschaftlicher Ausbau erfolgt.

    Beschreibung

    Das Mobilfunkförderprogramm hat das Ziel, den Ausbau der Mobilfunkversorgung in Hessen in Gebieten mit Versorgungslücken voranzubringen. Für kommunale Betriebe oder privatrechtlich organisierte Gesellschaften in hundertprozentiger öffentlicher Eigentümerschaft gibt es die Fördermöglichkeit nach dem "Mietmodell".

    Innerhalb des Mietmodells werden die Aufwendungen für die erstmalige Bereitstellung von passiver Infrastruktur für Mobilfunkeinrichtungen zur Nutzung durch Netzbetreiber zum Betrieb eines Mobilfunknetzes gefördert. Die Umsetzung kann in der "Bauauftragsvariante" oder der "Baukonzessionsvariante" erfolgen. Es werden auch Aufwendungen für externe Beratungs- und Unterstützungsleistungen gefördert, die der Vorbereitung und Begleitung von Vorhaben dienen.

    In der "Bauauftragsvariante" führt der Zuwendungsempfänger den Bau der passiven Infrastruktur auf der Grundlage von Planungsdaten der interessierten Mobilfunkunternehmen selbst durch oder beauftragt diesen. Der Zuwendungsempfänger ist Vermieter der passiven Infrastruktur.

    In der "Baukonzessionsvariante" schreibt der Zuwendungsempfänger den Bau und den Betrieb der passiven Infrastruktur als Baukonzession auf der Grundlage eines Suchkreises und weiterer Planungsdaten der Mobilfunkunternehmen aus. Der Konzessionär wird Vermieter der passiven Infrastruktur.

    Für Mobilfunkunternehmen als Antragsteller gibt es die Möglichkeit, landeseigene BOS-Standorte (BOS = Behörden und Organisation mit Sicherheitsaufgaben) für die Mobilfunkmitnutzung zu ertüchtigen. Förderfähig sind Aufwendungen für die erforderliche Infrastruktur, die für Mobilfunksendeanlagen an den BOS-Funkmasten notwendig ist.

    Online-Dienst

    Förderung des Ausbaus der Mobilfunkversorgung

    ID: L100001_386333378

    Beschreibung

    Das Kundenportal der WIBank bietet Ihnen die Möglichkeit, Ihre Förderung online zu beantragen.

    Online erledigen

    Vertrauensniveau

    substantiell

    Sprache

    Deutsch

    Sprache: de

    Zuständigkeit

    Bitte wenden Sie sich an die Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen.

    Ansprechpartner

    Hessische Staatskanzlei

    Beschreibung

    Die Ministerinnen und Minister der Landesregierung kommen unter dem Vorsitz des Ministerpräsidenten zu regelmäßigen Kabinettsitzungen zusammen. Die Staatskanzlei ist ein Ort, an dem herausragende politische Entscheidungen getroffen werden. Neben dem Ministerpräsidenten ist der Hessische Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten und Bevollmächtigte des Landes Hessen beim Bund in der Staatskanzlei tätig.

    Adresse

    Hausanschrift

    Georg-August-Zinn-Straße 1

    65183 Wiesbaden

    Parkmöglichkeiten

    Behindertenparkplatz: Tiefgarage Kurhaus
    Anzahl der Stellplätze: 20
    Gebührenpflichtig

    Parkplatz: Tiefgarage Kurhaus
    Anzahl der Stellplätze: 521
    Gebührenpflichtig

    Haltestellen

    • Haltestelle: Bushaltestelle "Kochbrunnen" oder "Webergasse"
      Linien:
      • Bus: Linie Direkte Busverbindung vom Hauptbahnhof mit den Linien 1 und 8

    Aufzug vorhanden

    Ist rollstuhlgerecht

    Kontakt

    Telefon: +49 611 32-0

    Telefon: +49 800 555-4666(Sie können sich per E-Mail oder telefonisch an die Service Hotline des Bürgertelefons der Hessischen Landesregierung wenden.)

    Telefax: +49 611 32-113708

    E-Mail: poststelle@stk.hessen.de(E-Mail Postfach)

    E-Mail: poststelle@stk-hessen.de-mail.de(De-Mail-Adresse)

    E-Mail: buergertelefon@stk.hessen.de

    Internet

    Stichwörter

    HSTK

    Version

    Technisch geändert am 19.02.2024

    Sprachversion

    de-DE

    Sprache: de-DE

    Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen

    Adresse

    Hausanschrift

    Kaiserleistraße 29-35

    63067 Offenbach am Main

    Kontakt

    E-Mail: info@wibank.de

    Internet

    Version

    Technisch geändert am 23.05.2023

    Sprachversion

    de-DE

    Sprache: de-DE

    erforderliche Unterlagen

    Absichtserklärung zum Betrieb eines Mobilfunknetzes (Letter of Intent - LOI) inklusive des Entwurfs eines Kooperationsvertrags zwischen Gebietskörperschaft oder privatwirtschaftlichem Unternehmen (100 % öffentliche Eigentümerschaft) und Netzbetreiber.

    Formulare

    Formulare vorhanden: Nein

    Schriftform erforderlich: Ja

    Formlose Antragsstellung möglich: Nein

    Persönliches Erscheinen nötig: Nein

    Online-Dienste vorhanden: Ja

    Voraussetzungen

    • Gefördert werden vor allem hessische Landkreise, Städte und Gemeinden
    • Aber auch privatrechtlich organisierte Gesellschaften, die sich in alleiniger öffentlicher Eigentümerschaft (100 Prozent) befinden.
    • Eine Förderung ist nur in Regionen möglich, in denen bislang keine Versorgung mit Sprachmobilfunk besteht und in denen in den nächsten drei Jahren nach Beginn des Markterkundungsverfahrens ein eigenwirtschaftlicher Ausbau von Mobilfunkunternehmen nicht geplant ist

    Rechtsgrundlage(n)

    Rechtsbehelf

    Nach Erhalt des Zuwendungsbescheides kann dieser, innerhalb einer Frist von vier Wochen, vor dem jeweils zuständigen Verwaltungsgericht angeforchten werden.

    Verfahrensablauf

    • Sie stellen den Antrag mit allen erforderlichen Unterlagen online über das Kundenportal der Wirtschafts und Infrastrukturbank Hessen (WIBank).
    • Der Antrag wird anschließend bei der Wirtschafts und Infrastrukturbank Hessen (WIBank) geprüft.
    • Nach erfolgreicher Prüfung, erteilt die Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen (WIBank) die Förder- beziehungsweise Darlehenszusage.

    Fristen

    Für dieses Förderprogramm gibt es keine Antragsfrist. Sind die Haushaltsmittel verbraucht, können keine weiteren Förderbescheide vergeben werden. Anträge können bis spätestens 31.12.2026 gestellt werden.

    Bearbeitungsdauer

    Für dieses Förderprogramm kann keine pauschale Bearbeitungsdauer genannt werden. Dies ist abhängig von mehreren Faktoren, auf die die Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen keinen Einfluss hat. Dies betrifft unter anderem die Qualität der Einreichungen und die sich daraus ergebenden Nachfragen.

    Kosten

    Bei der Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen (WIBank) fallen für Sie keine Kosten an.

    Hinweise (Besonderheiten)

    Gültigkeitsgebiet

    Hessen

    Fachliche Freigabe

    Fachlich freigegeben durch Hessische Ministerin für Digitale Strategie und Entwicklung am 05.09.2022

    Version

    Technisch geändert am 20.07.2023

    Stichwörter

    Funklöcher, Frequenzen, Versorgungsauflagen, Funkmasten, Mobilfunk, Funkloch, Netzabdeckung, Baukonzessionsvariante, Bauauftragsvariante, Versorgungslücken, 5G, Telefon, Mobilfunklizenz, Dachstandort, LTE, Handy, Mietmodell, Funk, Telefonie, BOS, mobile Daten, Mobilfunkversorgung, Internet, Weiße Flecken

    Sprachversion

    Englisch

    Sprache: en

    Sprachbezeichnung nativ: English

    Deutsch

    Sprache: de