Schutz als Marke EintragungOnline erledigen

    Marke anmelden

    Kennzeichen, die dazu dienen, Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen zu unterscheiden, können Sie beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) als Marke schützen lassen. 

    Beschreibung

    Eine Marke dient grundsätzlich der Kennzeichnung von Waren und/oder Dienstleistungen eines Unternehmens. Schutzfähig sind Zeichen, die geeignet sind, Waren und/oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Das können beispielsweise Wörter, Buchstaben, Zahlen, Abbildungen, aber auch Farben, Bewegungen, Hologramme, Multimediazeichen und Klänge sein.

    Markenschutz entsteht durch die Eintragung einer Marke in das Register des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA). Dafür müssen Sie die Marke anmelden. Markenschutz kann aber auch entstehen, wenn ein Zeichen im Geschäftsverkehr intensiv genutzt wird oder allgemein bekannt ist. Vom Schutz ausgeschlossen sind aber Zeichen, denen jegliche Unterscheidungskraft fehlt, oder solche, die die betreffenden Waren oder Dienstleistungen lediglich beschreiben (zum Beispiel das Wort "Äpfel" für die Ware "Obst").

    Neben der klassischen Individualmarke gibt es zwei besondere Markenkategorien: Die Kollektiv- und die Gewährleistungsmarke.

    • Im Unterschied zur klassischen Marke, die Waren und/oder Dienstleistungen von einem bestimmten Unternehmen von denen anderer Unternehmen unterscheidet (Individualmarke), weist eine Kollektivmarke auf die Herkunft eines Produktes aus einem Verband hin. Sie wird dementsprechend von den Verbandsmitgliedern genutzt. Inhaber der Kollektivmarke ist der jeweilige rechtsfähige Verband.
    • Gewährleistungsmarken dienen dazu, auf bestimmte, von unabhängiger Seite gewährleistete Eigenschaften der Waren/Dienstleistungen hinzuweisen. Sie können ebenfalls von mehreren Unternehmen genutzt werden. Inhaberin oder Inhaber der Gewährleistungsmarke kann jede natürliche oder juristische Person sein. Voraussetzung ist, dass diese Person die Ware nicht selbst hergestellt, damit gehandelt oder diese als Dienstleistung angeboten hat.

    Die jeweiligen Benutzungsbedingungen werden in einer Kollektiv- beziehungsweise Gewährleistungsmarkensatzung niedergelegt.

    Als Kollektiv- und Gewährleistungsmarken können sämtliche oben genannten Markenformen angemeldet werden. Wenn Sie eine Marke eintragen lassen, erwerben Sie das alleinige Recht, die Marke für die geschützten Waren und Dienstleistungen zu benutzen. Sie können diese Marke jederzeit verkaufen, veräußern oder ein Nutzungsrecht, eine sogenannte Markenlizenz, an Ihrer Marke einräumen.

    Eine Marke ist unbegrenzt verlängerbar. Sie wird aber aus dem Register gelöscht, wenn Sie die Verlängerungsgebühr nicht mehr zahlen, die nach jeweils 10 Jahren fällig wird.

    Wenn Sie ein Schutzrecht anmelden wollen, können Sie das selbst tun. Sie können sich aber auch von einer Patent- oder Rechtsanwältin beziehungsweise einem Patent- oder Rechtsanwalt helfen lassen. Wohnen Sie außerhalb Deutschlands und haben weder Sitz noch Niederlassung hier, müssen Sie sich von einer in Deutschland zugelassenen Rechts- oder Patentanwältin beziehungsweise einem Rechts- oder Patentanwalt vertreten lassen.

    Online-Dienste

    Markenanmeldung mit DPMAdirektWeb

    ID: B100019_103786191

    Beschreibung

    Mit DPMAdirektWeb können Sie Marken, Designs und internationale Markenregistrierungen online anmelden.

    Online erledigen

    Zahlungsweise

    • SEPA-Lastschrift
    • Überweisung

    Vertrauensniveau

    niedrig

    Identifizierung

    • keine Identifizierung

    Sprache

    Deutsch

    Sprache: de

    Software "DPMAdirektPro" zum Herunterladen auf der Internetseite des DPMA

    ID: B100019_103786174

    Beschreibung

    Mit dem Programm "DPMAdirektPro" können Sie Schutzrechte online anmelden und Dokumente elektronisch einreichen.

    Online erledigen

    Vertrauensniveau

    hoch

    Identifizierung

    • Rechtverbindliche Unterschrift mittels Fernsignatur

    Sprache

    Deutsch

    Sprache: de

    Ansprechpartner

    Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA)

    Adresse

    Hausanschrift

    Zweibrückenstraße 12

    80331 München

    Öffnungszeiten

    Servicezeiten: Montag bis Donnerstag: 8:00 bis 16:00 Uhr Freitag: 8:00 bis 14:00 Uhr

    Kontakt

    Fax: +49 89 2195-2221(Anmeldungen von Patenten und Gebrauchsmustern sowie Eingaben zu bestehenden Verfahren; Allgemeine Anfragen und Sonstiges)

    Fax: +49 89 2195-4000(Markenanmeldungen und Eingaben zu bestehenden Markenverfahren)

    Telefon Festnetz: +49 89 2195-1000(Allgemeine Auskünfte und Informationen zu gewerblichen Schutzrechten)

    E-Mail: info@dpma.de

    Internet

    Zahlungsweisen

    Folgende Zahlungsweisen sind möglich: SEPA-Lastschrift, SEPA-Überweisung

    Formulare

    Ausfüllhinweise zum Antrag auf Eintragung einer Marke in das Register
    Antrag auf Eintragung einer Marke in das Register

    Version

    Technisch geändert am 25.08.2023

    Sprachversion

    Deutsch

    Sprache: de

    Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Informations- und Dienstleistungszentrum Berlin

    Adresse

    Hausanschrift

    Gitschiner Straße 97

    10969 Berlin

    Öffnungszeiten

    Servicezeiten: Montag bis Donnerstag: 7:30 - 15:30 Uhr Freitag: 7:30 - 14:00 Uhr

    Kontakt

    Fax: +49 30 25992-404

    E-Mail: info@dpma.de

    Internet

    Formulare

    Ausfüllhinweise zum Antrag auf Eintragung einer Marke in das Register
    Antrag auf Eintragung einer Marke in das Register

    Version

    Technisch geändert am 23.03.2022

    Sprachversion

    Deutsch

    Sprache: de

    Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Dienststelle Jena

    Öffnungszeiten

    Servicezeiten: Montag bis Donnerstag: 09:00 bis 15:30 Uhr Freitag: 09:00 bis 14:00 Uhr

    Kontakt

    Fax: +49 3641 40-5800(Eingaben zu bestehenden Designverfahren)

    Fax: +49 3641 40-5690(Allgemeine Anfragen und Sonstiges)

    E-Mail: info@dpma.de

    Internet

    Formulare

    Antrag auf Eintragung einer Marke in das Register

    Version

    Technisch geändert am 23.03.2022

    Sprachversion

    Deutsch

    Sprache: de

    Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Zentraler Kundenservice

    Adresse

    Hausanschrift

    Zweibrückenstraße 12

    80331 München

    Öffnungszeiten

    Servicezeiten: Montag bis Donnerstag: 08:00 - 16:00 Uhr Freitag: 08:00 - 14:00 Uhr

    Kontakt

    Fax: +49 89 2195-4000(Markenanmeldungen und Eingaben zu bestehenden Markenverfahren)

    Telefon Festnetz: +49 89 2195-1000(Allgemeine Auskünfte und Informationen zu gewerblichen Schutzrechten)

    Fax: +49 89 2195-2221(Anmeldungen von Patenten und Gebrauchsmustern sowie Eingaben zu bestehenden Verfahren; Allgemeine Anfragen und Sonstiges)

    E-Mail: info@dpma.de

    Internet

    Formulare

    Antrag auf Eintragung einer Marke in das Register

    Version

    Technisch geändert am 24.03.2022

    Sprachversion

    Deutsch

    Sprache: de

    erforderliche Unterlagen

    • Antrag auf Eintragung einer Marke in das Register
    • Angaben, die es erlauben, die Identität der anmeldenden Person festzustellen
    • Markendarstellung sowie Angaben zur Markenform
    • Verzeichnis der Waren und/oder Dienstleistungen, für die die Eintragung beantragt wird

    Formulare

    Formulare vorhanden: ja

    Schriftform erforderlich: ja

    Formlose Antragstellung möglich: nein

    Persönliches Erscheinen nötig: nein

    Online-Dienste vorhanden: ja

    Voraussetzungen

    • Als Marken können alle Zeichen, insbesondere Wörter, Buchstaben, Zahlen, Abbildungen, aber auch Farben und Farbzusammenstellungen, Bewegungen, Hologramme, Multimediazeichen, Klänge und dreidimensionale Gestaltungen einschließlich der Form einer Ware oder ihrer Verpackung sowie sonstige Aufmachungen geschützt werden, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer zu unterscheiden.
    • Für die Eintragung der Marke bestehen keine absoluten Schutzhindernisse wie unter anderem:
      • fehlende Unterscheidungskraft,
      • für die allgemeine Benutzung freizuhaltende beschreibende Angaben,
      • eine ersichtliche Irreführungsgefahr,
      • ein in der Marke enthaltenes Hoheitszeichen oder
      • ein Verstoß gegen die guten Sitten oder die öffentliche Ordnung.
    • Wenn Sie nicht in Deutschland wohnen und weder einen Sitz noch eine Niederlassung in Deutschland haben, benötigen Sie eine in Deutschland zugelassenen Rechts- oder Patentanwältin oder einen Rechts- oder Patentanwalt als Vertretung.

    Rechtsgrundlage(n)

    Rechtsbehelf

    • Erinnerung: Gegen den Zurückweisungsbeschluss zur Eintragung einer Marke können Sie den Rechtsbehelf der Erinnerung einlegen. Die Entscheidung wird dann von einer zweiten Person erneut geprüft.
    • Beschwerde (Verfahren vor dem Bundespatentgericht): Einen Zurückweisungsbeschluss zur Eintragung einer Marke können Sie innerhalb eines Monats nach Zustellung des Ablehnungsbeschlusses mit dem Rechtsmittel der Beschwerde vom Bundespatentgericht überprüfen lassen.
    • Widerspruch Dritter: Innerhalb einer Frist von 3 Monaten nach dem Tag der Veröffentlichung der Eintragung einer Marke kann zum Beispiel der Inhaber eines älteren, ähnlichen Markenrechts oder einer geschäftlichen Bezeichnung gegen die Eintragung der Marke Widerspruch erheben,
    • Verfall, Nichtigkeit und Löschung: Marken können wegen Nichtigkeit oder Verfalls auf Antrag gelöscht werden - oder weil der Markeninhaber auf sie verzichtet.

    Verfahrensablauf

    Die Eintragung einer Marke können Sie schriftlich oder elektronisch beantragen. Wenn Sie die Eintragung schriftlich beantragen möchten:

    • Laden Sie das Formular "Antrag auf Eintragung einer Marke in das Register" online herunter, drucken und füllen Sie es aus und fügen Sie die erforderlichen Unterlagen hinzu.
    • Reichen Sie die Antragsunterlagen beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) ein
    • Sie erhalten dann eine Empfangsbestätigung mit dem behördlichen Aktenzeichen.
    • Zahlen Sie unaufgefordert die Anmeldegebühr innerhalb von 3 Monaten ab Einreichung der Anmeldung.
    • Das DPMA prüft dann, ob Ihre Marke eingetragen werden kann.
    • Eventuell werden Sie zu einer Stellungnahme und zur Vervollständigung der Anmeldung aufgefordert.
    • Sind sämtliche Voraussetzungen gegeben, wird die Marke eingetragen und Sie erhalten die Eintragungsurkunde mit dem dazugehörigen Registerauszug.
    • Mit dem Tag der Eintragung entsteht der Markenschutz.
    • Die Eintragung wird zusätzlich im amtlichen elektronischen Markenblatt veröffentlicht.
    • Der Markenschutz endet 10 Jahre nach dem Ablauf des Monats, in den der Anmeldetag fällt. Sie können das Schutzrecht gegen eine Gebühr beliebig oft um 10 Jahre verlängern.
    • Stellt sich bei der Prüfung heraus, dass Ihrer Anmeldung Eintragungshindernisse entgegenstehen, erhalten Sie eine schriftliche Beanstandung. Können diese Bedenken nach Prüfung Ihrer Stellungnahme nicht fallengelassen werden, wird die Anmeldung mit einem Beschluss (gegebenenfalls teilweise) zurückgewiesen. Diese Entscheidung können Sie nochmals mit einem kostenpflichtigen Erinnerungs- oder Beschwerdeverfahren überprüfen lassen.

    Wenn Sie die Eintragung elektronisch beantragen möchten:

    • Sie können Ihren Antrag über den Dienst "DPMAdirektWeb" stellen, er ist dann ohne Unterschrift und ohne elektronische Signatur gültig. Sie werden in wenigen Schritten durch die Anwendung geführt.
    • Wenn Sie Ihren Antrag mit einer qualifizierten elektronischen Signatur versehen möchten, können Sie dafür den kostenlosen Dienst "DPMAdirektPro" nutzen.
    • Sie brauchen dafür
      • eine Signaturkarte mit dazugehörigem Kartenleser,
      • die Anmelde-Software "DPMAdirektPro", um die Anmeldedokumente erstellen und validieren zu können.
    • Überweisen Sie unaufgefordert die Anmeldegebühr
    • Sie erhalten dann eine Empfangsbestätigung mit dem behördlichen Aktenzeichen.

    Das DPMA prüft dann, ob Ihre Marke eingetragen werden kann.

    Fristen

    • Zahlung der Anmeldegebühr und eventuell Klassengebühren: innerhalb von 3 Monaten nach Eingang der Anmeldung
    • Zahlung der Gebühr für beschleunigte Prüfung: innerhalb von 3 Monaten nach der Einreichung des Antrags
    • Widerspruch gegen Eintragung: innerhalb von 3 Monaten nach Veröffentlichung der Eintragung
    • Zahlung der Verlängerungsgebühr: mit Beginn des 11. Schutzjahrs

    Bearbeitungsdauer

    4 Monate (Bei Antrag auf beschleunigte Prüfung: Anmeldung wird vorrangig berücksichtigt, gegebenenfalls Eintragung nach wenigen Werktagen, grundsätzlich spätestens jedoch 6 Monate nach der Anmeldung)

    Kosten

    Elektronische Anmeldung für bis zu 3 Klassen: Gebühr 290.00 EUR (Informationen zur Kostenbildung finden Sie hier)

    Anmeldung in Papierform für bis zu 3 Klassen: Gebühr 300.00 EUR (Informationen zur Kostenbildung finden Sie hier)

    für jede weitere Klasse (Klassengebühr): Gebühr 100.00 EUR (Informationen zur Kostenbildung finden Sie hier)

    Antrag auf beschleunigte Prüfung: Gebühr 200.00 EUR (Informationen zur Kostenbildung finden Sie hier)

    Anmeldegebühr für eine Kollektiv- oder Gewährleistungsmarke: Gebühr 900.00 EUR (Informationen zur Kostenbildung finden Sie hier)

    Verlängerungsgebühr einschließlich der Klassengebühr für bis zu drei Klassen: Gebühr 750.00 EUR (Informationen zur Kostenbildung finden Sie hier)

    Verlängerungsgebühr Kollektiv- und Gewährleistungsmarke: Gebühr 1800.00 EUR (Informationen zur Kostenbildung finden Sie hier)

    Klassengebühr bei Verlängerung (für jede Klasse ab der vierten Klasse): Gebühr 260.00 EUR (Informationen zur Kostenbildung finden Sie hier)

    Widerspruchsverfahren, Grundbetrag für ein Widerspruchszeichen: Gebühr 250.00 EUR (Informationen zur Kostenbildung finden Sie hier)

    Widerspruchsverfahren, Gebühr für jedes weitere Widerspruchszeichen: Gebühr 50.00 EUR (Informationen zur Kostenbildung finden Sie hier)

    Hinweise (Besonderheiten)

    Das DPMA überprüft Ihre Markenanmeldung auf absolute Schutzhindernisse. Es prüft jedoch nicht, ob Ihre Marke Schutzrechte Dritter verletzt und in identischer oder ähnlicher Form bereits existiert. Sie sollten deshalb vor der Markenanmeldung recherchieren, ob die gewünschte Marke Rechte Dritter verletzt. Ansonsten könnte es sein, dass gegen Ihre Marke Widerspruch vor dem DPMA erhoben wird und diese eventuell zu löschen ist. Zudem kann gegen Ihre Marke mit Abmahnung oder mit Klagen vor Zivilgerichten vorgegangen werden.

    Weitere Informationen

    Status

    6

    Gültigkeitsgebiet

    Bundesweit

    Fachliche Freigabe

    Fachlich freigegeben durch Bundesministerium der Justiz am 22.03.2022

    Version

    Technisch geändert am 09.10.2023

    Stichwörter

    DPMA, geschützte geografische Angaben, Markeneintragung, Patentinformationszentrum, Markenamt, Marke registrieren, Marke anmelden, Gebrauchsmuster, Patentamt, Patent, geschützte Ursprungsbezeichnungen, Anmeldung zur Eintragung einer Marke, Prioritätsrecht, Logo, Marke eintragen, Schutzrechte, Markenregistrierung, Deutsches Patent- und Markenamt, Logo schützen, Schutzrecht, Design, Markenschutz, Markenanmeldung

    Sprachversion

    Deutsch

    Sprache: de

    Englisch

    Sprache: en

    Sprachbezeichnung nativ: English