Amtliche Publikations- und Registerdatenbank DPMAregister Einsicht gewährenOnline erledigen

    Einsicht in das DPMA-Register nehmen

    Wenn Sie Informationen zu aktuellen Rechts- und Verfahrensständen von Patenten, Gebrauchsmustern oder Marken brauchen, können Sie Online-Recherchen im Dienst "DPMAregister" durchführen.

    Beschreibung

    Die Datenbank "DPMAregister" wird Ihnen vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) zur Verfügung gestellt. Sie können dort online bibliografische Daten sowie Rechts- und Verfahrensstandsdaten zu verschiedenen Veröffentlichungen recherchieren. Sie finden im DPMAregister Informationen zu:

    • Patenten und Gebrauchsmustern

      • offengelegte Patentanmeldungen sowie erteilte Patente und eingetragene Gebrauchsmuster ab 1. Januar 1981
      • offengelegte sowie erteilte Patente der DDR ab 1. Januar 1981
      • ergänzende Schutzzertifikate für Arzneimittel und Pflanzenschutzmittel
      • Europäische Patente
      • Topografien mikroelektronischer Halbleitererzeugnisse, die am Stichtag 31. Dezember 2010 oder später anhängig oder in Kraft waren oder sind
    • Marken

      • angemeldete deutsche Marken seit 1. Januar 1998
      • eingetragene deutsche Marken seit Oktober 1894, sofern sie nicht vor dem 1. Januar 1995 gelöscht wurden
      • zurückgewiesene und zurückgenommene deutsche Marken (Ausschnitt)
      • Unionsmarken des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO)
      • international registrierte (IR-)Marken der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO), wenn Deutschland oder die Europäische Union benannt sind
    • Designs

      • Registerdaten für alle eingetragenen und gelöschten Designs mit Anmeldetag ab dem 01.07.1988
      • Verfahrensdaten für alle eingetragenen und gelöschten Designs ab dem 1. Januar 1998
      • vollständige Darstellungen von Designs, die ab dem 1. Juni 2004 eingetragen wurden
    • Geografischen Herkunftsangaben

    Durch die Verlinkung zum Dokumentenarchiv "DEPATISnet" werden Ihnen zu den einzelnen Einträgen auch die veröffentlichten Dokumente angezeigt. So können Sie Patent- und Gebrauchsmusterschriften sowie Offenlegungsschriften einsehen.

    Daneben stehen die amtlichen Veröffentlichungen des DPMA das Patent-, das Marken- und das Designblatt online zur Verfügung oder können als Dokument heruntergeladen werden. Außerdem bietet DPMAregister die Möglichkeit der elektronischen Akteneinsicht in Patent- und Gebrauchsmusterverfahren.

    Für die Recherche stehen Ihnen verschiedene Möglichkeiten zur Auswahl, von der Einsteiger- bis zur Expertenrecherche. Die Register- und Verfahrensstandsdaten werden täglich aktualisiert, die Publikationsdaten wöchentlich, parallel zum Patent-, Marken- und Designblatt.

    Online-Dienst

    Datenbank "DPMAregister" des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA)

    ID: B100019_103786113

    Beschreibung

    DPMAregister ist eine amtliche Publikations- und Registerdatenbank für Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Designs sowie für Registerdaten. Die Datenbank ist kostenlos und ohne Anmeldung nutzbar.

    Online erledigen

    Vertrauensniveau

    niedrig

    Identifizierung

    • keine Identifizierung

    Sprache

    Deutsch

    Sprache: de

    Ansprechpartner

    Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA)

    Adresse

    Hausanschrift

    Zweibrückenstraße 12

    80331 München

    Öffnungszeiten

    Servicezeiten: Montag bis Donnerstag: 8:00 bis 16:00 Uhr Freitag: 8:00 bis 14:00 Uhr

    Kontakt

    Fax: +49 89 2195-2221(Anmeldungen von Patenten und Gebrauchsmustern sowie Eingaben zu bestehenden Verfahren; Allgemeine Anfragen und Sonstiges)

    Fax: +49 89 2195-4000(Markenanmeldungen und Eingaben zu bestehenden Markenverfahren)

    Telefon Festnetz: +49 89 2195-1000(Allgemeine Auskünfte und Informationen zu gewerblichen Schutzrechten)

    E-Mail: info@dpma.de

    Internet

    Zahlungsweisen

    Folgende Zahlungsweisen sind möglich: SEPA-Lastschrift, SEPA-Überweisung

    Version

    Technisch geändert am 25.08.2023

    Sprachversion

    Deutsch

    Sprache: de

    Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Informations- und Dienstleistungszentrum Berlin

    Adresse

    Hausanschrift

    Gitschiner Straße 97

    10969 Berlin

    Öffnungszeiten

    Servicezeiten: Montag bis Donnerstag: 7:30 - 15:30 Uhr Freitag: 7:30 - 14:00 Uhr

    Kontakt

    Fax: +49 30 25992-404

    E-Mail: info@dpma.de

    Internet

    Version

    Technisch geändert am 23.03.2022

    Sprachversion

    Deutsch

    Sprache: de

    Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Dienststelle Jena

    Öffnungszeiten

    Servicezeiten: Montag bis Donnerstag: 09:00 bis 15:30 Uhr Freitag: 09:00 bis 14:00 Uhr

    Kontakt

    Fax: +49 3641 40-5800(Eingaben zu bestehenden Designverfahren)

    Fax: +49 3641 40-5690(Allgemeine Anfragen und Sonstiges)

    E-Mail: info@dpma.de

    Internet

    Version

    Technisch geändert am 23.03.2022

    Sprachversion

    Deutsch

    Sprache: de

    Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Zentraler Kundenservice

    Adresse

    Hausanschrift

    Zweibrückenstraße 12

    80331 München

    Öffnungszeiten

    Servicezeiten: Montag bis Donnerstag: 08:00 - 16:00 Uhr Freitag: 08:00 - 14:00 Uhr

    Kontakt

    Fax: +49 89 2195-4000(Markenanmeldungen und Eingaben zu bestehenden Markenverfahren)

    Telefon Festnetz: +49 89 2195-1000(Allgemeine Auskünfte und Informationen zu gewerblichen Schutzrechten)

    Fax: +49 89 2195-2221(Anmeldungen von Patenten und Gebrauchsmustern sowie Eingaben zu bestehenden Verfahren; Allgemeine Anfragen und Sonstiges)

    E-Mail: info@dpma.de

    Internet

    Version

    Technisch geändert am 24.03.2022

    Sprachversion

    Deutsch

    Sprache: de

    Patentinformationszentren

    Kontakt

    E-Mail: info@piznet.de

    Internet

    Version

    Technisch geändert am 08.05.2023

    Sprachversion

    Deutsch

    Sprache: de

    DPMA-Servicehotline Rechercheunterstützung

    Kontakt

    Telefon Festnetz: +49 89 2195-3435

    E-Mail: datenbanken@dpma.de

    Version

    Technisch geändert am 22.03.2022

    Sprachversion

    Deutsch

    Sprache: de

    erforderliche Unterlagen

    Es sind keine Unterlagen erforderlich.

    Formulare

    Formulare: nein

    Schriftform erforderlich: nein

    Formlose Antragstellung möglich: nein

    Persönliches Erscheinen nötig: nein

    Online-Dienste vorhanden: ja

    Voraussetzungen

    Es gibt keine Voraussetzungen.

    Rechtsgrundlage(n)

    Rechtsbehelf

    Es sind keine Rechtsbehelfe vorgesehen.

    Verfahrensablauf

    DPMAregister können Sie online und kostenlos ohne Anmeldung nutzen.

    • Für die Recherche stehen Ihnen verschiedene Modi zur Auswahl, von der Einsteiger- bis zur Expertenrecherche.
    • Als Rechercheergebnis erhalten Sie konfigurierbare, sortierbare und herunterladbare Trefferlisten. Zu den einzelnen Treffern wird die aktuelle Registerauskunft mit dem jeweiligen Rechts- und Verfahrensstand angezeigt.
    • Sie können den Registereintrag ausdrucken oder herunterladen. Sie erhalten damit einen vollständigen Registerauszug.
    • Durch die Verlinkung zur Datenbank "DEPATISnet" werden Ihnen zu den einzelnen Einträgen auch die veröffentlichten Dokumente, wie Patent- und Gebrauchsmusterschriften und Offenlegungsschriften, angezeigt.
    • Daneben stehen die amtlichen Veröffentlichungen des DPMA in Form von Patent-, Marken- und Designblatt über DPMAregister online zur Verfügung oder können als Dokument heruntergeladen werden.
    • Seit dem 07.01.2014 haben Sie auch die Möglichkeit der elektronischen Akteneinsicht in Patent- und Gebrauchsmusterverfahren.
    • DPMAregister wird täglich aktualisiert. Die gesetzlich vorgeschriebenen Veröffentlichungen der Offenlegungs- oder Patentschriften, die Eintragung von Gebrauchsmustern, Marken oder Designs und die Publikation der offiziellen Patent-, Marken- und Designblätter finden an festgelegten amtlichen Veröffentlichungstagen statt: für die Schutzrechte Patente und Gebrauchsmuster in der Regel donnerstags, für die Schutzrechte Marken und Designs in der Regel freitags.

    Bearbeitungsdauer

    keine

    Kosten

    Es fallen keine Kosten an.

    Weitere Informationen

    Status

    6

    Gültigkeitsgebiet

    Bundesweit

    Fachliche Freigabe

    Fachlich freigegeben durch Bundesministerium der Justiz am 18.03.2022

    Version

    Technisch geändert am 16.02.2024

    Stichwörter

    Patentregister, Marke, Gebrauchsmusterregister, Designblatt, Designregister, Patent, Markenblatt, Markenregister, Design, DEPATISnet, Gebrauchsmuster, Patentblatt, DPMAregister

    Sprachversion

    Deutsch

    Sprache: de

    Englisch

    Sprache: en

    Sprachbezeichnung nativ: English