Sondernutzung von Straßen ErlaubnisOnline erledigen

    Sondernutzungserlaubnis auf öffentlichen Straßen und Plätzen

    Beschreibung

    Wenn ein Bürger öffentliche Straßen anders als vom Träger der Straßenbaulast vorgesehen oder abweichend von straßenverkehrlichen Vorschriften nutzen möchte, stellt dies eine Sondernutzung dar, die erlaubnis- und gebührenpflichtig ist.

    Sondernutzungen gewerblicher Art sind z.B.:

    • Verkaufswagen/Verkaufsstände
    • Warenauslagestellen vor den eigenen Geschäften
    • Informationsstände
    • Werbeaufsteller/Werbetafeln
    • Straßencafe (Aufstellen von Tischen/Stühlen)
    • Fahrradständer
    • Plakatierung

    Inhalt der Erlaubnis
    Die Sondernutzungserlaubnis wird i. d. R.  befristet oder auf Widerruf unter Vorbehalt einer Veränderung erteilt. Mit dieser Erlaubnis sind Auflagen verbunden, die einzuhalten sind.

    Im Rahmen von Kontrolltätigkeiten werden ungenehmigte Sondernutzungen bzw. Nichteinhaltung von Auflagen aus der Sondernutzungserlaubnis aufgenommen und entsprechende ordnungsbehördliche Maßnahmen eingeleitet (z. B. Verwarn-, Buß-, und Zwangsgeld, Ersatzvornahme).

    Hinweise für Viernheim: Nutzung öffenlichen Raumes

    Bitte beachten Sie die Sondernutzungssatzung für den Kernbereich Viernheim

    Ausnahmegenehmigung zum Befahren der Kfz-freien-Zone

    Eine unbefristete Ausnahmegenehmigung kann erteilt werden, wenn der Wohnsitz in der Kfz-freien-Zone liegt und Parkmöglichkeiten auf dem Privatgelände bestehen. Ferner für Geschäftsleute in der Kfz-freien-Zone mit Parkmöglichkeiten auf eigenem Gelände. In begründeten Einzelfällen, wie z.B. über Monate gehende Behandlung beim Arzt wenn eine außergewöhnliche Gehbehinderung vorliegt, können befristet Ausnahmegenehmigungen erteilt werden (Einzelfallentscheidung).

    Ein Ausweis pro Wohneinheit. (Unabhängig von der Anzahl der Autos)

    Andere Ämter
    Bauverwaltungs- und Liegenschaftsamt:
    Anmietung kostenpflichtiger Parkplätze in der TG Spitalplatz

    Rechtsgrundlagen (Ortsrecht)

    • §§ 3, 4 der Satzung über Sondernutzungen in der Kfz-freien-Zone

    Online-Dienst

    Ausnahmen und Erlaubnisse im Straßenverkehrsraum (ONLINE)

    ID: L100001_393958693

    Online erledigen

    Vertrauensniveau

    substantiell

    Sprache

    Deutsch

    Sprache: de

    Zuständigkeit

    In Ortsdurchfahrten wenden Sie sich an die jeweilige Stadt- oder Gemeindeverwaltung; außerhalb der Ortsdurchfahrten sind die örtlich zuständigen regionalen Standorte von Hessen Mobil - Straßen- und Verkehrsmanagement verantwortlich.

    Ansprechpartner

    Informationen zu den regionalen Standorten von Hessen Mobil – Straßen- und Verkehrsmanagement - finden Sie im Internetauftritt von Hessen Mobil

    Adresse

    Hausanschrift

    Wilhelmstraße 10

    65185 Wiesbaden

    Kontakt

    Telefon: +49 611 366-0

    Telefax: +49 611 366-3435

    E-Mail: info@mobil.hessen.de

    Internet

    Version

    Technisch geändert am 27.10.2016

    Sprachversion

    de-DE

    Sprache: de-DE

    Stadt Viernheim - Amt für öffentliche Sicherheit und Ordnung

    Adresse

    Hausanschrift

    Kettelerstraße 3

    68519 Viernheim

    Parkmöglichkeiten

    Parkplatz: Rathausparkplatz, Zufahrt Luisenstraße
    Gebührenpflichtig

    Haltestellen

    • Haltestelle: Rathausstraße
      Linien:
      • Bus: Linie Stadtbus

    Aufzug vorhanden

    Ist rollstuhlgerecht

    Öffnungszeiten

    Bitte vereinbaren Sie einen Termin. Erst nach Terminvereinbarung ist ein Besuch zu folgenden Zeiten möglich:

    Ab sofort gelten für die Rathaus-Verwaltung folgende Servicezeiten:

    Montag bis Freitag von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr
    Montag und Dienstag von 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr
    Mittwoch von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr

    Telefonisch ist das Bürgerbüro unter der Hotline 115 (ohne Vorwahl) zu erreichen.

    PERSÖNLICHE VORSPRACHE NUR NACH TERMIN MÖGLICH.

    Termine für das Bürgerbüro bitte unter  Online Terminvereinbarung.

    Zentrale Rufnummern:

    Bürgerbüro:115 (ohne Vorwahl)
    Zentrale:+49 6204 988-0
    Standesamt:+49 6204 988-333
    Ordnungsamt:+49 6204 988-444
    Volkshochschule:+49 6204 988-400
    Musikschule:+49 6204 988-403
    Bürgerkommune:+49 6204 988-412

    Weitere Informationen unter:  Kontakt & Öffnungszeiten | www.viernheim.de

    Kontakt

    Telefon: 06204 988-444(Zentrale Rufnummer Ordnungsamt)

    Telefax: 06204 988-383

    E-Mail: ordnungsamt@viernheim.de

    Kontaktperson

    Internet

    Zahlungsweisen

    Folgende Zahlungsweisen sind möglich: Bargeldzahlung, Kontaktlos bezahlen, Bezahlsysteme, Bargeldlose Zahlung

    Formulare

    Antrag Sondernutzung Wertstoffcontaineraufstellung

    Weitere Informationen

    Räumlichkeiten im 2. OG


    Bezahlmöglichkeiten: Some(ePayment), Some(Kontaktlos zahlen (Bezahldienste über NFC)), Some(Barzahlung), Some(Bargeldlose Zahlung (Bezeichnet das Übertragen von Zahlungsmitteln ohne Bargeld.))

    Version

    Technisch geändert am 02.01.2024

    Sprachversion

    de-DE

    Sprache: de-DE

    Formulare

    In den Anträgen sind der Standort, die Art und Dauer der Sondernutzung und die Größe der benötigten Straßenflächen anzugeben.

    Rechtsgrundlage(n)

    Fristen

    Erlaubnisanträge sind rechtzeitig vor Beginn der beabsichtigten Sondernutzung schriftlich zu stellen.

    Kosten

    Eine Sondernutzungserlaubnis ist gebührenpflichtig. Die Gebühr richtet sich nach der Sondernutzungsgebührenordnung der jeweiligen Gemeinde oder des Landes.

    Gültigkeitsgebiet

    Hessen

    Version

    Technisch geändert am 23.08.2023

    Stichwörter

    Sondernutzungserlaubnis, Straßenverkehrsrechtliche Sondernutzung, Landesstraßen, Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis für einen Verkaufsstand, Bundesstraßen, Warenstand, Gerüst, Verkaufsstand, Werbestand, Kreisstraßen, Sondernutzungsgenehmigung, Informationsstand, Sondernutzung, Plätze, Sondernutzung von Verkehrsflächen beantragen, Gerüst aufstellen, Sondernutzungserlaubnis für einen Verkaufsstand, Straßen

    Sprachversion

    Englisch

    Sprache: en

    Sprachbezeichnung nativ: English

    Deutsch

    Sprache: de