Verkehrsregelnde Maßnahmen für Baustellen/Baumaßnahmen Anordnung
Baustelle - Arbeitsstelle sichern und Verkehr regeln
Beschreibung
Baustellen im Straßenraum und Baustellen neben dem Straßenraum, die sich auf den Verkehr auswirken können, müssen gesichert werden. Die Sicherungsmaßnahmen dienen dem Schutz der Verkehrsteilnehmenden (Verkehrsbereich) und der eigentlichen Arbeitsstelle (Arbeitsbereich).
Für die Durchführung von Arbeiten, die sich auf den Straßenverkehr auswirken, benötigen (Bau-) Unternehmen vor deren Beginn daher eine verkehrsrechtliche Anordnung der örtlich und sachlich zuständigen Straßenverkehrsbehörde.
In der verkehrsrechtlichen Anordnung wird festgelegt:
Für die Durchführung von Arbeiten, die sich auf den Straßenverkehr auswirken, benötigen (Bau-) Unternehmen vor deren Beginn daher eine verkehrsrechtliche Anordnung der örtlich und sachlich zuständigen Straßenverkehrsbehörde.
In der verkehrsrechtlichen Anordnung wird festgelegt:
- wie Arbeitsstellen abzusperren und zu kennzeichnen sind,
- ob und wie der Verkehr, auch bei teilweiser Straßensperrung, zu beschränken, zu leiten und zu regeln ist,
- ob und wie die Unternehmen gesperrte Straßen und Umleitungen zu kennzeichnen haben.
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E-Mail: strassenverkehrsbehoerde@reinickendorf.berlin.de
Fax: (030) 90294-2940
Telefon Festnetz: (030) 90294-2939
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Aufgrund der Corona-Pandemie bitten wir Sie darum, von persönlichem Erscheinen bzw. von persönlicher Abgabe von Unterlagen Abstand zu nehmen.
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erforderliche Unterlagen
- Antrag an die Straßenverkehrsbehörde
online möglich
- mit Angaben zur Lage der Arbeitsstelle
- und zum zeitlichen Rahmen der Arbeiten
- Anordnungsfähiger Verkehrszeichenplan bzw. bemaßter Lageplan
- Anordnungsfähiger Verkehrszeichenplan
- bzw. bei Verwendung der RSA-Regelpläne: ein bemaßter Lageplan mit den beantragten Verkehrs-/ Sicherungsmaßnahmen
- Hinweis: Bitte beachten Sie, dass Ihre eingereichten Pläne und Bilder zur Unterrichtung der Öffentlichkeit im Internet bereitgestellt werden. Sie müssen daher sicherstellen, dass die von Ihnen verwendeten Bilder, Pläne oder das Kartenmaterial (z.B. als Hintergrundkarte) in dieser Hinsicht entweder lizenziert oder rechtlich unbedenklich sind und keine Rechte Dritter bestehen. Bei Verletzung dieser Pflicht sind Sie dem Land Berlin regresspflichtig. Als Kartenmaterial empfehlen wir Ihnen die Verwendung der ALKIS Daten aus dem Geoportal Berlin, dem FIS-Broker (unter "Weiterführende Informationen"). Diese sind als .pdf-Dateien bis zum DIN A3 Format kostenfrei und sowohl in farbiger als auch in schwarz/weiß Fassung erhältlich.
- Lageplan der Lichtzeichenanlage (Ampel)
Arbeitsstellen im Bereich von Lichtzeichenanlagen (Ampel) erfordern eine Darstellung der Arbeitsstelle und der beabsichtigten Sicherungen auf einem amtlichen Lageplan der Lichtzeichenanlage. Diese Lagepläne sind bei GB infraSignal GmbH (Generalübernehmer für das Management von Planung, Bau, Betrieb und Instandhaltung von Lichtzeichenanlagen) erhältlich. - Ggf. weitere Unterlagen
z.B. Musterschreiben für geplante Anwohnerinformationen, Umleitungsplan, Spartenpläne, Gestattungsvereinbarungen, Vollmacht bei Antragstellung für Dritte oder Dokumentationen erfolgter Abstimmungen
Voraussetzungen
- Sondernutzungserlaubnis zur Einrichtung von Baustellen
Für die Einrichtung einer Baustelle auf öffentlichem Straßenland benötigt der Bauherr eine Sondernutzungserlaubnis des zuständigen Straßen- und Grünflächenamtes.
Rechtsgrundlage(n)
Bearbeitungsdauer
2 bis 6 Wochen vor Beginn der Arbeiten
Die Bearbeitung der Anträge erfolgt in der Reihenfolge des Eingangs und in Abhängigkeit von entsprechenden Priorisierungen. Je nach Komplexität der Arbeiten, der notwendigen Abstimmungen und des Antragsaufkommens kann die Bearbeitung auch mehrere Monate in Anspruch nehmen.
Die Bearbeitung der Anträge erfolgt in der Reihenfolge des Eingangs und in Abhängigkeit von entsprechenden Priorisierungen. Je nach Komplexität der Arbeiten, der notwendigen Abstimmungen und des Antragsaufkommens kann die Bearbeitung auch mehrere Monate in Anspruch nehmen.
Kosten
10,20 bis 767,00 Euro
Weitere Informationen
Gültigkeitsgebiet
Berlin
Stichwörter
Arbeitsschutz