• Issigau (Landkreis Hof, Bayern)
Zuwendung für Taktisch-Technische Betriebsstellen Bewilligung

Taktisch-Technische Betriebsstellen; Beantragung einer Zuwendung

Der Freistaat Bayern beteiligt sich an den Personalkosten für die Erfüllung der Aufgaben der Taktisch-Technischen-Betriebsstellen des Digitalfunks bei den Integrierten Leitstellen.  

Beschreibung

Zweck und Gegenstand

Für die Beschäftigung von Personal zur Erfüllung der Aufgaben der Taktisch-Technischen-Betriebsstellen des Digitalfunks bei den Integrierten Leitstellen werden Zuwendungen gewährt. Sie sollen den Zuwendungsempfängern die Wahrnehmung der zur Teilnahme am digitalen BOS-Funk (= Digitalfunk für Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS)) notwendigen Aufgaben ermöglichen.

Zuwendungsempfänger

Zuwendungsberechtigt sind die Betreiber der Integrierten Leitstellen in Bayern.

Zuwendungsfähige Kosten

Es können Ausgaben für Personal gefördert werden.

Art und Höhe

Der Festbetrag entspricht 25% der vom Bayerischen Staatsministerium der Finanzen und für Heimat bekanntgegebenen Personalvollkosten für eine Stelle der 3. Qualifikationsebene (Durchschnittswert Besoldungsgruppe A9 bis A12).

Hinweise für Oberfranken: Ergänzung: Regierung von Oberfranken

Online-Dienst

Sonderförderprogramm TTB-Personal - Antrag und Verwendungsbestätigung

ID: L100042_132251.-131866

Beschreibung

Für die Beschäftigung von Personal zur Erfüllung der Aufgaben der Taktisch-Technischen-Betriebsstellen des Digitalfunks bei den Integrierten Leitstellen werden Zuwendungen gewährt. Sie können den Antrag und die Verwendungsbestätigung online übermitteln.

Online erledigen

Vertrauensniveau

Das Vertrauensniveau dieses Online-Dienstes ist nicht bestimmt (Vertrauensniveau unbestimmt).

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Sprache

Deutsch

Sprache: de

Englisch

Sprache: en

Sprachbezeichnung nativ: English

Ansprechpartner

Regierung von Oberfranken - Sachgebiet 10 - Staatsrecht, Sicherheit und Ordnung (Reg OFr)

Adresse

Hausanschrift

Ludwigstr. 20

95444 Bayreuth

Postfachadresse

Postfach 110165

95420 Bayreuth

Kontakt

E-Mail: poststelle@reg-ofr.bayern.de

Sonstiges: https://www.bayernportal.de/dokumente/behoerde/5762517128322Weiterführende Informationen im BayernPortal

Telefon Festnetz: +49 921 604-0

Fax: +49 921 604-41258

Internet

Sprachversion

Deutsch

Sprache: de

Englisch

Sprache: en

Sprachbezeichnung nativ: English

erforderliche Unterlagen

  • Kostennachweis

Voraussetzungen

Die für die Aufgaben der Taktisch-Technischen-Betriebsstellen des Digitalfunks bei der Integrierten Leitstelle vorgesehenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter müssen über die notwendigen Fachkenntnisse verfügen. Dazu ist die erfolgreiche Teilnahme an den von der Projektgruppe DigiNet im Schulungsrahmenkonzept vorgesehenen Lehrgängen (derzeit: TETRA-Systemkurs und Nutzereigenes Management-Kurs) durch eine Teilnahmebescheinigung nachzuweisen. Die Teilnahme an den erforderlichen Lehrgängen kann auch zeitnah nach Beginn der Beschäftigung erfolgen. Bei der Personalauswahl ist der Grundsatz der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit zu beachten.

Eine Förderung erfolgt darüber hinaus erst dann, wenn der Betreiber der Integrierten Leitstelle im Rahmen des Förderantrags (Anlage) erklärt, dass die Integrierte Leitstelle entsprechend dem Konzept "Technische Anbindung der Integrierten Leitstellen" der Projektgruppe DigiNet drahtgebunden am digitalen BOS-Funk teilnehmen wird und dass dabei die Bedingungen für die Teilnahme und Nutzung beachtet werden.

Rechtsgrundlage(n)

  • Sonderförderprogramm für Zuwendungen des Freistaates Bayern zur Erfüllung von Aufgaben der Taktisch-Technischen Betriebsstelle (TTB) bei den Integrierten Leitstellen (ILS) in Bayern (Sonderförderprogramm TTB-Personal)

Rechtsbehelf

Verwaltungsgerichtliche Klage

Verfahrensablauf

Der Antrag (Formblatt siehe unter "Formulare") ist in einfacher Ausfertigung vom Zuwendungsberechtigten unmittelbar bei der zuständigen Regierung (Bewilligungsbehörde) einzureichen. Die Regierung entscheidet über den Antrag.

Fristen

Die Personalkosten sind frühestens acht Monate vor dem Monat, in dem nach dem vom Lenkungsausschuss Digitalfunk Bayern verabschiedeten Migrationsplan der sog. "erweiterte Probebetrieb" im jeweiligen Rettungsdienstbereich beginnen soll, förderfähig.

Bearbeitungsdauer

etwa zwei Wochen

Kosten

keine

Gültigkeitsgebiet

Bayern

Fachliche Freigabe

Fachlich freigegeben durch Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration am 12.08.2024

Hinweise für Oberfranken: Ergänzung: Regierung von Oberfranken

Fachlich freigegeben durch Regierung von Oberfranken am 02.04.2024

Stichwörter

TTB

Sprachversion

Deutsch

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Sprachbezeichnung nativ: English