Infektionsschutzbelehrung inklusive Bescheinigung beantragen

Belehrungen online

Neben einer Belehrung vor Ort in den Gesundheitsämtern bietet das Gesundheitsamt des Landkreises die Belehrungen nach § 43 Infektionsschutzgesetz auch online an.
Die Belehrung erfolgt über das sog. NAVO-Portal des Landkreises, welches über diesem Link zu erreichen ist.

Um eine Belehrung über das Online-Tool machen zu können muss zunächst ein sog. Service-Konto eingerichtet werden. Außerdem muss die Möglichkeit bestehen Videos mit Ton angucken zu können. Das sog. Service-Konto ist vergleichbar mit einem Postfach, über dieses erhält die belehrte Person auch die Bescheinigung über die Belehrung. Die Belehrung ist in mehreren Sprachen möglich, hierzu zählen bisher neben Deutsch die Sprachen Englisch, Italienisch, Französisch, Arabisch, Türkisch und Russisch.

Kosten: 26 Euro, online bezahlen

Das Absenden des Antrages ist nur möglich, nachdem die Bezahlung erfolgt ist.

Kostenbefreiung
Aufgrund einer niedersächsischen Erlasslage gibt es in bestimmten Bereichen eine Gebührenfreiheit für Belehrungen nach § 43 IfSG. Ein Merkblatt zum Verfahren der Online-Belehrung sowie Informationen zur Kostenbefreiung finden Sie in den Dokumenten zum Download.

Belehrungen an den Standorten
Am 1. Januar 2001 ist das Infektionsschutzgesetz (IfSG) in Kraft getreten. Dieses Gesetz ersetzt das bis dahin gültige Bundesseuchengesetz (BSeuchG). Es beinhaltet wesentliche Veränderungen bezüglich des Umgangs mit Lebensmitteln.

Im Hinblick auf Tätigkeiten im Lebensmittelbereich bedeutet dies:

- Gesundheitszeugnisse nach §§ 17, 18 BSeuchG werden seit dem 01.01.2001 nicht mehr erstellt. Gesundheitszeugnisse nach dem BSeuchG, die ab 1980 ausgestellt wurden, ersetzen eine Belehrung nach dem IfSG und sind somit gültig.

- Seit dem 01.01.2001 führt das Gesundheitsamt Belehrungen nach § 43 IfSG durch und stellt darüber Bescheinigungen aus. Hierbei ist im Einzelnen zu beachten (siehe auch Merkblatt zum Download):

• Eine Bescheinigung nach § 43 IfSG benötigen alle Personen, die zu unverpackten Lebensmitteln gemäß § 42 Abs. 2 IfSG Kontakt haben (herstellen, behandeln, inverkehrbringen der Lebensmittel) vor erstmaliger Aufnahme einer solchen Tätigkeit. Darüber hinaus benötigen auch die Personen eine Bescheinigung, die sonstige Tätigkeiten in Küchen, in denen Gemeinschaftsverpflegungen zubereitet werden (z.B. Küchenhilfe, Spülkräfte, Hausmeister, Reinigungspersonal usw.), ausüben. Unter bestimmten Umständen benötigen auch Erzieher oder Pflegepersonal eine solche Bescheinigung.
• Die Bescheinigung darf zu diesem Zeitpunkt nicht älter als drei Monate sein, d.h. die dreimonatige Frist der Bescheinigung nach § 43 IfSG bezieht sich ausschließlich auf die erstmalige Aufnahme einer Tätigkeit im Lebensmittelbereich. Bei längeren Unterbrechungen und anschließender Wiederaufnahme der Tätigkeit ist daher keine erneute Belehrung durch das Gesundheitsamt erforderlich, wohl aber eine Belehrung durch den neuen Arbeitgeber (siehe auch Nr. 3).
• Nach § 43 Abs. 4 IfSG sind die Arbeitgeber verpflichtet, ihre Mitarbeiter nach Aufnahme der Tätigkeit und im Weiteren alle 2 Jahre zu belehren und diese Belehrung zu dokumentieren.
• Die Bescheinigung sowie die Dokumentation über die letzte Belehrung sind an der jeweiligen Arbeitsstätte verfügbar zu halten und den Mitarbeitern der zuständigen Behörde auf Verlangen vorzulegen.
• Die Belehrung nach § 43 IfSG ersetzt nicht die Schulung nach der Lebensmittelhygieneverordnung.
• Die Belehrung im Gesundheitsamt setzt eine Verständigung in deutscher Sprache voraus. Bitte kommen Sie bei Bedarf in Begleitung eines Dolmetschers. Minderjährige müssen eine durch einen Sorgeberechtigten ausgefüllte und unterschriebene Einverständniserklärung mitbringen (siehe Download). Die etwa einstündigen Belehrungen bietet das Gesundheitsamt am Standort Rotenburg nach Terminvereinbarung als Gruppenbelehrung an. Für einen Termin wenden Sie sich bitte an belehrung@lk-row.de.

Notwendige Unterlagen: gültiger Lichtbildausweis (z.B. Reisepass, Personalausweis), bei Minderjährigen Einverständniserklärung eines Sorgeberechtigten (siehe Download)

Kosten: 26 Euro, zu zahlen in bar bei der Veranstaltung. 

Für eine Anmeldung sowie Fragen zu einer Belehrung als Präsenzveranstaltung wenden Sie sich bitte an belehrung@lk-row.de