Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen: Änderung
Beschreibung
Verkehrszeichen (kurz VZ) und Verkehrseinrichtungen dienen der Verkehrsregelung. Sie werden behördlich angeordnet und sind vom Verkehrsteilnehmer eigenverantwortlich zu beachten. Zu den Verkehrszeichen zählen Verkehrsschilder, Straßenmarkierungen, lichttechnische Anzeigen, sowie Zeichen von Verkehrsposten. Verkehrseinrichtungen sind Schranken, Sperrpfosten, Parkuhren, Parkscheinautomaten, Geländer, Absperrgeräte, Leiteinrichtungen sowie Blinklicht- und Lichtzeichenanlagen ("Ampeln").
Jede Aufstellung, Änderung oder Entfernung von Verkehrszeichen oder Verkehrseinrichtungen bedarf einer verkehrsbehördlichen Anordnung durch die zuständige Stelle.
Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen lassen sich nach der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) in folgende Gruppen von Verkehrszeichen unterteilen:
- Zeichen und Weisungen der Polizeibeamten (§ 36 StVO)
- Wechsellichtzeichen, Dauerlichtzeichen und Grünpfeil (§ 37 StVO)
- Blaues Blinklicht und gelbes Blinklicht (§ 38 StVO)
- Verkehrszeichen (§ 39 StVO)
- Gefahrenzeichen (§ 40 StVO)
- Vorschriftzeichen (§ 41 StVO)
- Richtzeichen (§ 42 StVO)
- Verkehrseinrichtungen (§ 43 StVO)
- § 38 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO)
- § 42 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO)
- § 40 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO)
- § 41 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO)
- § 43 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO)
- § 39 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO)
- § 37 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO)
- § 36 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO)
Hinweise für Göttingen: Verkehrsrechtliche Entscheidungen
Als Straßenverkehrsbehörde treffen wir mit Gefahrzeichen, Vorschriftzeichen, Richtzeichen, Sonderzeichen und Zusatzzeichen verkehrsregelnde Entscheidungen über:
- Wegweisungsbeschilderung
- Lichtsignalanlagen (Ampeln)
- Fußgänger-Überwege
- Überholverbote
- Tempobeschränkungen
- Halteverbote
- Haltestellen
- Markierungen et cetera
Wir führen zum Beispiel Verkehrsschauen und Verkehrsbesichtigungen in den Gemeinden durch
- um die Verkehrssicherheit zu erhöhen
- um den Verkehr an Straßen, höhengleichen Bahnübergängen, Radwanderwegen oder zur Schulwegsicherung zu beruhigen
- zur Lärm- und Abgasminderung.
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Zuständigkeit
Die Zuständigkeit liegt beim Landkreis, der kreisfreien Stadt, der großen selbständigen Stadt und der selbständigen Gemeinde.
Die Zuständigkeit ist in der Verordnung über Zuständigkeiten im Bereich Verkehr (ZustVO-Verkehr) festgelegt.
Hinweise für Radolfshausen: Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen: Änderung
Die Zuständigkeit liegt beim Landkreis Göttingen.
Ansprechpartner
Landkreis Göttingen - Fachbereich Öffentliche Sicherheit und Ordnung
Adresse
Hausanschrift
Kontakt
Internet
erforderliche Unterlagen
Es werden ggf. Unterlagen benötigt. Wenden Sie sich bitte an die zuständige Stelle.
Formulare
Ein Antrag kann formlos eingereicht werden. Er muss eine ausführliche Begründung enthalten.
Rechtsgrundlage(n)
Fristen
Es müssen keine Fristen beachtet werden.
Kosten
Es fallen ggf. Gebühren an. Wenden Sie sich bitte an die zuständige Stelle.
Hinweise (Besonderheiten)
Für Hinweise auf schlechte, nicht erkennbare, missverständliche oder falsche Beschilderungen und/oder Markierungen sowie für Verbesserungsvorschläge sind die zuständigen Stellen dankbar.
Angebracht, unterhalten und entfernt werden Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen von den Trägern der Straßenbaulast.
die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau- und Verkehrsverwaltung für
- Autobahnen,
- Bundesstraßen (Ausnahme: Ortsdurchfahrten in Städten mit mehr als 80.000 Einwohnern)
- Landesstraßen (Ausnahme: Ortsdurchfahrten in Städten mit mehr als 30.000 Einwohnern)
- Kreisstraßen
Die kreisangehörigen Kommunen sind Träger der Straßenbaulast für die Straßen auf ihrem Gebiet.
Bemerkungen
Text überprüft durch die AG Kommunenredaktion
Gültigkeitsgebiet
Niedersachsen
Fachliche Freigabe
Fachlich freigegeben am 14.03.2011
Stichwörter
Schadensmeldung an Verkehrsanlagen, Straßenverkehrsordnung, Verkehrsgesetzbuch, Verkehrszeichen, Verwarnung trotz Parkschein, Lichtsignalanlage, Verkehrsregelungen, Ampel kaputt, Schilder, Knöllchen, Bußzettel, Ampel, Ampelausfall, Störung, Strafzettel, Lichtzeichenanlage