Baustelle: Erteilung - von verkehrsrechtlichen Baustellenanordnungen

Arbeitsstellen, die sich auf den Straßenverkehr auswirken, wie z. B.

• Aufgrabungen im Straßenraum
• Straßenbau
• Arbeiten im Seitenraum
• Aufstellung eines Gerüstes

müssen gesichert werden.

Vor Beginn der Arbeiten muss der Bauunternehmer (unter Vorlage eines Verkehrszeichenplanes) von der zuständigen Behörde Anordnungen darüber einholen, wie die Arbeitsstelle abzusperren und zu kennzeichnen ist und wie der Verkehr beschränkt, geregelt und geleitet werden soll. Die Beantragung der einzelnen Baustellen kann schriftlich / per E-Mail oder Fax  erfolgen; sie muss folgende Komponenten enthalten:

• Ort (Straßenbezeichnung) der Baustelle
• Dauer der Bauarbeiten
• Grund der Arbeiten
• Verantwortliche Baustellenleitung, fernmündliche Erreichbarkeit (möglichst unter Angabe der Mobil-Nr.)

Arbeitsstellen, die sich auf den Straßenverkehr auswirken, wie z. B.

• Aufgrabungen im Straßenraum
• Straßenbau
• Arbeiten im Seitenraum
• Aufstellung eines Gerüstes

müssen gesichert werden.

Vor Beginn der Arbeiten muss der Bauunternehmer (unter Vorlage eines Verkehrszeichenplanes) von der zuständigen Behörde Anordnungen darüber einholen, wie die Arbeitsstelle abzusperren und zu kennzeichnen ist und wie der Verkehr beschränkt, geregelt und geleitet werden soll. Die Beantragung der einzelnen Baustellen kann schriftlich / per E-Mail oder Fax erfolgen; sie muss folgende Komponenten enthalten:

• Ort (Straßenbezeichnung) der Baustelle
• Dauer der Bauarbeiten
• Grund der Arbeiten
• Verantwortliche Baustellenleitung, fernmündliche Erreichbarkeit (möglichst unter Angabe der Mobil-Nr.)

Die Zuständigkeit liegt in der Regel beim Landkreis Friesland. Die Städte Schortens und Varel erteilen in eigener Zuständigkeit die verkehrsrechtlichen Baustellenanordnungen. 
Für Stadtstraßen der Stadt Jever liegt die Zuständigkeit bei der Stadt Jever. 

Die Zuständigkeit liegt in der Regel beim Landkreis Friesland. Die Städte Schortens und Varel erteilen in eigener Zuständigkeit die verkehrsrechtlichen Baustellenanordnungen.
Für Stadtstraßen der Stadt Jever liegt die Zuständigkeit bei der Stadt Jever.

Der Unternehmer hat bereits in der Planungsphase der Arbeitsstelle anhand der besonderen örtlichen Gegebenheit zu prüfen, welche Verkehrssicherungsmaßnahmen erforderlich und angemessen sind. Bei der Verkehrsbehörde ist dann ein Antrag auf Anordnung der Verkehrssicherheitsmaßnahmen zu stellen. 

Die Verkehrsbehörde prüft den Antrag und die eingereichten Unterlagen und hört die zu beteiligenden Stellen (Polizei und Straßenbaubehörde) an. Gegebenenfalls wird mit allen Beteiligten eine Erörterung durchgeführt. Bei Bedarf erfolgt eine Ortsbesichtigung, um vor Ort die notwendigen Maßnahmen abzustimmen. Die erforderlichen Maßnahmen werden dann von der Verkehrsbehörde gegenüber dem Bauunternehmer angeordnet, der diese Maßnahmen auszuführen hat

Der Unternehmer hat bereits in der Planungsphase der Arbeitsstelle anhand der besonderen örtlichen Gegebenheit zu prüfen, welche Verkehrssicherungsmaßnahmen erforderlich und angemessen sind. Bei der Verkehrsbehörde ist dann ein Antrag auf Anordnung der Verkehrssicherheitsmaßnahmen zu stellen.

Die Verkehrsbehörde prüft den Antrag und die eingereichten Unterlagen und hört die zu beteiligenden Stellen (Polizei und Straßenbaubehörde) an. Gegebenenfalls wird mit allen Beteiligten eine Erörterung durchgeführt. Bei Bedarf erfolgt eine Ortsbesichtigung, um vor Ort die notwendigen Maßnahmen abzustimmen. Die erforderlichen Maßnahmen werden dann von der Verkehrsbehörde gegenüber dem Bauunternehmer angeordnet, der diese Maßnahmen auszuführen hat