Erschließungsbeiträge

Es gibt einen engen Zusammenhang zwischen Erschließungsbeiträgen und der Bebaubarkeit von Grundstücken, denn der besondere Vorteil, den eine beitragsfähige Erschließungsanlage einem Grundstück vermittelt, besteht darin, dass das Grundstück durch die Herstellung der Erschließungsanlage bebaubar wird. So werden Erschließungsbeiträge zum Beispiel für die erstmalige Herstellung der Straßen in Neubaugebieten erhoben. Aber auch Straßen, deren Bau schon vor Jahrzehnten begonnen wurde, können noch Erschließungsbeitragspflichten auslösen, wenn sie zum Beispiel nur als Baustraße angelegt waren oder eine geregelte Straßenentwässerung fehlte und solche Straßen heute Gegenstand einer Baumaßnahme werden.

Erschließungsbeiträge können nicht nur für Straßen, sondern zum Beispiel auch für Lärmschutzwände oder Wohnwege erhoben werden, was aber seltener vorkommt.

Die Höhe des Erschließungsbeitrages richtet sich nach den tatsächlichen Herstellungskosten, die anhand der Unternehmerrechnungen ermittelt werden. 10 % der beitragsfähigen Aufwendungen trägt die Stadt, die übrigen 90 % sind der sogenannte umlagefähige Aufwand. Der umlagefähige Aufwand wird auf die erschlossenen Grundstücke verteilt. Bei der Verteilung werden die Grundstücksgröße, die (zulässige) Bebauung und die Nutzung bzw. Nutzbarkeit des Grundstücks als Maßstab zugrunde gelegt.