Tätigkeiten mit Krankheitserregern Veränderungsanzeige
Beschreibung
Wer bereits eine Erlaubnis für die Tätigkeit mit Krankheitserregern erhalten und die erstmalige Aufnahme der Tätigkeit angezeigt hat, ist verpflichtet, der zuständigen Stelle unverzüglich anzeigen, falls
- wesentliche Veränderungen in Art und Umfang der Tätigkeit, der Beschaffenheit der Räume und Einrichtungen oder der Entsorgungsmaßnahmen vorgenommen werden,
- die Tätigkeit mit Krankheitserregern beendet oder
- die Tätigkeit mit Krankheitserregern wieder aufgenommen wird.
Auch wenn eine Erlaubnispflicht nicht besteht, müssen Änderungen der Tätigkeit angezeigt werden.
Ausgenommen von der Erlaubnispflicht sind Personen, die mikrobiologische Untersuchungen zur Diagnostik bei den eigenen Patienten und Patientinnen durchführen. Das sind beispielsweise
- Ärzte und Ärztinnen,
- Zahnärzte und Zahnärztinnen sowie
- Tierärzte und Tierärztinnen.
Wer unter der Aufsicht einer Person arbeitet, die über eine Erlaubnis verfügt oder von der Erlaubnispflicht ausgenommen ist, muss eine Änderung der Tätigkeit nicht anzeigen.
Weitere Informationen zum Thema "Tätigkeiten mit Krankheitserregern" enthalten die Leistungen:
- Tätigkeiten mit Krankheitserregern Anzeige
- Tätigkeiten mit Krankheitserregern Erlaubnis
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Tätigkeiten mit Krankheitserregern Veränderungsanzeige
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Zuständigkeit
Die Zuständigkeit liegt beim Landkreis und der kreisfreien Stadt, in dessen / deren Bezirk die Tätigkeit ausgeübt wird.
Dieses Verfahren kann auch über einen "Einheitlichen Ansprechpartner" abgewickelt werden. Bei dem "Einheitlichen Ansprechpartner" handelt es sich um ein besonderes Serviceangebot der Kommunen und des Landes für Dienstleistungserbringer.
Ansprechpartner
Einheitlicher Ansprechpartner Landkreis Schaumburg
Adresse
Hausanschrift
Kontakt
E-Mail: ea@landkreis-schaumburg.de
Internet
Landkreis Schaumburg - Gesundheitsamt
Adresse
Hausanschrift
Kontakt
Kontaktperson
Frau Weiche
Hausanschrift
Telefon Festnetz: +49 5721 7032542
Fax: +49 5721 7032599
E-Mail: gesundheitsamt@schaumburg.de
Einheitlicher Ansprechpartner des Landes Niedersachsen
Adresse
Hausanschrift
Friedrichswall 1
30159 Hannover
Referat: 20 Postalische Adresse: Friedrichswall 1 30159 Hannover Postfach 1 01 30001 Hannover
Öffnungszeiten
Montag bis Donnerstag 9 bis 15 Uhr und Freitag 9 bis 12 oder nach telefonischer Vereinbarung
Kontakt
Telefon Festnetz: 0800 818-8100
E-Mail: ea@niedersachsen.de
erforderliche Unterlagen
Es werden keine Unterlagen benötigt.
Hinweise für Schaumburg: Tätigkeiten mit Krankheitserregern Veränderungsanzeige
- Beglaubigte Abschrift der Erlaubnis nach § 44 Infektionsschutzgesetz (IfSG), soweit von einer anderen zuständigen Stelle ausgestellt.
- Angaben zur Beschaffenheit der Räume und Einrichtungen (zum Beispiel Stockwerksplan/ Lageplan des Labors, in dem die mikrobiologisch genutzten Räume markiert sind)
- Angaben zu Art und Umfang der beabsichtigten Tätigkeiten sowie Entsorgungsmaßnahmen (zum Beispiel durch Hygieneplan des Labors und Entsorgungsplan des Labors (vom Abwurf bis zur thermischen Desinfektion bzw. zur Übergabe an den Endentsorger, wenn dieser extern ist))
Formulare
Der Antrag ist formlos zu stellen.
Hinweise für Schaumburg: Tätigkeiten mit Krankheitserregern Veränderungsanzeige
Der Antrag kann formlos gestellt werden. Es kann jedoch auch das Formular Veränderungsanzeige nach § 50 IfSG verwendet werden.
Rechtsgrundlage(n)
Fristen
Jede wesentliche Änderung ist der zuständigen Stelle unverzüglich, d.h. ohne schuldhaftes Zögern, anzuzeigen.
Kosten
Es fallen Gebühren nach Anlage 1 zu § 1 Absatz 1 Allgemeine Gebührenordnung des Landes Niedersachsen (AllGO) entsprechend Nr. 49.1.17.10 an.
Hinweise (Besonderheiten)
Ist eine Gefährdung der Gesundheit der Bevölkerung zu befürchten, wird die Fortführung oder Wiederaufnahme der Tätigkeit mit Krankheitserregern durch die zuständige Stelle untersagt. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn für die Tätigkeiten keine geeigneten Räume oder Einrichtungen vorhanden sind oder die Voraussetzungen für eine gefahrlose Entsorgung nicht gegeben sind.
Bemerkungen
Hinweise für Schaumburg: Tätigkeiten mit Krankheitserregern Veränderungsanzeige
Gültigkeitsgebiet
Niedersachsen
Fachliche Freigabe
Fachlich freigegeben durch Niedersächsisches Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung am 13.09.2018
Stichwörter
Infektionsschutz, Prionen, Parasiten, Viren, Hygiene, Tätigkeiten mit Krankheitserregern Veränderungsanzeige, Bakterien, Pilze