Tätigkeiten mit Krankheitserregern Anzeige
Beschreibung
Wer erstmals Krankheitserreger nach Deutschland verbringen, sie ausführen, aufbewahren, abgeben oder mit ihnen arbeiten will, hat dies der zuständigen Stelle mindestens 30 Tage vor Aufnahme anzuzeigen. Wurde die Anzeige der Tätigkeit mit Krankheitserregern schon in einem anderen durch Bundesrecht geregelten Verfahren niedergelegt, kann auf die dort vorgelegten Unterlagen Bezug genommen werden.
Alle Tätigkeiten mit Krankheitserregern müssen der zuständigen Stelle angezeigt werden, unabhängig davon, ob sie erlaubnisfrei oder erlaubnispflichtig sind.
Der zuständigen Stelle ist anzuzeigen:
- die Art und Umfang der beabsichtigten Tätigkeit
- die Beschaffenheit von Räumen und Einrichtungen sowie
- die Entsorgungsmaßnahmen
Anzuzeigen ist auch die Beendigung oder Wiederaufnahme der Tätigkeit.
Weitere Informationen zum Thema "Tätigkeiten mit Krankheitserregern" enthalten die Leistungen:
- Tätigkeiten mit Krankheitserregern Veränderungsanzeige
- Tätigkeiten mit Krankheitserregern Erlaubnis
Online-Dienst
Anzeige der erstmaligen Aufnahme des gewerblichen Umgangs mit Krankheitserregern und Veränderungsanzeige, sowie Anzeige der Beendigung oder Wiederaufnahme (§ 49 ff IfSG)
Online erledigen
Vertrauensniveau
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Identifizierung
- Elektronische Identifizierung mittels nationalen eID Mittel - Benutzername/Passwort
Zuständigkeit
Die Zuständigkeit liegt beim Landkreis und der kreisfreien Stadt, in dessen/deren Bezirk die Tätigkeit aufgenommen werden soll.
Dieses Verfahren kann auch über einen "Einheitlichen Ansprechpartner" abgewickelt werden. Bei dem "Einheitlichen Ansprechpartner" handelt es sich um ein besonderes Serviceangebot der Kommunen und des Landes für Dienstleistungserbringer.
Ansprechpartner
Landkreis Aurich - Amt für Gesundheitswesen
Adresse
Hausanschrift
Hausanschrift
Postfachadresse
Postfach 1480
26603 Aurich (Ostfriesland)
Öffnungszeiten
Montag: 08:00-12:00 Uhr, 14:30-16:00 Uhr Dienstag: 08:00-12:00 Uhr, 14:30-16:00 Uhr Mittwoch: 08:00-12:00 Uhr, 14:30-16:00 Uhr Donnerstag: 08:00-12:00 Uhr, 14:30-17:00 Uhr Freitag: 08:00-12:00 Uhr
Kontakt
Fax: 04941 16-5349(Gesundheitsamt Aurich)
Telefon Festnetz: 04941 16-5350(Gesundheitsamt Norden)
Telefon Festnetz: 04941 16-5300(Gesundheitsamt Aurich)
Fax: 04941 16-5399(Gesundheitsamt Norden)
E-Mail: info@landkreis-aurich.de
Internet
Bankverbindung
Landkreis Aurich
Empfänger: Landkreis Aurich
IBAN: DE73 2835 0000 0000 0900 27
BIC: BRLADE21ANO
Bankinstitut: Sparkasse Aurich-Norden
Stichwörter
Gesundheitsamt
Stadt Aurich
Adresse
Hausanschrift
Parkplätze
- Behindertenparkplatz:
Anzahl: 2 Gebühren: nein - Parkplatz:
Anzahl: 26 Gebühren: ja
Aufzug vorhanden
Ist rollstuhlgerecht
Postfachadresse
Postfach 17 69
26587 Aurich (Ostfriesland)
Öffnungszeiten
Montag - Mittwoch: 8.00 - 15.30 Uhr Donnerstag: 8.00 - 18.00 Uhr Freitag: 8.00 - 12.30 Uhr Das Rathaus der Stadt Aurich einschließlich der Verwaltungsaußenstellen (Standesamt, Kultur & Events, Liegenschaften, Stadtentwässerung) ist am Freitag, den 4. Oktober 2024 geschlossen. Da auch der Betriebshof der Stadt Aurich an diesem Tag nicht besetzt sein wird, wenden Sie sich in dringenden Fällen an folgende Rufnummern: Bei Problembehandlungen Hauskläranlagen, Pumpstationen und Abwässer: Tel. 04941 - 32 34. In anderen Notfällen wenden Sie sich bitte an den technischen Notruf des Betriebshofes der Stadt Aurich unter Tel. 04941 - 12 25 25. Nutzen Sie für Ihre Antragstellung das Serviceportal OpenRathaus. Verschiedene Dienstleistungen der Stadt Aurich werden online angeboten. Hierfür ist eine einmalige Registrierung erforderlich.
Kontakt
Telefon Festnetz: 04941 12-0
E-Mail: info@stadt.aurich.de
Internet
Bankverbindung
Stadt Aurich
Empfänger: Stadt Aurich
IBAN: DE17 2835 0000 0000 0906 47
BIC: BRLADE21ANO
Bankinstitut: Sparkasse Aurich-Norden
Stadt Aurich
Empfänger: Stadt Aurich
IBAN: DE80 2501 0030 0014 9223 01
BIC: PBNKDEFF
Bankinstitut: Postbank Hannover
Stadt Aurich
Empfänger: Stadt Aurich
IBAN: DE70 2847 0091 0067 9910 00
BIC: DEUTDEHB284
Bankinstitut: Deutsche Bank
Stadt Aurich
Empfänger: Stadt Aurich
IBAN: DE33 2802 0050 8312 7167 00
BIC: OLBODEH2XXX
Bankinstitut: Oldenburgische Landesbank
Stadt Aurich
Empfänger: Stadt Aurich
IBAN: DE57 2856 2297 0405 1149 00
BIC: GENODEF1UPL
Bankinstitut: Raiffeisen-Volksbank e. G.
Einheitlicher Ansprechpartner des Landes Niedersachsen
Adresse
Hausanschrift
Friedrichswall 1
30159 Hannover
Referat: 20 Postalische Adresse: Friedrichswall 1 30159 Hannover Postfach 1 01 30001 Hannover
Öffnungszeiten
Montag bis Donnerstag 9 bis 15 Uhr und Freitag 9 bis 12 oder nach telefonischer Vereinbarung
Kontakt
Telefon Festnetz: 0511 120-5521
E-Mail: ea@niedersachsen.de
erforderliche Unterlagen
- Beglaubigte Abschrift der Erlaubnis nach § 44 Infektionsschutzgesetz (IfSG), soweit von einer anderen zuständigen Stelle ausgestellt
Formulare
Der Antrag ist formlos zu stellen.
Rechtsgrundlage(n)
Fristen
Mindestens 30 Tage vor erstmaliger Aufnahme der Tätigkeit mit Krankheitserregern muss dies der zuständigen Stelle schriftlich angezeigt werden.
Die Tätigkeit darf erst aufgenommen werden, wenn die Anzeige vollständig ist und nach Prüfung der Unterlagen und der Räume die Tätigkeit nicht untersagt wird. Stimmt die zuständige Stelle zu, kann der gewerbliche Umgang mit Krankheitserregern auch schon vor Ablauf der 30 Tage-Frist aufgenommen werden.
Kosten
Es fallen Gebühren nach Anlage 1 zu § 1 Absatz 1 Allgemeine Gebührenordnung des Landes Niedersachsen (AllGO) entsprechend Nr. 49.1.17.7 an.
Hinweise (Besonderheiten)
Ist eine Gefährdung der Gesundheit der Bevölkerung zu befürchten, wird die Aufnahme der Tätigkeit mit Krankheitserregern durch die zuständige Behörde untersagt. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn für die Tätigkeiten keine geeigneten Räume oder Einrichtungen vorhanden sind oder die Voraussetzungen für eine gefahrlose Entsorgung nicht gegeben sind.
Gültigkeitsgebiet
Niedersachsen
Fachliche Freigabe
Fachlich freigegeben durch Niedersächsisches Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung am 13.09.2018
Stichwörter
Hygiene, Tätigkeiten mit Krankheitserregern Anzeige, Prionen, Pilze, Infektionsschutz, Parasiten, Viren, Bakterien