Sicherheitsrelevante Betriebsereignisse ohne Personenschaden im Bergbau anzeigen
Als Unternehmer im Bergbau müssen Sie bestimmte Betriebsereignisse bei der zuständigen Behörde melden.
Beschreibung
Wenn Sie als Unternehmer im Bergbau tätig sind, tragen Sie Verantwortung für mögliche Gefahren. Sie müssen der zuständigen Behörde auch betriebliche Ereignisse ohne Personenschaden melden. Gemeint sind solche Ereignisse,
- die den Tod oder eine schwere Verletzung einer oder mehrerer Personen herbeiführen können sowie
- Ereignisse, deren Kenntnis mögliche Gefahren für das Leben und die Gesundheit von Beschäftigten, Dritten oder für den Betrieb verhütet oder beseitigt.
Online-Dienst
Online-Plattform "BergPass"
Beschreibung
Online erledigen
Zahlungsweise
- Sonstiges (3061100)
Vertrauensniveau
Sie benötigen ein Elsterzertifikat und Passwort, um diesen Online-Dienst zu nutzen (Vertrauensniveau substantiell).
weitere Informationen zum Vertrauensniveau von Online-Diensten
Identifizierung
- Elektronische Identifizierung mittels notifizierten eID Mittel aus dem EU Ausland
- Elektronische Identifizierung mittels nationalen eID Mittel - Personalausweis
- Elektronische Identifizierung mittels nationalen eID Mittel - Softwarezertifikat
zuständige Stelle
Landesamt für Geologie und Bergbau Rheinland-Pfalz (LGB)
Zuständigkeit
Bitte wenden Sie sich an das Landesamt für Geologie und Bergbau.
Ansprechpartner
Landesamt für Geologie und Bergbau
Adresse
Hausanschrift
Parkplätze
- Parkplatz:
Anzahl: k.A. Gebühren: nein
Haltestellen
- Haltestelle: Kurmainz-Kaserne
Linie:- Bus: 67
- Haltestelle: Kurmainz-Kaserne
Linie:- Straßenbahn: 50,52,53
Aufzug vorhanden
Ist rollstuhlgerecht
Postfachadresse
Postfach 10 02 55
55133 Mainz
Kontakt
Internet
Stichwörter
LGB
Voraussetzungen
Sie sind mit Ihrem Unternehmen im Bergbau tätig und es kommt zu einem Ereignis, das eine potenzielle Gefahr für Gesundheit, Leben oder den Betrieb sein kann.
Rechtsgrundlage(n)
§ 74 Abs. 3 BBergG
Verfahrensablauf
Sie können besondere Betriebsereignisse online über die Plattform "BergPass" oder direkt bei Ihrer zuständigen Bergbehörde anzeigen.
Besondere Betriebsereignisse online über die Plattform "BergPass" anzeigen:
- Rufen Sie die OnlinePlattform "BergPass" auf und melden Sie sich an.
- Für die Anmeldung benötigen Sie eine bundID und einen Personalausweis oder Aufenthaltstitel mit aktiver Online-Ausweisfunktion.
- Rufen Sie das Formular auf und füllen Sie es vollständig und wahrheitsgemäß aus.
- Laden Sie die erforderlichen Unterlagen als Datei hoch und senden Sie das Formular ab.
Besondere Betriebsereignisse direkt bei der zuständigen Bergbehörde anzeigen:
- Setzen Sie sich mit Ihrer zuständigen Bergbehörde in Verbindung und stimmen Sie die erforderlichen Unterlagen ab.
- Reichen Sie die Anzeige und alle Unterlagen bei Ihrer zuständigen Bergbehörde ein.
Weitere Verfahrensschritte:
Die zuständige Behörde prüft Ihre Anzeige und die eingereichten Unterlagen. Sollten Unterlagen fehlen oder weitere Anordnungen erforderlich sein, wird sich die Bergbehörde mit Ihnen in Verbindung setzen.
Fristen
Sie müssen die Anzeige unverzüglich einreichen.
Bearbeitungsdauer
Die Bearbeitungsdauer hängt wesentlich von der Art des Betriebsereignisses ab.
Kosten
Durch die Anzeige entstehen keine Kosten. Erst wenn weiteres Handeln der Verwaltung notwendig wird.
Gültigkeitsgebiet
Rheinland-Pfalz
Fachliche Freigabe
Fachlich freigegeben am 29.12.2022
Stichwörter
Bodenschätze, Person, Unfall, Gefahr für Gesundheit, Arbeitsunfähigkeit, Bergrecht, Wegeunfall, Unfälle, Anzeigepflicht, Unfallanzeige, Verkehrsunfall, Bergbauunternehmen, Verantwortliche, Gefahr für Leben, Bergbaubetrieb, Verhütung von Gefahren, Betriebsunfall, Gefahren, Gefahr, Bodenschatz, Rohstoffe, Beseitigung von Gefahren