Wasserentnahmeentgelt berechnen

Das Land Rheinland-Pfalz hat zur Abgabe der Erklärungen die Fachanwendung „eWaCent“ entwickelt, die von den Entgeltpflichtigen verpflichtend zu verwenden ist.

In Rheinland-Pfalz obliegt die Zuständigkeit der Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord und Stuktur- und Genehmigungsdirektion Süd.
 

• Einreichung der Erklärung über die elektronische Fachanwendung „eWaCent“ bis zum 01. März. Anzugeben sind in der Erklärung die im Vorjahr entnommen Wassermengen als auch eine Prognose der voraussichtlichen Entnahmemengen im laufenden Jahr.
• Nachweis der Hocheffizienz der KWK-Anlagen
• Bei Kiesunternehmen: Angaben über die im Veranlagungszeitraum verkauften Tonnen Material sowie der Nachweis dieser. (z. B.: Jahresabschlussprüfung eines Wirtschaftsprüfers)

• Formularbezeichnung: Abgabeerklärung
• Onlineverfahren möglich: ja, verpflichtend
• Schriftform erforderlich: nein
• Persönliches Erscheinen nötig: nein

• Entgeltpflichtiger ist, wer im Zeitpunkt einer zulassungsbedürftigen Wasserentnahme die Zulassung innehat oder Wasser ohne die erforderliche Zulassung entnimmt.
• Bagatellgrenzen: Grundwasser 10.000 m³ pro Jahr,   Oberirdisches Gewässer 20.000 m³ pro Jahr

• Behörde erklärt Nutzer*in Verfahren des Wasserentnahmeentgelts und verweist auf die elektronische Erklärung
• Nutzer*in erstellt ein Konto für das Fachverfahren eWaCent und führt Zertifizierung durch
• Behörde richtet Konto ein (Freischalten + Benachrichtigung per EMail)
• Nutzer*in gibt Erklärung zur Wassermenge des Vorjahres sowie die Prognose für das laufende Jahr bis zum 01.03 ab
• Behörde prüft die Erklärung; fordert ggf. Unterlagen nach
• Nutzer*in reicht Unterlagen nach
• Behörde prüft die nachgereichten Unterlagen
• Behörde berechnet das Entgelt auf Basis der geprüften Erklärung und den ggfs. nachgereichten Unterlagen
• Nutzer*in erhält Wasserentnahmeentgeltbescheid und Vorauszahlungsbescheid
• Nutzer*in bezahlt das Wasserentnahmeentgelt

Meldung der Wassermenge des Vorjahres sowie der Prognose des laufenden Jahres bis 01.03.

Bei Festsetzungsbescheiden:

• Grundsätzlich beträgt die Bearbeitungsdauer 3 Monate.
• Bearbeitungsdauer ist unter Umständen abhängig davon, wann nachzureichende Unterlagen vorgelegt werden
• Festsetzungsfrist: 3 Jahre

Bei Vorauszahlungsbescheiden:

• Bearbeitung der Bescheide soll bis 31.05. abgeschlossen sein aufgrund gesetzlich fixierter Fälligkeit der Vorauszahlung am 01. Juli.

Entgeltsätze in Rheinland-Pfalz

• Grundwasser 6,0 Cent je Kubikmeter
• Oberirdische Gewässer 2,4 Cent je Kubikmeter
• 0,9 Cent je Kubikmeter für Entnahmen zur ausschließlichen Kühlwassernutzung (Durchlaufkühlung) oder zur Gewinnung/Aufbereitung von Bodenschätzen (z.B. Kieswäsche), wenn das Wasser einem Gewässer wieder unmittelbar zugeführt wird
• 0,5 Cent je Kubikmeter für Entnahmen zur Durchlaufkühlung beim Betrieb hocheffizienter Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen, soweit sie ausschließlich erneuerbare Energieträger, Erdgas oder Abfallstoffe verwenden (Öko-Bonus-Rabatt).