Sondernutzungserlaubnis für Straßen beantragen
Wenn Sie auf der Straße beispielsweise Waren verkaufen oder einen Informationsstand errichten möchten, dann ist dies eine Sondernutzung der Straße. Dafür müssen Sie eine Erlaubnis beantragen.
Beschreibung
Die Benutzung der öffentlichen Straßen über den Gemeingebrauch hinaus stellt eine Sondernutzung dar, die grundsätzlich erlaubnis- und gebührenpflichtig ist.
Sondernutzungen gewerblicher Art sind z. B.:
-
Verkaufswagen/Verkaufsstände
-
Warenauslagestellen vor den eigenen Geschäften
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Informationsstände
-
Werbeaufsteller/Werbetafeln
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Tische/Stühle
-
Fahrradständer
-
Plakatierung
Antragsinhalt:
- In den Anträgen sind der Standort, die Art und Dauer der Sondernutzung und die Größen der benötigten Straßenflächen anzugeben.
Inhalt der Erlaubnis:
- Die Sondernutzungserlaubnis wird i. d. R. befristet oder auf Widerruf unter Vorbehalt einer Veränderung erteilt. Verbunden mit dieser Erlaubnis sind Auflagen, die einzuhalten sind.
- Im Rahmen der Kontrolltätigkeiten werden ungenehmigte Sondernutzungen bzw. Nichteinhaltung von Auflagen aus der Sondernutzungserlaubnis aufgenommen und entsprechende ordnungsbehördliche Maßnahmen eingeleitet (z. B. Verwarn-, Buß-, Zwangsgeld, Ersatzvornahme).
Hinweise für Erfurt: Sondernutzung kommunaler Grünanlagen
Hinweise für Erfurt: Erteilung von Erlaubnissen für baubedingte Sondernutzungen
Hinweise für Erfurt: Gestattungen im öffentlichen Verkehrsraum
Hinweise für Erfurt: Erteilung von Erlaubnissen zur Aufstellung von Blumenbehältnissen
Hinweise für Erfurt: Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen für Aufgrabungen
Hinweise für Erfurt: Ausnahmegenehmigung zum Plakatieren außerhalb zugelassener Anschlagsflächen
Hinweise für Erfurt: Sondernutzung im öffentlichen Verkehrsraum
Online-Dienste
Thüringer Online-Dienst
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TLBV Region Mitte - Anderweitige Straßennutzung nach Bundesfern-, Thüringer Straßengesetz und/oder StVO
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Zuständigkeit
In Ortsdurchfahrten kann die jeweilige Stadt- oder Gemeindeverwaltung Sondernutzungen genehmigen.
Für Bundes- und Landesstraßen außerhalb von Ortschaften wenden Sie sich an das Thüringer Landesamt für Bau und Verkehr.
Ansprechpartner
Landeshauptstadt Erfurt, Stadtverwaltung - Flächenmanagement
Adresse
Besucheranschrift
Haltestellen
- Haltestelle: Bundesarbeitsgericht
Linie:- Straßenbahn: 4
Öffnungszeiten
Dienstag 09:00 - 12:00 und 13:00 - 18:00 Freitag 09:00 - 12:00
Kontakt
Kontaktperson
Frau Gehlhaar (Sachgebietsleiterin)
Telefon Festnetz: 0361 655-5846
Herr Duft
Telefon Festnetz: 0361 655-5896
Herr John (Sachbearbeiter)
Telefon Festnetz: 0361 655-5847
Herr Sieder (Sachbearbeiter)
Telefon Festnetz: 0361 655-5827
Frau Kur (Sachgebietsleiterin)
Telefon Festnetz: 0361 655-5842
Frau Hahn (Sachbearbeiterin)
Telefon Festnetz: 0361 655-5843
Internet
Formulare
Flächenmanagement: Antrag auf Sondernutzung kommunaler Grünanlagen
Antrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung zur Inanspruchnahme von öffentlichem Verkehrsgrund gemäß § 46 Abs. 1 Nr. 8 StVO
Landeshauptstadt Erfurt, Stadtverwaltung - Straßenverwaltung/Dokumentation
Adresse
Besucheranschrift
Haltestellen
- Haltestelle: Steinplatz
Linie:- Bus: 9
Öffnungszeiten
Montag 09:00 - 12:00 Dienstag 09:00 - 12:00 und 13:30 - 18:00 Mittwoch 09:00 - 12:00 Donnerstag 09:00 - 12:00 Freitag 09:00 - 12:00
Kontakt
Kontaktperson
Frau Ziesemann (Sachbearbeiterin)
Telefon Festnetz: 0361 655-3120
Ansprechpartner Kartenstelle (Sachgebiet Straßenverwaltung/Dokumentation)
Telefon Festnetz: 0361 655-3772
Internet
Formulare
Antrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung zur Inanspruchnahme von öffentlichem Verkehrsgrund gemäß § 46 Abs. 1 Nr. 8 StVO
Landeshauptstadt Erfurt, Stadtverwaltung - Sondernutzung/Koordinierung
Adresse
Besucheranschrift
Haltestellen
- Haltestelle: Augustinerkloster
Linie:- Straßenbahn: 1, 5
- Haltestelle: Steinplatz
Linie:- Bus: 9
Öffnungszeiten
Dienstag 09:00 - 12:00 und 13:30 - 18:00 Freitag 09:00 - 12:00
Kontakt
Kontaktperson
Herr Wesche (Sachgebietsleiter)
Telefon Festnetz: 0361 655-3762
Frau Wagner (Sachbearbeiterin)
Telefon Festnetz: 0361 655-3125
Frau Maciejewski (Sachbearbeiterin)
Telefon Festnetz: 0361 655-3124
Internet
Formulare
Sondernutzung: Antrag auf Sondernutzungserlaubnis gemäß ThürStrG
Sondernutzung: Antrag auf Erteilung einer Verlängerung bzw. Abänderung einer erteilten Sondernutzungserlaubnis
Sondernutzung: Antrag für eine Grabung
Sondernutzung: Aufstellung von Blumenkübeln/Sitzbank im öffentlichen Verkehrsraum
Antrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung zur Inanspruchnahme von öffentlichem Verkehrsgrund gemäß § 46 Abs. 1 Nr. 8 StVO
Landeshauptstadt Erfurt, Stadtverwaltung - Versammlungs-, Veranstaltungs- und Ordnungsangelegenheiten
Adresse
Besucheranschrift
Haltestellen
- Haltestelle: Hauptbahnhof
Linie:- Straßenbahn: 1, 3, 4, 5, 6
- Haltestelle: Anger
Linie:- Straßenbahn: 2
- Haltestelle: Busbahnhof
Linie:- Bus: 52, 61, 155, 234/235
- Haltestelle: Hauptbahnhof
Linie:- Bus: 9, 51, 60
Öffnungszeiten
Montag 09:00 - 12:30 Dienstag 09:00 - 12:30 und 14:00 - 18:00 Donnerstag 09:00 - 12:30 und 14:00 - 16:00 Freitag 09:00 - 12:30
Kontakt
Kontaktperson
Frau Kohlhoff (Sachbearbeiterin)
Telefon Festnetz: 0361 655-7817
E-Mail: buergeramt@erfurt.de
Herr Förster (Sachbearbeiter)
Telefon Festnetz: 0361 655-7833
E-Mail: buergeramt@erfurt.de
Herr Schröder (Sachbearbeiter)
Telefon Festnetz: 0361 655-7835
E-Mail: Buergeramt@Erfurt.de
Frau Ließ (Sachgebietsleiterin)
Telefon Festnetz: 0361 655-7820
E-Mail: buergeramt@erfurt.de
Herr Schneider (Sachbearbeiter)
Telefon Festnetz: 0361 655-7837
E-Mail: buergeramt@erfurt.de
Frau Oppermann (Sachbearbeiterin)
Telefon Festnetz: 0361 655-7815
E-Mail: buergeramt@erfurt.de
Frau Langhammer (Sachbearbeiterin)
Telefon Festnetz: 0361 655-7828
Frau Andreß (Sachbearbeiterin)
Telefon Festnetz: 0361 655-7803
Internet
Formulare
Sondernutzung: Antrag auf Sondernutzung im öffentlichen Verkehrsraum
Antrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung zur Inanspruchnahme von öffentlichem Verkehrsgrund gemäß § 46 Abs. 1 Nr. 8 StVO
Thüringer Landesamt für Bau und Verkehr (TLBV) - Referat 42 "Region Mitte"
Adresse
Postfachadresse
Postfach 80 03 29
99029 Erfurt
Hausanschrift
Kontakt
Formulare
Antrag auf Genehmigung einer Sondernutzung gemäß Sondernutzungssatzung und Sondernutzungsgebührensatzung - (Land Thüringen)
Antrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung zur Inanspruchnahme von öffentlichem Verkehrsgrund gemäß § 46 Abs. 1 Nr. 8 StVO
Formulare
Der Antrag kann in schriftlicher Form per Post oder elektronischer Form per E-Mail eingereicht werden.
Für Bundes- und Landesstraßen außerhalb von Ortschaften, die in der Zuständigkeit des Thüringer Landesamts für Bau und Verkehr liegen, können Sie die Sondernutzung von Straßen online beantragen.
Rechtsgrundlage(n)
Sondernutzungssatzung der Gemeinde
Rechtsbehelf
Für förmliche Rechtsbehelfe gegen Verwaltungsakte gilt § 79 ThürVwVfG.
Fristen
Erlaubnisanträge sind rechtzeitig vor Beginn der beabsichtigten Sondernutzung schriftlich zu stellen.
Kosten
Eine Sondernutzungserlaubnis ist gebührenpflichtig.
Die Gebührenhöhe richtet sich nach der Sondernutzungsgebührensatzung der jeweiligen Gemeinde.
Gültigkeitsgebiet
Thüringen
Fachliche Freigabe
Fachlich freigegeben durch Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft am 06.09.2022
Stichwörter
Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis, Straßenrechtliche Sondernutzung, Warenstand, Informationsstand, Sondernutzung von Verkehrsflächen beantragen, Sondererlaubnis für Verkaufsstand, Verkaufsstand, Werbestand
Metainformation
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