Bauen - Zulassung für Bauprodukte Verwendbarkeit im Einzelfall beantragen
Sie möchten ein Bauprodukt verwenden, das keine CE-Kennzeichnung hat und nicht geregelt ist oder stark von technischen Regeln abweicht? Dann benötigen Sie eine Zustimmung im Einzelfall, um trotzdem dessen Eignung zum sicheren Bauen zu belegen.
Beschreibung
Für das Bauen brauchen Sie Bauprodukte. Bauprodukte ohne CE-Kennzeichnung müssen technischen Regeln entsprechen oder zugelassen sein. Tut ein Bauprodukt dies nicht, kann es trotzdem technisch geeignet sein. Dann brauchen Sie eine Zustimmung im Einzelfall. Damit stimmt die Bauaufsichtsbehörde der Verwendung des Bauprodukts zu, weil dessen Eignung extra nachgewiesen wurde. Die Baubehörde prüft die Unterlagen und Nachweise zum Bauprodukt, die Sie mit der Antragstellung vorlegen.
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Vertrauensniveau
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zuständige Stelle
Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft
Referat 24 Bau- und Energietechnik
Postfach 90 03 62
99106 Erfurt
Tel.: 0361/57 4111 242
Ansprechpartner
Landratsamt Saalfeld-Rudolstadt - Sachgebiet Bauordnung
Adresse
Hausanschrift
Öffnungszeiten
Dienstag 09:00 - 12:00 Uhr, 13:00 - 16:00 Uhr Donnerstag 09:00 - 12:00 Uhr, 13:00 - 18:00 Uhr Freitag 09:00 - 12:00 Uhr
Kontakt
Internet
Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft - Referat 24 - Bau- und Energietechnik
Adresse
Hausanschrift
Öffnungszeiten
Eine telefonische Besprechung oder der Kontakt per E-Mail wird empfohlen. In der Regelarbeitszeit ist der Kontakt möglich von 9.00 Uhr bis 16.00 Uhr.
Kontakt
Telefon Festnetz: +49 361 5741110000(Zentrale Nummer für das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft)
E-Mail: poststelle@tmil.thueringen.de
Internet
Stichwörter
Bau, Bauen, Bauordnung, TMIL
erforderliche Unterlagen
Formloser Antrag mit Kontaktdaten von Antragsteller und ggf. Adressat des Bescheids
Antragsbegleitende Unterlagen:
- Benennung des Bauvorhabens mit vollständiger Anschrift
- Aktenzeichen der Baugenehmigung und zuständige Baugenehmigungsbehörde
- Angabe des Bauherrn mit Anschrift
- Konkrete Beschreibung des Antragsgegenstandes (Abweichung vom Verwendbarkeitsnachweis oder Fehlen einer technischen Regel)
Bei Bedarf erforderlich:
- Kostenübernahmeerklärung
- objektbezogene gutachterliche Stellungnahme einer nach § 24 ThürBO anerkannten Stelle
- exakte Zeichnungen der auszuführenden Bauelemente/Bauarten, insbesondere der abweichenden Details
- Grundrisspläne mit Angabe des Einbauortes
- Nachweis der Standsicherheit oder Gebrauchstauglichkeit
- Nachweis der brandschutztechnischen Anforderungen (ggf. bauaufsichtlich genehmigte Abweichungen)
- Wärmeschutznachweis, Schallschutznachweis
- Versuchsberichte anderer, gleichartiger Bauvorhaben
Formulare
Formloser Antrag.
- Schriftform erforderlich: ja
- Onlineverfahren in Form von E-Mail möglich
- Persönliches Erscheinen nötig: nein
Voraussetzungen
Alle am Bau Beteiligten dürfen einen Antrag stellen.
Sind Antragsteller und Empfänger der Zustimmung im Einzelfall nicht dieselben, ist eine Kostenübernahmeerklärung erforderlich
Rechtsgrundlage(n)
Verfahrensablauf
Sie stellen den Antrag beim Referat 24 Bau- und Energietechnik des TMIL.
Sie sollten alle Unterlagen beifügen, die für die bautechnische Beurteilung nötig sind.
Nach Antragseingang wird die Vollständigkeit der Antragsunterlagen geprüft.
Danach beginnt die bautechnische Prüfung der Unterlagen.
Wenn sich noch Detailfragen ergeben, können noch zusätzliche Nachfragen von uns kommen.
Nach erfolgreicher Prüfung der Unterlagen wird ein Bescheid ausgestellt, der die Zustimmung im Einzelfall enthält. Dieser Bescheid ist der Verwendbarkeitsnachweis für das Bauprodukt.
Parallel wird ein Gebührenbescheid ausgestellt.
Fristen
Keine Fristen.
Bearbeitungsdauer
Wenn alle Unterlagen vollständig sind, streben wir eine Bearbeitungsdauer von höchstens 3 Monaten an.
Kosten
Gebühren werden erhoben im Rahmen von 100 bis 5000 Euro entsprechend der Thüringer Baugebührenverordnung. Die Höhe der Gebühren richtet sich nach dem Aufwand der Bearbeitung.
Zahlungsart: Überweisung, siehe Kostenbescheid
Hinweise (Besonderheiten)
Auf der Internetseite des TMIL - Baurecht finden Sie weitere Informationen.
Gültigkeitsgebiet
Thüringen
Fachliche Freigabe
Fachlich freigegeben durch Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft am 14.08.2024
Stichwörter
Sicherheit, Erlaubnis, Einzelfall, Bauverfahren, Zulassung, Verwendbarkeit, Baustoff