Belehrung nach dem Infektionsschutzgesetz Bescheinigung

    Infektionsschutzbelehrung inklusive Bescheinigung beantragen

    Hinweise für Rottenburg am Neckar

    Ansteckende Krankheiten können über Lebensmittel auf andere Menschen übertragen werden.

    Beschreibung

    Hinweise für Rottenburg am Neckar

    Ansteckende Krankheiten können über Lebensmittel auf andere Menschen übertragen werden.

    Wenn Sie bei Ihrer Arbeit mit Lebensmitteln in Kontakt kommen oder Gegenstände wie Geschirr reinigen, soll das Risiko dieses Übertragsungsweges minimiert werden.

    Daher brauchen Sie eine Bescheinigung des Gesundheitsamtes, dass Sie an einer Belehrung über dieses Risiko teilgenommen haben.

    Das Gleiche gilt, wenn Sie

    • sich regelmäßig in Küchen von Gaststätten oder
    • sonstigen Gemeinschaftsverpflegungseinrichtungen aufhalten.

    Hinweis: Diese Bescheinigung ersetzt die früheren Gesundheitszeugnisse nach dem Bundesseuchengesetz. Wenn Sie bereits über ein Gesundheitszeugnis verfügen, müssen Sie an keiner Belehrung teilnehmen. Die alten Zeugnisse behalten weiterhin ihre Gültigkeit.

    Vereinfachte Belehrung

    Für ehrenamtliche Helfer bei Vereinsfesten und ähnlichen Veranstaltungen reicht es, wenn Sie das Merkblatt zur Vermeidung von Lebensmittelinfektionen lesen.

    Online-Dienst

    Erstbelehrung nach dem Infektionsschutzgesetz online absolvieren

    ID: L100022_178360c4ed8034634f407dabea5af7c85d72a43ab86a5dde1e06deefa4795a20

    Online erledigen

    Vertrauensniveau

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    Sprache

    Fehlende Sprachbezeichnung

    Sprache: de

    Ansprechpartner

    Lebensmittelrechtliche Belehrung (Lebensmittelrechtliche Belehrung)

    Adresse

    Postfachadresse

    Postfach 19 29

    72009 Tübingen

    Hausanschrift

    Wilhelm-Keil-Straße 50

    72072 Tübingen

    Kontakt

    Telefon Festnetz: 07071 207 3353

    Fax: 07071 207 3399

    E-Mail: belehrung@kreis-tuebingen.de

    Sprachversion

    Fehlende Sprachbezeichnung

    Sprache: de

    erforderliche Unterlagen

    Hinweise für Rottenburg am Neckar

    • bei Belehrung in Präsenz: gültiger Ausweis mit Bild, z.B. Reisepass oder Personalausweis
    • bei Online-Belehrung: Service-Konto auf www.service-bw.de, sowie elektronischer Personalausweis oder digitale Kopie des Personalausweises/Reisepasses (in bmp-, jpg-, png-, tif- oder tiff-Format)

    Voraussetzungen

    Hinweise für Rottenburg am Neckar

    • Sie kommen bei Ihrer Arbeit beispielsweise mit folgenden Lebensmitteln in Berührung :
      • Fleisch, Geflügelfleisch und Erzeugnisse daraus
      • Milch und Erzeugnisse auf Milchbasis
      • Fische, Krebse oder Weichtiere und Erzeugnisse daraus
      • Eiprodukte
      • Säuglings- und Kleinkindernahrung
      • Speiseeis und Speiseeishalberzeugnisse
      • Backwaren
      • Feinkost-, Rohkost- und Kartoffelsalate
      • Sprossen und Keimlinge
        In Berührung kommen bedeutet direkter Kontakt mit der Hand oder Kontakt über Gegenstände wie zum Beispiel Geschirr oder Besteck.
    • Oder Sie sind in Küchen von Gaststätten, Restaurants, Kantinen, Cafés oder sonstigen Einrichtungen mit oder zur Gemeinschaftsverpflegung tätig.

    Die Bescheinigung kann jedermann auf Antrag erhalten. Das Gesundheitsamt stellt die Bescheinigung aber nicht aus, solange bei einer Person Anhaltspunkte für eine in § 42 Absatz 1 IfSG genannte Krankheit bestehen.

    Rechtsgrundlage(n)

    Hinweise für Rottenburg am Neckar

    Infektionsschutzgesetz (IfSG)

    • § 42 Tätigkeits- und Beschäftigungsverbote
    • § 43 Belehrung, Bescheinigung des Gesundheitsamtes

    Rechtsbehelf

    Hinweise für Rottenburg am Neckar

    Klage

    Verfahrensablauf

    Hinweise für Rottenburg am Neckar

    Für die Belehrung müssen Sie entweder einen Termin bei Ihrem Gesundheitsamt vor Ort vereinbaren („Belehrung in Präsenz“) oder Sie machen von der Möglichkeit Gebrauch, sich online belehren zu lassen („Online-Belehrung “). Nach der Belehrung – sowohl in Präsenz als auch online - wird Ihnen die Bescheinigung über die Teilnahme ausgestellt.

    Nach der Belehrung müssen Sie schriftlich erklären, dass Ihnen keine Tatsachen für ein Tätigkeitsverbot bekannt sind.

    Danach erhalten Sie die Bescheinigung über die Teilnahme.

    Wenn der Verdacht besteht, dass Sie die Bescheinigung nicht erhalten können, beispielsweise bei einer Krankheit, die durch Lebensmittel übertragen werden kann, erhalten Sie die Bescheinigung erst, wenn eine Ärztin oder ein Arzt den Krankheitsverdacht aufgrund einer Untersuchung ausgeschlossen hat.

    Inhalt der Bescheinigung ist, dass Sie über die gesetzlichen Pflichten belehrt wurden, vor allem darüber, bei Vorliegen welcher ansteckenden Erkrankung es Ihnen verboten ist, im Lebensmittelbereich tätig zu sein.

    Fristen

    Hinweise für Rottenburg am Neckar

    Sie dürfen Tätigkeiten im Bereich der Lebensmittelzubereitung, des Lebensmittelverkaufs oder der Gastronomie erst aufnehmen, wenn die Bescheinigung vorliegt. Diese darf bei der erstmaligen Aufnahme der Tätigkeit nicht älter als drei Monate sein.

    Ihr Arbeitgeber hat Sie zusätzlich nach Aufnahme Ihrer Tätigkeit und im Weiteren alle zwei Jahre über die Tätigkeitsverbote und die Verpflichtung zu belehren. Die Bescheinigung und die letzte Dokumentation der Belehrung sind beim Arbeitgeber aufzubewahren.

    Kosten

    Hinweise für Rottenburg am Neckar

    Die Gebühr für die Belehrung zur Aufnahme einer gewerblichen Tätigkeit beträgt 28 Euro (Onlinebelehrung), die Gebühr für eine Belehrung mit persönlichem Termin im Landratsamt beträgt 33 Euro.

    Für Ehrenamtliche ist die Belehrung gebührenfrei.

    Die Belehrung ist außerdem gebührenfrei für Personen, die

    • den Bundesfreiwilligendienst leisten ("BuFDis")
    • ein Freiwilliges Soziales Jahr absolvieren (FSJ)
    • ein Praktikum absolvieren

    Bitte wählen Sie in diesen Fällen bei der Onlinebelehrung aus, dass Sie die Belehrung für ein Praktikum benötigen. Geben Sie die Dauer Ihres Dienstes oder Praktikums an.
    Diese Bescheinigung gilt nur für den angegebenen Zeitraum. Wird ein Belehrungsnachweis außerhalb dieses Zeitraumes benötigt, muss die kostenpflichtige Belehrung durchgeführt werden. Dies gilt z.B. für die Aufnahme einer bezahlten Tätigkeit im Lebensmittelgewerbe.

     

    Hinweise (Besonderheiten)

    Hinweise für Rottenburg am Neckar

    keine

    Gültigkeitsgebiet

    Baden-Württemberg

    Version

    Technisch geändert am 28.11.2023 (von: 1)

    Sprachversion

    Fehlende Sprachbezeichnung

    Sprache: de