Bergbau Anzeige von besonderen Betriebsereignissen Entgegennahme von besonderen Betriebsereignissen

    Sicherheitsrelevante Betriebsereignisse ohne Personenschaden im Bergbau anzeigen

    Als Unternehmer im Bergbau müssen Sie bestimmte Betriebsereignisse bei der zuständigen Behörde melden.

    Beschreibung

    Wenn Sie als Unternehmer im Bergbau tätig sind, tragen Sie Verantwortung für mögliche Gefahren. Sie müssen der zuständigen Behörde auch betriebliche Ereignisse ohne Personenschaden melden. Gemeint sind solche Ereignisse,

    • die den Tod oder eine schwere Verletzung einer oder mehrerer Personen herbeiführen können sowie
    • Ereignisse, deren Kenntnis mögliche Gefahren für das Leben und die Gesundheit von Beschäftigten, Dritten oder für den Betrieb verhütet oder beseitigt.

    Online-Dienst

    BergPass

    ID: L100012_299990645

    Online erledigen

    Vertrauensniveau

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    Sprache

    Deutsch

    Sprache: de

    Zuständigkeit

    Bitte wenden Sie sich an das Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG) in Clausthal-Zellerfeld (zuständige Bergbehörde auch für Schleswig-Holstein).

    Ansprechpartner

    Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG)

    Adresse

    Hausanschrift

    An der Marktkirche 9

    38678 Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld

    Kontakt

    Telefon Festnetz: +49 5323 9612-200

    E-Mail: poststelle-hannover@lbeg.niedersachsen.de

    Internet

    Version

    Technisch geändert am 11.01.2024

    Sprachversion

    Deutsch

    Sprache: de

    Voraussetzungen

    Sie sind mit Ihrem Unternehmen im Bergbau tätig und es kommt zu einem Ereignis, das eine potenzielle Gefahr für Gesundheit, Leben oder den Betrieb sein kann.

    Rechtsgrundlage(n)

    § 74 Abs. 3 BBergG

    Verfahrensablauf

    Sie können besondere Betriebsereignisse online über die Plattform "BergPass" oder direkt bei Ihrer zuständigen Bergbehörde anzeigen.

    Besondere Betriebsereignisse online über die Plattform "BergPass" anzeigen:

    • Rufen Sie die OnlinePlattform "BergPass" auf und melden Sie sich an.
      • Für die Anmeldung benötigen Sie eine bundID und einen Personalausweis oder Aufenthaltstitel mit aktiver Online-Ausweisfunktion.
    • Rufen Sie das Formular auf und füllen Sie es vollständig und wahrheitsgemäß aus.
    • Laden Sie die erforderlichen Unterlagen als Datei hoch und senden Sie das Formular ab.

    Besondere Betriebsereignisse direkt bei der zuständigen Bergbehörde anzeigen:

    • Setzen Sie sich mit Ihrer zuständigen Bergbehörde in Verbindung und stimmen Sie die erforderlichen Unterlagen ab.
    • Reichen Sie die Anzeige und alle Unterlagen bei Ihrer zuständigen Bergbehörde ein.

    Weitere Verfahrensschritte:

    Die zuständige Behörde prüft Ihre Anzeige und die eingereichten Unterlagen. Sollten Unterlagen fehlen oder weitere Anordnungen erforderlich sein, wird sich die Bergbehörde mit Ihnen in Verbindung setzen.

    Fristen

    Sie müssen die Anzeige unverzüglich einreichen.

    Gültigkeitsgebiet

    Schleswig-Holstein

    Fachliche Freigabe

    Fachlich freigegeben durch Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau Rheinland-Pfalz (MWVLW) am 29.12.2022

    Version

    Technisch geändert am 01.10.2024

    Stichwörter

    Verantwortliche, Gefahr für Leben, Person, Unfall, Unfälle, Verhütung von Gefahren, Bergbaubetrieb, Gefahr, Wegeunfall, Anzeigepflicht, Betriebsunfall, Bergrecht, Gefahren, Verkehrsunfall, Unfallanzeige, Bodenschätze, Bergbauunternehmen, Beseitigung von Gefahren, Gefahr für Gesundheit, Bodenschatz, Arbeitsunfähigkeit, Rohstoffe

    Sprachversion

    Englisch

    Sprache: en

    Sprachbezeichnung nativ: English

    Deutsch

    Sprache: de