Handels- und Vermittlungsgeschäfte im Zusammenhang mit ABC-Waffen oder militärischen Verwendungen in Waffenembargoländern Genehmigung

    Genehmigung von Handels- und Vermittlungsgeschäften in Zusammenhang mit ABC-Waffen oder militärischen Verwendungen in Waffenembargo-Ländern

    Handels- und Vermittlungsgeschäfte, die im Zusammenhang mit ABC-Waffen oder militärischen Verwendungen in Waffenembargo-Ländern stehen oder stehen könnten, dürfen Sie nur nach vorheriger Genehmigung abschließen. Ihren Antrag reichen Sie im Online-Verfahren beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) ein.

    Beschreibung

    Handels- und Vermittlungsgeschäfte, die im Zusammenhang mit ABC-Waffen oder militärischen Verwendungen in Waffenembargo-Ländern stehen oder stehen könnten, dürfen Sie nur nach vorheriger Genehmigung abschließen. Ihren Antrag reichen Sie im Online-Verfahren beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) ein.

    Einheitlicher Ansprechpartner

    Für dieses Verfahren können Sie den Service des Einheitlichen Ansprechpartners in Anspruch nehmen. Dieser begleitet Sie durch das Verfahren, übernimmt für Sie die Korrespondenz mit allen für Ihr Anliegen zuständigen Stellen und steht Ihnen als kompetenter Berater zur Seite.

    Online-Dienst

    Handelsgeschäft Waffen, Online-Antrag (Login und Registrierung ELAN-K2)

    ID: L100009_6002113-6000023-1-6001859-6000222

    Beschreibung

    Handels- und Vermittlungsgeschäfte, die im Zusamenhang mit Lieferungen für ABC-Waffen oder der militärischen Verwendung in Embargoländern stehen, bedürfen der Genehmigung. Die Antragstellung erfolgt online beim BAFA.

    Online erledigen

    Vertrauensniveau

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    Sprache

    Fehlende Sprachbezeichnung

    Sprache: de

    Ansprechpartner

    Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle)

    Adresse

    Hausanschrift

    Frankfurter Straße 29 - 35

    65760 Eschborn

    Internet

    Sprachversion

    Fehlende Sprachbezeichnung

    Sprache: de

    erforderliche Unterlagen

    Zur Antragsbearbeitung benötigt die Behörde eine Reihe von Unterlagen, insbesondere

    • aussagekräftige technische Unterlagen zu den zu liefernden Gütern
    • ein Firmenprofil des Güterempfängers
    • die Erklärung des Empfängers zur Verwendung der Güter (Endverbleibserklärung)

    Weitere Hinweise erhalten Sie im Verlaufe des Antragsverfahrens.

    Voraussetzungen

    • Es ist Ihnen bekannt oder das Bundesamt für Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat darüber unterrichtet, dass die Güter des beabsichtigten Handels- und Vermittlungsgeschäftes für ABC-Waffen oder für militärische Verwendungen in Waffenembargo-Ländern bestimmt sind oder sein könnten.
    • Es handelt sich um bestimmte Dual-use-Güter (Güter, die sowohl für zivile als auch für militärische Einsatzzwecke verwendet werden können).

    Rechtsgrundlage(n)

    Rechtsbehelf

    Informationen zum Rechtsbehelf entnehmen Sie bitte dem Bescheid.

    Verfahrensablauf

    Die Genehmigung zu betreffenden Handels- oder Vermittlungsgeschäft beantragen Sie über das elektronische "ELAN-K2"-System des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA). Melden Sie sich dazu im Antragsportal unter "Login und Registrierung ELAN-K2" an.

    Nähere Informationen zum Online-Verfahren erhalten Sie unter "ELAN-K2" unten links auf der Einstiegsseite.

    Hinweis: Für jedes eigenständige Handels- und Vermittlungsgeschäft, das unter die genannten Voraussetzungen fällt, müssen Sie die Erlaubnis separat beantragen.

    Fristen

    Sie dürfen das Handels- und Vermittlungsgeschäft erst dann abschließen, wenn Ihnen die behördliche Erlaubnis vorliegt.

    Kosten

    Es fallen keine Gebühren an.

    Gültigkeitsgebiet

    Sachsen

    Version

    Technisch geändert am 19.06.2024 (von: 1)

    Sprachversion

    Fehlende Sprachbezeichnung

    Sprache: de

    Fehlende Sprachbezeichnung

    Sprache: en