Sondernutzung von Straßen
Beschreibung
Hinweise für Krefeld
Öffentliche Straßen können Sie anders nutzen als nur für den Verkehr. Sie benötigen dafür in der Regel eine Sondernutzungserlaubnis.
Sondernutzungen an öffentlichen Straßen sind äußerst vielgestaltig. Beispiele solcher Sondernutzung können sein:
- Aufstellen von Waren- und Informationsständen
- Anbringen von Plakaten
- Anbringen von Geschäftsschildern oder Werbeanlagen, die nicht geringfügig in den Luftraum hineinragen
- Betrieb von Außengastronomie
- die Ausübung von Straßenkunst
- Aufstellen von Bauzäunen oder Baukränen
- Gehwegüberfahrten (Bordsteinabsenkungen)
Auch für die Nutzung des Luftraums über der Straße müssen Sie eine Genehmigung beantragen (z.B. für Werbeanlagen).
Eine Inanspruchnahme der öffentlichen Verkehrsfläche über die erteilte Erlaubnis hinaus, stellt gemäß § 59 Straßen- und Wegegesetz NRW eine Ordnungswidrigkeit dar, die mit einer Geldbuße geahndet werden kann.
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Ansprechpartner
erforderliche Unterlagen
Hinweise für Krefeld
Voraussetzungen
keine
Rechtsgrundlage(n)
Verfahrensablauf
Hinweise für Krefeld
Der Antrag kann online gestellt werden.
Fristen
Hinweise für Krefeld
Der Antrag ist gemäß § 6 der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen im Stadtgebiet Krefeld schriftlich, spätestens drei Wochen vor der beabsichtigten Sondernutzung, bei der Stadt Krefeld - Fachbereich Stadt- und Verkehrsplanung zu stellen.
Bearbeitungsdauer
Hinweise für Krefeld
- 3 Wochen (Der Antrag ist schriftlich, spätestens drei Wochen vor der beabsichtigten Sondernutzung, bei der Stadt Krefeld zu stellen.)
Kosten
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- zzgl. Verwaltungsgebühr: 15,00€ bis 40,00€
Hinweise (Besonderheiten)
Hinweise für Krefeld
- Mit der Sondernutzung darf erst begonnen werden, wenn die Erlaubnis der zuständigen Stelle vorliegt.
Weitere Informationen
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Downloads
- Gebührentarif als Anlage zur Sondernutzungssatzung der Stadt Krefeld
Gültigkeitsgebiet
Nordrhein-Westfalen
Fachliche Freigabe
Fachlich freigegeben durch Ministerium für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen am 11.05.2021
Stichwörter
Hinweise für Krefeld