Spielhallen ErlaubnisOnline erledigen

    Spielhallenerlaubnis beantragen

    Hinweise für Höxter

    Beschreibung

    Hinweise für Höxter

    Allgemeine Informationen

    Voraussetzungen für die Erteilung einer Spielhallenerlaubnis

    1.Antragsteller muß die erforderliche Zuverlässigkeit besitzen (§ 33i Abs. 2 Nr. 1 GewO) 2.Räumlichkeiten müssen den Anforderungen der Öffentlichen Sicherheit und Ordnung entsprechen; insbesondere muß eine Baugenehmigung vorliegen zum Betrieb einer Spielhalle 3.Betrieb darf keine Jugendgefährdung vermuten lassen 4.Betrieb darf keine schädlichen Umwelteinwirkungen befürchten lassen 5.Betrieb darf eine nicht zumutbare Belästigung der Allgemeinheit, der Nachbarn oder einer im öffentlichen Interesse stehenden Einrichtung befürchten lassen

    Die Bearbeitungszeit ist Einzelfallabhängig. Die durchschnittliche Bearbeitungszeit beträgt bis zu 2 Monate.

    Da schon bei der Antragstellung mit dem Antragsteller eine Reihe von Einzelfragen hinsichtlich evtl. erforderlich werdender baurechtlicher Genehmigungen , einzelner Betriebsmerkmale etc., geklärt werden müssen, ist es sinnvoll, ein Vorgespräch mit dem Sachbearbeiter zu führen.

    Bei dem Betrieb einer Spielhalle sind die Vorschriften der Spielverordnung zu beachten. Insbesondere darf in Spielhallen je 15 m² Grundfläche nur ein Geld- oder Warengerät aufgestellt werden. Die Gesamtzahl darf 10 Geräte nicht übersteigen.



    nicht angegeben

    Online-Dienst

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    Online erledigen

    Vertrauensniveau

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    Version

    Technisch geändert am 08.06.2022

    Sprache

    Deutsch

    Sprache: de

    Ansprechpartner

    Stadt Höxter

    Adresse

    Hausanschrift

    Westerbachstraße 45

    37671 Höxter

    Kontakt

    Telefon Festnetz: 05271963-3102

    Fax: 05271963-93102

    E-Mail: rathaus@hoexter.de

    Version

    Technisch geändert am 19.11.2021

    Sprachversion

    Deutsch

    Sprache: de

    31 Ordnung, Straßenverkehr, Brandschutz und Rettungsdienst

    Adresse

    Hausanschrift

    Westerbachstraße 45

    37671 Höxter

    Kontakt

    Telefon Festnetz: 05271 963-0

    Version

    Technisch geändert am 02.11.2023

    Sprachversion

    Deutsch

    Sprache: de

    Stadt Höxter

    Adresse

    Hausanschrift

    Westerbachstraße 45

    37671 Höxter

    Kontakt

    Telefon Festnetz: 05271963-3102

    Fax: 05271963-93102

    E-Mail: rathaus@hoexter.de

    Version

    Technisch geändert am 23.06.2023

    Sprachversion

    Deutsch

    Sprache: de

    erforderliche Unterlagen

    Hinweise für Höxter

    1.Formloser Antrag 2.Führungszeugnis des Antragstellers (wird bei Einwohnermeldeamt des Wohnortes beantragt) 3.Auszug aus dem Gewerbezentralregister des Antragstellers (wird bei Einwohnermeldeamt des Wohnortes beantragt) 4.Unbedenklichkeitsbescheinigung des Finanzamtes 5.Grundrißzeichnung (Standorte der Spielgeräte; insbesondere der Geldspielgeräte, müssen erkennbar sein) 6.Lageplan 7.Ablichtung des Mietvertrages 8.Verwaltungsgebührenzahlung 9.Baugenehmigung/ Bescheinigung des Bauamtes über mangelfreie Bauabnahme zum Betrieb einer Spielhalle

    Formulare

    Hinweise für Höxter

    Voraussetzungen

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    Rechtsgrundlage(n)

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    Verfahrensablauf

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    Fristen

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    Bearbeitungsdauer

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    Kosten

    Hinweise für Höxter

    150 bis 3.000 Euro

    Hinweise (Besonderheiten)

    Hinweise für Höxter

    Weitere Informationen

    Hinweise für Höxter

    Gültigkeitsgebiet

    Nordrhein-Westfalen

    Fachliche Freigabe

    Fachlich freigegeben durch Freie und Hansestadt Hamburg Bezirksamt Altona - Fachamt Verbraucherschutz, Gewerbe und Umwelt -   am 13.04.2021

    Version

    Technisch geändert am 28.02.2024

    Stichwörter

    Sprachversion

    Deutsch

    Sprache: de