Gewerbliche Personenbeförderung im Straßenverkehr Genehmigung

    Gewerbliche Personenbeförderung im Straßenverkehr Genehmigung

    Hinweise für Kleve

    Beschreibung

    Hinweise für Kleve

    Wer entgeltlich oder geschäftsmäßig Personen mit Kraftfahrzeugen befördert, benötigt eine Genehmigung nach dem Personenbeförderungsgesetz (PBefG), die der Kreis Kleve für Taxi- und Mietwagenunternehmen erteilt.

    Für die Erteilung einer Genehmigung müssen bestimmte Voraussetzungen vorliegen. Auf dieser Seite finden Sie die notwendigen Antragsvordrucke samt Anlagen und ein Merkblatt mit wichtigen Hinweisen. Das Merkblatt kann als Checkliste für die beizufügenden Unterlagen verwendet werden.

    Um die lokalen öffentlichen Verkehrsinteressen beim Genehmigungsverfahren für Taxikonzessionen zu wahren, wird in regelmäßigen Abständen vom Kreis Kleve ein Gutachten über die Funktionsfähigkeit des Taxigewerbes nach § 13 Abs. 4 PBefG in Auftrag gegeben. Das aktuell gültige Gutachten finden Sie hier.

    Online-Dienst

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    Version

    Technisch geändert am 09.02.2023

    Sprache

    Deutsch

    Sprache: de

    Ansprechpartner

    Kreisverwaltung Kleve

    Adresse

    Hausanschrift

    Nassauerallee 15-23

    47533 Kleve

    Kontakt

    Telefon Festnetz: 02821 85-0

    Version

    Technisch geändert am 09.02.2023

    Sprachversion

    Deutsch

    Sprache: de

    erforderliche Unterlagen

    Hinweise für Kleve

    Formulare

    Hinweise für Kleve

    Voraussetzungen

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    Rechtsgrundlage(n)

    § 13 PBefG (Personenbeförderungsgesetz)

    Verfahrensablauf

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    Fristen

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    Bearbeitungsdauer

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    Kosten

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    GebührenBezeichnung Höhe der Gebühr Genehmigung erstes Taxi 150,00 Euro Genehmigung jedes weitere Taxi 60,00 Euro Genehmigung erster Mietwagen 60,00 Euro Genehmigung jedes weiteren Mietwagen 30,00 Euro

    Hinweise (Besonderheiten)

    Hinweise für Kleve

    Weitere Informationen

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    Gültigkeitsgebiet

    Nordrhein-Westfalen

    Version

    Technisch geändert am 05.04.2023

    Stichwörter

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    Sprachversion

    Deutsch

    Sprache: de