Fliegender Straßenhandel aus Verkaufsfahrzeugen beantragen
Beschreibung
Hinweise für Heinsberg
Sondernutzungen in diesem Sinne sind zum Beispiel das Aufstellen von Werbetafeln, Warenauslagen und Fahrradständern, aber auch von Tischen und Stühlen zum Zwecke der Außengastronomie.
Diese saisonale Erlaubnis wird von April bis einschließlich September ausgestellt.
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Ansprechpartner
erforderliche Unterlagen
Hinweise für Heinsberg
Vollständig ausgefüllter Antrag samt Skizze.
Voraussetzungen
Sie besitzen eine Reisegewerbekarte.
Rechtsgrundlage(n)
Hinweise für Heinsberg
- §§ 14 Abs. 1, 18 Abs. 1 Straßen- und Wegegesetz NRW (StrWG NRW)
- Satzung der Stadt Heinsberg über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straße - Sondernutzungssatzung
Fristen
Hinweise für Heinsberg
Der Antrag ist spätestens 3 Wochen vor dem beantragten Zeitraum der Sondernutzung einzureichen.
Hinweise (Besonderheiten)
Hinweise für Heinsberg
Je nach Art, Örtlichkeit und Ausmaß der Sondernutzung ist zusätzliche eine verkehrsrechtliche Anordnung beim Ordnungsamt - Verkehrsangelegenheiten - zu beantragen.
Weitere Informationen
Hinweise für Heinsberg
Die Stadt Heinsberg ist für die Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen innerhalb der Ortsdurchfahrten zuständig. Die Sondernutzung ist erst zulässig, wenn die Erlaubnis erteilt ist.
Die Sondernutzungserlaubnis ist jährlich neu zu beantragen.
Gültigkeitsgebiet
Nordrhein-Westfalen
Fachliche Freigabe
Fachlich freigegeben durch Ministerium für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen am 23.04.2021
Stichwörter
Hinweise für Heinsberg