Vorgesehen zum Löschen - Inbetriebnahme Anzeige Tankstellen
Sie wollen eine Tankstelle betreiben? Dann müssen Sie diese Tankstelle vor Inbetriebnahme bei der zuständigen Immissionsschutzbehörde anzeigen.
Beschreibung
Hinweise für Coesfeld
Mit der Einführung der TRwS 781 "Tankstellen für Kraftfahrzeuge" (Technische Regel wassergefährdender Stoffe) im August 2004 wurde ein bundesweit einheitlicher Standard für den Bau und Betrieb von Tankstellen geschaffen.
Für den Neubau und bei wesentlicher Änderung einer öffentlichen Tankstelle oder einer Eigenverbrauchstankstelle sind die Anforderungen der TRwS 781 verbindlich vorgeschrieben. Von diesen Regelungen darf nur dann abgewichen werden, wenn mindestens eine gleichwertige Sicherheit nachgewiesen wird.
Unter Umständen kann eine Befreiung von der Eignungsfeststellung erfolgen, wenn rechtzeitig vorab ein Prüfbericht eines zugelassenen Sachverständigen mit allen Unterlagen vorgelegt wird.
Im Wesentlichen müssen auch die "Eigenverbrauchstankstellen mit geringem Verbrauch" dieselben Anforderungen erfüllen wie öffentliche Tankstellen.
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Ansprechpartner
erforderliche Unterlagen
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Formulare
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Voraussetzungen
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Rechtsgrundlage(n)
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Verfahrensablauf
Die Anzeige ist schriftlich auf dem Postweg oder elektronisch bei der zuständigen Behörde einzureichen.
Fristen
Die Anzeige ist vor Inbetriebnahme der Tankstelle bei der zuständigen Behörde einzureichen.
Bearbeitungsdauer
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Kosten
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Hinweise (Besonderheiten)
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Weitere Informationen
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Gültigkeitsgebiet
Nordrhein-Westfalen
Fachliche Freigabe
Fachlich freigegeben durch Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten Rheinland-Pfalz. am 07.12.2020
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