Pflegewohngeld Änderung

    Änderungsmitteilung zum Pflegewohngeld

    Wenn Sie in Nordrhein-Westfalen vollstationär in einer Pflegeeinrichtung untergebracht sind, können Sie einen Zuschuss beantragen. Bezieht eine Person Pflegewohngeld und es ergeben sich Veränderungen bezüglich Einkommen und Vermögen sind diese unverzüglich mitzuteilen.

    Beschreibung

    Hinweise für Kleve

    Was ist Pflegewohngeld?

    Die im Pflegeheim entstehenden Kosten werden unterteilt in Kosten für Pflege, Unterbringung und Verpflegung sowie Investitionskosten.

    An den Kosten für die Pflege beteiligt sich die Pflegeversicherung; die Kosten für Unterkunft und Verpflegung sowie die Investitionskosten müssen die Bewohnerinnen und Bewohner selbst tragen. Investitionskosten sind die Kosten, die dem Träger einer Pflegeeinrichtung im Zusammenhang mit der Herstellung, der Anschaffung und der Instandsetzung von Gebäuden entstehen. Die Investitionskosten sind in jeder Einrichtung unterschiedlich hoch.

    Wer aufgrund eines geringen Einkommens und Vermögens (

    Wer erhält Pflegewohngeld?

    Das Pflegewohngeld erhalten nicht die Pflegebedürftigen selbst, sondern das jeweilige Pflegeheim. Bezuschusst werden über das Pflegewohngeld die Investitionskosten für Pflegeheimplätze in vollstationären Pflegeeinrichtungen.

    • Pflegewohngeld wird gewährt, wenn das Einkommen und Vermögen der Pflegebedürftigen zur Finanzierung der Investitionskosten nicht oder teilweise nicht ausreicht. Pflegewohngeld ist somit einkommens- und vermögensabhängig (der Vermögensfreibetrag beträgt 10.000 € bei Alleinstehenden / 15.000 € bei nicht getrennt lebenden Ehegattinnen, Ehegatten, eingetragenen Lebenspartnerinnen oder Lebenspartnern sowie eheähnlichen oder lebenspartnerschaftsähnlichen Gemeinschaften). Anders als in der Sozialhilfe werden die Kinder der Pflegebedürftigen nicht zum Unterhalt herangezogen.
    • Pflegewohngeld wird nur gewährt für Bewohnerinnen und Bewohner, die auf Dauer (vollstationär) in die Pflegeeinrichtung aufgenommen werden. Bei kurzzeitigen Aufenthalten, z.B.  zur Kurzzeit- oder Verhinderungspflege, wird kein Pflegewohngeld gewährt. Auch für Pflegebedürftige in Tagespflegeeinrichtungen oder Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen besteht kein Anspruch auf Pflegewohngeld.
    • Die Bewohnerinnen und Bewohner müssen pflegebedürftig im Sinne des Pflege-Versicherungsgesetzes sein, das heißt, es müssen mindestens Leistungen des Pflegegrades 2 bezogen werden.
    • Für Personen, die nicht pflegeversichert sind, besteht kein Anspruch auf Pflegewohngeld. Auch für beihilfeberechtigte Personen entfällt in der Regel ein Anspruch.

    Wo und wie wird Pflegewohngeld beantragt?

    Für Pflegebedürftige, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt im Zeitpunkt der Aufnahme in die Pflegeeinrichtung im Kreis Kleve haben oder in den zwei Monaten vor Aufnahme in die Pflegeeinrichtung zuletzt gehabt haben, wird der Antrag durch den Kreis Kleve bearbeitet. Bei Berechtigten im Rahmen der Kriegsopferfürsorge sind die Landschaftsverbände - Hauptfürsorgestelle - zuständig.

    Grundsätzlich sind die Pflegebedürftigen antragsberechtigt; mit Zustimmung der pflegebedürftigen Bewohnerin oder des pflegebedürftigen Bewohners kann der Antrag auf Pflegewohngeld jedoch durch die Pflegeeinrichtung gestellt werden. Das Pflegewohngeld wird immer unmittelbar an die Pflegeeinrichtung geleistet.

    Pflegewohngeld wird nach den landesrechtlichen Regelungen im Land Nordrhein-Westfalen gewährt, grundsätzlich kann daher für alle Pflegebedürftigen in vollstationären Pflegeeinrichtungen innerhalb Nordrhein-Westfalens ein entsprechender Pflegewohngeldantrag  bei der jeweils örtlich zuständigen Pflegewohngeldstelle eingereicht werden. Für Pflegebedürftige aus Nordrhein-Westfalen, die heute in Einrichtungen in anderen Bundesländern leben, erhalten die Heime gegebenenfalls eine Förderung nach der dortigen Landesregelung.

    Da Pflegewohngeld einkommensabhängig ist, sind dem Antrag unter anderem Rentenmitteilungen sowie Nachweise über Kapitalerträge beizufügen. Bei verheirateten Pflegebedürftigen sind auch die Einkünfte der Ehegattin oder des Ehegatten sowie deren Unterkunftskosten und sonstige berücksichtigungsfähige Aufwendungen wie z.B. Beiträge zu Hausrat- oder Haftpflichtversicherungen nachzuweisen. Gleiches gilt für eingetragen Lebenspartnerschaften sowie eheähnliche oder lebenspartnerschaftsähnliche Gemeinschaften.

    Wie wird das Pflegewohngeld berechnet?

    Bei der Berechnung von Pflegewohngeld werden das Heimentgelt des jeweiligen Heimes, das Einkommen und Vermögen der Pflegebedürftigen und ggf. der Ehegattin oder des Ehegatten berücksichtigt. Gleiches gilt bei eingetragenen Lebenspartnerschaften sowie eheähnlichen oder lebenspartnerschaftsähnlichen Gemeinschaften. Zudem wird auch die jeweilige Leistung der Pflegeversicherung angerechnet.

    Im Feld "Dokumente" auf dieser Seite finden Sie eine Beispielrechnung.

    Online-Dienst

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    Version

    Technisch geändert am 26.01.2023

    Sprache

    Deutsch

    Sprache: de

    Ansprechpartner

    Kreisverwaltung Kleve

    Adresse

    Hausanschrift

    Nassauerallee 15-23

    47533 Kleve

    Kontakt

    Telefon Festnetz: 02821 85-0

    Version

    Technisch geändert am 26.01.2023

    Sprachversion

    Deutsch

    Sprache: de

    erforderliche Unterlagen

    Hinweise für Kleve

    Mitzubringende UnterlagenBezeichnung Erforderliche Unterlagen Pflegewohngeld Betreuungsurkunde oder Vollmacht Bescheid der Pflegekasse Einkommensnachweise ( Rentenbescheide, ggf. Arbeitslosengeldbescheid oder Gehaltsnachweise, etc.) ggf. auch Einkommensnachweise des Ehegatten Auszüge aller vorhandenen Girokonten Nachweise über vorhandenes Vermögen (z.B. Sparbücher, Wertpapiere, Bausparverträge, KFZ-Scheine, Policen von Lebens- und Sterbegeldversicherungen, Grundbuchauszüge bei vorhandenem Grundbesitz, Einheitswertbescheid etc. Nachweise über verkauftes, übertragenes oder verschenktes Vermögen (z.B. Kaufverträge, Übergabeverträge,Altenteilverträge, Schenkungsverträge)   Weitere Unterlagen können im einzelfall erforderlich sein.

    Formulare

    • Link zum Onlineformular/ Dienst: noch zu klären
    • Onlineverfahren: noch zu klären
    • Schriftform erforderlich: noch zu klären
    • Persönliches Erscheinen nötig: nein

    Voraussetzungen

    • Die anspruchsberechtige Person lebt in vollstationärer Pflege.
    • Die anspruchsberechtige Person wurde mindestens in Pflegegrad 2 eingestuft.
    • Das Einkommen reicht nicht oder teilweise nicht aus, um die Investitionskosten zu finanzieren.
    • Das Vermögen der anspruchsberechtigen Person übersteigt 10.000 Euro nicht (bei verheirateten/ verpartnerten Personen 15.000 Euro).
    • Die Anspruchsberechtigte Person lebt in NRW oder hat Verwandte 1. oder 2. Grades im Kreis oder dem angrenzenden Kreis, in dem sich die Pflegeeinrichtung befindet.
    • Die Pflegeeinrichtung gehört zu den geförderten Einrichtungen

    Rechtsgrundlage(n)

    Verfahrensablauf

    Sie können als antragsberechtigte Person die Änderungen selbst mitteilen. Mit Ihrer Zustimmung kann dies auch von der Pflegeeinrichtung übernommen werden. 

    Nachdem Ihr Antrag eingegangen ist, wird Ihr Antrag geprüft. Dabei kann es sein, dass weitere Unterlagen nachgereicht werden müssen.

     

    Fristen

    Die Veränderungen hinsichtlich Einkommen und Vermögen sind unmittelbar mitzuteilen.

    Bearbeitungsdauer

    Bei Vorlage sämtlicher Informationen beträgt die Bearbeitungsdauer durchschnittlich bis zu drei Monaten.

    Kosten

    Hinweise für Kleve

    Hinweise (Besonderheiten)

    • Leistung wird für ein Jahr bewilligt und direkt an die Pflegeeinrichtung ausgezahlt.
    • Die Leistung kann nach Antragstellung bis zu 3 Monate rückwirkend gezahlt werden, wenn die Voraussetzungen dafür vorliegen.

    Weitere Informationen

    https://www.mags.nrw/foerderung-von-investitionskosten

    Gültigkeitsgebiet

    Nordrhein-Westfalen

    Fachliche Freigabe

    Fachlich freigegeben durch Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen am 09.09.2022

    Version

    Technisch geändert am 09.09.2022

    Stichwörter

    Hinweise für Kleve

    Sprachversion

    Deutsch

    Sprache: de