Tätigkeiten mit Krankheitserregern – Erlaubnis beantragen

Sie benötigen eine Erlaubnis nach dem Infektionsschutzgesetz, wenn Sie als verantwortliche Person

•  Krankheitserreger nach Deutschland einführen,
• aus Deutschland ausführen,
• aufbewahren,
• abgeben oder
• mit ihnen arbeiten wollen.

Als Krankheitserreger gelten

• Viren,
• Bakterien,
• Pilze,
• Parasiten und
• sonstige Agens, die bei Menschen eine Infektion oder übertragbare Krankheit verursachen können.

Als Tätigkeiten mit Krankheitserregern gelten insbesondere:

• Versuche mit vermehrungsfähigen Krankheitserregern,
• mikrobiologische und serologische Untersuchungen zur Feststellung meldepflichtiger Krankheitserreger mithilfe von Verfahrensschritten zur gezielten Anreicherung oder Vermehrung von Krankheitserregern;

Bestimmte Tätigkeiten oder Personen, die mikrobiologische Untersuchungen zur Diagnostik für die unmittelbare Behandlung der eigenen Patientinnen und Patienten durchführen sind von der Erlaubnispflicht befreit. Dazu zählen:

• Ärztinnen und Ärzte,
• Zahnärztinnen und Zahnärzte sowie
• Tierärztinnen und Tierärzte;
• Personen, die
  • Arbeiten zur mikrobiologischen Qualitätssicherung durchführen und
  • die erforderliche Sachkunde besitzen und
  • die zuständige Behörde auf Antrag von der Erlaubnispflicht freistellt;
• Mitarbeitende, die
  • unter der Aufsicht einer Person arbeiten, die über eine Erlaubnis verfügt oder von der Erlaubnispflicht ausgenommen ist;
• bestimmte Verfahren, zum Beispiel Sterilitätsprüfungen;

Gehören Sie einer der oben genannten Gruppen an, erkundigen Sie sich vor Tätigkeitsbeginn bei dem für Sie zuständigen Gesundheitsamt. Sie müssen die Tätigkeit dort melden.

• Sie beantragen die Erlaubnis bei dem für Sie zuständigen Gesundheitsamt (untere Gesundheitsbehörde)
• Die Behörde prüft Ihre Unterlagen. Danach erhalten Sie die gewünschte Erlaubnis oder einen Ablehnungsbescheid.
• Zur Verhütung übertragbarer Krankheiten kann sie die Erlaubnis auf bestimmte Tätigkeiten oder bestimmte Krankheitserreger beschränken, oder mit Auflagen verbinden.