Ausnahmegenehmigungen für den Verkehr Erteilung
Ausnahmegenehmigungen für den Verkehr Erteilung
Hinweise für Lippe: Inhalte der zuständigen Stelle
Einige Verkehrsbereiche sind nicht für Fahrzeuge freigegeben. Die Durchfahrt ist in dann ganz oder teilweise verboten. Wenn Sie eine Straße benutzen wollen, für die ein Durchfahrtsverbot besteht, benötigen Sie eine Ausnahmegenehmigung von uns.
Beschreibung
Wenn Ihrer Geschäftsausübung im Einzelfall Gebote oder Verbote der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) entgegenstehen, können Sie eine Ausnahmegenehmigung beantragen. Dies betrifft zum Beispiel Ausnahmen
- von den Vorschriften über die Straßenbenutzung,
- vom Verbot, eine Autobahn oder eine Kraftfahrtstraße zu betreten oder mit dort nicht zugelassenen Fahrzeugen zu benutzen,
- von den Regelungen zum Halten und Parken,
- von den Vorschriften über Abmessungen von Fahrzeug und Ladung,
- von den Vorschriften über das Anlegen von Sicherheitsgurten und das Tragen von Schutzhelmen,
- vom Sonn- und Feiertagstagsfahrverbot,
- vom Verbot, Hindernisse auf die Straße zu bringen,
- von den Verboten, Lautsprecher zu betreiben, Waren oder Leistungen auf der Straße anzubieten,
- vom Verbot der Werbung und Propaganda in Verbindung mit Verkehrszeichen,
- von den Verboten oder Beschränkungen, die durch Vorschriftzeichen oder Richtzeichen erlassen sind sowie
- vom Nacht- beziehungsweise Sonn- und Feiertagsparkverbot für Kfz über 7,5 t und Anhänger über 2 t in Wohngebieten.
Hinweise für Lippe: Inhalte der zuständigen Stelle
Für manche Straßen besteht ein Durchfahrtsverbot. Im Verkehrszeichenkatalog sind einige dieser Verbotszeichen zu finden. Sie sind Teil der sogenannten Vorschriftszeichen. Die Schilder sind rund, haben einen roten Rand und eine weiße Innenfläche. Das Verbotszeichen 250 beispielsweise verbietet die Durchfahrt für alle Fahrzeuge. Es gilt für Pkw und Lkw, aber auch Motorräder und Fahrräder sind von dem Verbot umfasst. Wer zu Fuß unterwegs ist, darf den gesperrten Bereich jedoch passieren und dabei auch ein Fahrrad oder Motorrad schieben. Daneben gibt es eine Reihe von Möglichkeiten, einzelne Straßen oder Verkehrsbereiche für bestimmte Verkehrsteilnehmer auszuschließen. Auf der weißen Innenfläche werden dann Symbole eingefügt.Ebenfalls ist es möglich, das Durchfahrtsverbot mit Zusatzzeichen weiter einzugrenzen oder aber Ausnahmen zuzulassen. Das Zeichen 253 etwa wird oft mit dem Zusatzzeichen "Durchgangsverkehr" und "7,5t" angebracht. Das Verbot ist dann auf den Durchgangsverkehr mit Nutzfahrzeugen einschließlich ihrer Anhänger, mit einer zulässigen Gesamtmasse ab 7,5 Tonnen beschränkt. Mit dem Zusatzzeichen "Landwirtschaftlicher Verkehr frei" beim Zeichen 260 dürfen landwirtschaftliche Fahrzeuge durchfahren.In begründeten Fällen besteht die Möglichkeit, eine Ausnahmegenehmigung für ein Durchfahrtsverbot zu erhalten.
Online-Dienst
Ausnahmegenehmigungen für den Verkehr Erteilung
Online erledigen
Vertrauensniveau
Das Vertrauensniveau dieses Online-Dienstes ist nicht bestimmt (Vertrauensniveau unbestimmt).
weitere Informationen zum Vertrauensniveau von Online-Diensten
Ansprechpartner
Verkehrssicherung und -lenkung
Beschreibung
Um den öffentlichen Straßenverkehr ordnungsgemäß und möglichst sicher gestalten zu können, werden bestimmte Regeln benötigt. Wir erteilen Ausnahmegenehmigungen für Sonderfälle, beispielsweise für den Großraum- und Schwerlastverkehr.
Adresse
Hausanschrift
Öffnungszeiten
Montag, Mittwoch und Freitag:07:30 - 12:00 UhrDienstag und Donnerstag:07:30 - 12:00 Uhr und13:30 - 16:00 Uhr
Kontakt
Rechtsgrundlage(n)
Hinweise für Lippe: Inhalte der zuständigen Stelle
§ 46 Abs. 1 Ziffer 11 StVO
Verfahrensablauf
Hinweise für Lippe: Inhalte der zuständigen Stelle
Beantragen Sie die Ausnahmegenehmigung bitte schriftlich. Nach positiver Prüfung erhalten Sie die Ausnahmegenehmigung zusammen mit dem Gebührenbescheid übersandt.
Kosten
Hinweise für Lippe: Inhalte der zuständigen Stelle
Es fallen Kosten anZahlungsweisen: Überweisung
Gültigkeitsgebiet
Nordrhein-Westfalen