Osterfeuer Genehmigung

    Osterfeuer Genehmigung

    Für die Durchführung von Brauchtumsfeuer wie z.B. Osterfeuer benötigen Sie eine Ausnahme vom grundsätzlichen Verbrennungsverbot von Gegenständen im Freien. Diese Ausnahme müssen Sie bei den örtlich zuständigen Städten und Gemeinden beantragen.

    Beschreibung

    Grundsätzlich ist das Verbrennen und Abbrennen von Gegenständen im Freien - auch unbehandeltes Holz, Baum- und Strauchschnitt - untersagt. Die Kommunen in Nordrhein-Westfalen haben aber prinzipiell die Möglichkeit, Ausnahmen vom generell nach Landesrecht verbotenen Ab- und Verbrennen von Gegenständen zu gewähren. Für die Ausnahmen bedarf es eines sachlichen Grundes. Einen solchen stellt z. B. die Tradition des Osterfeuers bzw. Brauchtumsfeuers dar. In vielen Städten und Gemeinden bestehen Regelungen zur Durchführung von Oster- und anderen Brauchtumsfeuern. Diese legen eine Anzeige- oder Genehmigungspflicht mit Einzelheiten zur Durchführung dieser Feuer fest. Damit kann die Häufigkeit und das Ausmaß von Brauchtumsfeuern im Gemeindegebiet beeinflusst werden.

    Grundsätzlich können Feuer nur dann als Brauchtum angesehen werden, soweit diese von in der Ortsgemeinschaft verankerten Glaubensgemeinschaften, Organisationen oder Vereinen ausgerichtet werden und im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung für jedermann zugänglich sind.

    Feuer im Freien dürfen nicht zur Abfallbeseitigung missbraucht werden.

    Hinweise für Erkelenz: Inhalte der zuständigen Stelle

    Brauchtumsfeuer z.B. Oster- oder St.-Martins-Feuer dienen der Brauchtumspflege und haben nicht das Verbrennen von Abfällen zum Ziel. Das Feuer muss von einer in der Ortsgemeinschaft verankerten Glaubensgemeinschaft, Organisation, einem Verein oder einer Nachbarschaft unter dem Gesichtspunkt der Brauchtumspflege ausgerichtet werden und ist in einem Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung für jedermann zugänglich. Das Brauchtumsfeuer ist nur erlaubt, soweit hierdurch die Nachbarschaft oder die Allgemeinheit nicht gefährdet oder erheblich belästigt wird (§7 LImschG NRW). Es gelten §14 der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Erkelenz vom 21. Dezember 2011 und die Allgemeinverfügung über die Erteilung einer Ausnahmegenehmigung zum Verbrennen von pflanzlichen Abfällen im Kreis Heinsberg vom 01.August 2005, in der jeweils aktuellen Fassung. Zu beachtende Auflagen: Als Mindestabstand sind einzuhalten: 100 m zum Aufenthalt von Menschen bestimmten Gebäuden und sonstigen baulichen Anlagen; 50 m von öffentlichen Verkehrsflächen; 10 m von befestigten asphaltierten Wirtschaftswegen Es dürfen nur pflanzliche Grünabfälle (z.B. unbehandeltes Holz, Baum- und Strauchschnitt sowie sonstige Pflanzenreste) verbrannt werden. Das Verbrennen von beschichtetem/behandeltem Holz (z.B. behandelte Paletten, Schalbretter, usw.) und sonstigen Abfällen (z.B. Altreifen, Sperrmüll) ist verboten Andere Stoffe, insbesondere Mineralöle, Mineralprodukte oder andere Abfälle dürfen weder zum Anzünden noch zur Unterhaltung des Feuers benutzt werden. Das Brennmaterial darf erst unmittelbar vor dem Verbrennen aufgeschichtet werden, damit Tiere hierin keinen Unterschlupf suchen können und dadurch vor dem Verbrennen geschützt werden. Das Feuer darf bei starkem Wind nicht angezündet werden. Vorhandenes Feuer ist bei auf-kommendem Wind sofort zu löschen. Das Brauchtumsfeuer ist ständig von zwei Personen, davon eine über 18 Jahre alt, zu beaufsichtigen. Sie dürfen den Verbrennungsplatz erst verlassen, wenn Feuer und Glut erloschen sind und müssen während des Verbrennens telefonisch erreichbar sein. Zur Feuerbekämpfung muss geeignetes Gerät (z.B. ausreichend mit Wasser befüllte Fässer, Feuerlöscher) in unmittelbarer Nähe zur Verfügung stehen, so dass das Feuer bei Gefahr sofort gelöscht werden kann. Das Feuer muss innerhalb weniger Stunden (in der Regel von Einbruch der Dämmerung bis Mitternacht) vollständig abgebrannt sein. Ein mehrere Tage schwelendes Feuer ist mit dem Brauchtum nicht vereinbar. Verbrennungsrückstände und Abfälle sind innerhalb einer Woche ordnungsgemäß zu entsorgen, ansonsten ist von einer unerlaubten Abfallablagerung auszugehen. Die Aufsichtspersonen sind dafür verantwortlich, dass die Regelungen der ordnungsbehördlichen Verordnung für das jeweilige Brauchtumsfeuer eingehalten werden und haften für alle privat- und öffentlich-rechtlichen Ansprüche die auf dem Verbrennungsvorgang begründet sind, neben dem Veranstalter gesamtschuldnerisch. Eine Zuwiderhandlung wird mit einem Bußgeld geahndet und Kosten für einen eventuellen Feuerwehreinsatz gehen zu Lasten des Veranstalters und der Aufsichtspersonen.

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    Brauchtumsfeuer

    ID: L100002_128911680

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    Ansprechpartner

    Stadt Erkelenz

    Beschreibung

    Rechts- und Ordnungsamt

    Adresse

    Hausanschrift

    Johannismarkt 17

    41812 Erkelenz

    Kontakt

    Telefon Festnetz: 02431/85-175

    Fax: 02431/859175

    E-Mail: kathrin.walbrecht@erkelenz.de

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    Formulare

    Je Kommune unterschiedlich geregelt.

    Fristen

    Je Kommune unterschiedlich geregelt.

    Hinweise für Erkelenz: Inhalte der zuständigen Stelle

    Ein Antrag zur Ausrichtung eines Brauchtumsfeuers ist mindestens 10 Werktage vor dem vorgesehenen Termin bei der Stadtverwaltung Erkelenz - Rechts- und Ordnungsamt - Sachgebiet Feuerwehr - Richard-Lucas-Straße 1 - 41812 Erkelenz einzureichen.

    Bearbeitungsdauer

    Je Kommune unterschiedlich geregelt.

    Kosten

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    Hinweise (Besonderheiten)

    Hinweise für Erkelenz: Inhalte der zuständigen Stelle

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    Gültigkeitsgebiet

    Nordrhein-Westfalen

    Fachliche Freigabe

    Fachlich freigegeben durch Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen am 21.10.2021

    Version

    Technisch geändert am 02.01.2025

    Stichwörter

    Osterfeuer, Brauchtumsfeuer, Martinsfeuer, Feuer im Freien, Verbrennen im Freien, Immissionsschutz, Luftschadstoffe, Luftverunreinigung, Luftqualität, Luftreinhaltung

    Sprachversion

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