Ausnahmegenehmigung Parken Erteilung
Hinweise für Detmold
Beschreibung
Hinweise für Detmold
Die Straßenverkehrsbehörden können in bestimmten Einzelfällen Ausnahmen genehmigen zum Beispiel:
- von den Vorschriften über die Straßenbenutzung (§ 2);
- von den Halt- und Parkverboten (§ 12 Absatz 4);
- vom Verbot des Parkens vor oder gegenüber von Grundstücksein- und -ausfahrten (§ 12 Abs. 3),
- von der Vorschrift, an Parkscheinautomaten nur mit einem Parkschein zu halten (§ 13 Absatz 1);
- von der Vorschrift, im Bereich eines Zonenhaltverbots (Zeichen 290.1 und 290.2) nur während der dort vorgeschriebenen Zeit zu parken (§ 13 Absatz 2);
- von den Vorschriften über Höhe, Länge und Breite von Fahrzeug und Ladung (§ 18 Absatz 1 Satz 2, § 22 Absatz 2 bis 4);
- von den Vorschriften über das Anlegen von Sicherheitsgurten und das Tragen von Schutzhelmen (§ 21a);
- vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot (§ 30 Absatz 3);
- vom Verbot, Hindernisse auf die Straße zu bringen (§ 32 Absatz 1);
- von den Verboten oder Beschränkungen, die durch Vorschriftzeichen (Anlage 2), Richtzeichen (Anlage 3), Verkehrseinrichtungen (Anlage 4) oder Anordnungen (§ 45 Absatz 4) erlassen sind;
- von dem Nacht- und Sonntagsparkverbot (§ 12 Absatz 3a).
Grundsätzlich werden bei allen Anliegen Einzelfallprüfungen durchgeführt. Die Genehmigungen sind zeitlich begrenzt.
Online-Dienst
URL Online-Dienst
Online erledigen
Vertrauensniveau
Das Vertrauensniveau dieses Online-Dienstes ist nicht bestimmt (Vertrauensniveau unbestimmt).
weitere Informationen zum Vertrauensniveau von Online-Diensten
Ansprechpartner
erforderliche Unterlagen
Hinweise für Detmold
Schriftlicher Antrag, in der Regel mit Begründung der Anfrage oder / und Dringlichkeitsnachweise.
Formulare
Hinweise für Detmold
Voraussetzungen
Hinweise für Detmold
Rechtsgrundlage(n)
Hinweise für Detmold
U. a. Straßenverkehrsordnung, Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrsordnung , Erlasse, Straßen und Wegerecht
Verfahrensablauf
Hinweise für Detmold
Fristen
Hinweise für Detmold
14 Tage
Bearbeitungsdauer
Hinweise für Detmold
In der Regel 1 -14 Tage, je nach Aufwand.
Kosten
Hinweise für Detmold
Hinweise (Besonderheiten)
Hinweise für Detmold
Weitere Informationen
Hinweise für Detmold
Gültigkeitsgebiet
Nordrhein-Westfalen
Stichwörter
Hinweise für Detmold