Ausnahmegenehmigung Gurtanlege- und Helmtragepflicht Erteilung
Ausnahmegenehmigung Gurtanlege- und Helmtragepflicht Erteilung
Hinweise für Soest
Beschreibung
Hinweise für Soest
Von der Anlegepflicht für Sicherheitsgurte können Personen befreit werden,
- denen das Anlegen eines Sicherheitsgurtes aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich ist,
- oder deren Körpergröße weniger als 150 Zentimeter beträgt.
Von der Schutzhelmtragepflicht können Personen befreit werden, wenn das Tragen eines Schutzhelms aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich ist.
Online-Dienst
URL Online-Dienst
Online erledigen
Vertrauensniveau
Das Vertrauensniveau dieses Online-Dienstes ist nicht bestimmt (Vertrauensniveau unbestimmt).
weitere Informationen zum Vertrauensniveau von Online-Diensten
Ansprechpartner
erforderliche Unterlagen
Hinweise für Soest
- Antragsformular
- Ärztliche Bescheinigung
Formulare
Hinweise für Soest
Voraussetzungen
Hinweise für Soest
Rechtsgrundlage(n)
Hinweise für Soest
- Befreiung der Gurtanlegepflicht: § 46 Abs. 1 Nr. 5b Straßenverkehrsordnung (StVO) und § 21a Abs. 1 StVO
- Befreiung der Schutzhelmtragepflicht: § 46 Abs. 1 Nr. 5b StVO und § 21a Abs. 2 StVO
Verfahrensablauf
Hinweise für Soest
Fristen
Hinweise für Soest
Bearbeitungsdauer
Hinweise für Soest
Kosten
Hinweise für Soest
Die Ausstellung ist kostenlos.
Hinweise (Besonderheiten)
Hinweise für Soest
Weitere Informationen
Gültigkeitsgebiet
Nordrhein-Westfalen