Gurt- und Helmbefreiung
Hinweise für Dortmund
Beschreibung
Hinweise für Dortmund
Sollte bei Ihnen zwingende körperliche Gründe vorliegen, dass Sie keinen Helm tragen oder einen Gurt anlegen können, haben Sie die Möglichkeit eine Ausnahmegenehmigung zur Befreiung von der Helmpflicht oder von der Gurtpflicht zu beantragen. Für diese Genehmigung ist die Führerscheinstelle zuständig. Wenn Sie solch einen Antrag bei der Stadt Dortmund stellen, gilt dieser nur für Sie persönlich, im Dortmunder Stadtgebiet und für den Zeitraum der Genehmigung. Die Ausnahmegenehmigung wird grundsätzlich auf ein Jahr befristet. Bei attestiertem nichtbesserungsfähigem Dauerzustand kann eine unbefristete Ausnahmegenehmigung erteilt werden. Den Antrag können Sie digital oder persönlich stellen.
Online-Dienst
URL Online-Dienst
Online erledigen
Vertrauensniveau
Das Vertrauensniveau dieses Online-Dienstes ist nicht bestimmt (Vertrauensniveau unbestimmt).
weitere Informationen zum Vertrauensniveau von Online-Diensten
Ansprechpartner
Stadt Dortmund - Bürgerdienste - Fahrerlaubnisangelegenheiten (Allgemeine)
Adresse
Hausanschrift
Kontakt
erforderliche Unterlagen
Hinweise für Dortmund
Formulare
Hinweise für Dortmund
Voraussetzungen
Hinweise für Dortmund
Von der Pflicht einen Gurt anlegen oder einen Schutzhelm tragen zu müssen, können nur Personen auf Antrag befreit werden, wenn das Anlegen des Gurtes oder das Tragen eines Schutzhelmes aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich ist. Um den Antrag digital stellenzu können, müssen Sie sich im Serviceportal der Stadt Dortmund registrieren.
Rechtsgrundlage(n)
Hinweise für Dortmund
Nach § 21a Straßenverkehrsordnung ist das Anlegen von Sicherheitsgurten und das Tragen von Schutzhelmen Pflicht. Nach § 46 Abs. 1 Nr. 5b Straßenverkehrsordnung kann die Straßenverkehrsbehörde in begründeten Fällen Ausnahmen von den Vorschriften über das Anlegen des Gurtes oder das Tragen von Schutzhelmen genehmigen.
Verfahrensablauf
Hinweise für Dortmund
Fristen
Hinweise für Dortmund
Bearbeitungsdauer
Hinweise für Dortmund
Kosten
Hinweise für Dortmund
- Befristeter Antrag: 20,00 €
- Unbefristeter Antrag: 40,00 €
- Bei Nachweis einer Schwerbehinderung: gebührenfrei
Hinweise (Besonderheiten)
Hinweise für Dortmund
Weitere Informationen
Hinweise für Dortmund
Gültigkeitsgebiet
Nordrhein-Westfalen