Ausnahmegenehmigung Gurtanlege- und Helmtragepflicht Erteilung

    Gurt- und Helmbefreiung

    Hinweise für Wuppertal

    Beschreibung

    Hinweise für Wuppertal

    1. Voraussetzungen für Ausnahmegenehmigungen von der Gurtanlegepflicht:

    Die Befreiung von der Anlegepflicht für Sicherheitsgurte ist nur zulässig, wenn das Anlegen von Gurten aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich ist oder die Körpergröße weniger als 150 cm beträgt oder bei Körpergrößen über 150 cm infolge der Anbringungshöhe der Gurtverankerungen der Schutzzweck der angelegten Sicherheitsgurte nicht erreicht werden kann.

    Hier bitte den Online-Antrag unter "Links und Downloads" verwenden !

    2. Voraussetzungen für Ausnahmegenehmigungen von der Schutzhelmpflicht:

    Die Befreiung von der Schutzhelmtragepflicht ist nur in besonderen dringenden Fällen zulässig. Allein die Bescheinigung eines Arztes reicht hierfür nicht aus. Die möglichen Ausnahmen sind vor der Antragsübersendung unbedingt beim Ressort 104.11 zu erfragen.

    Kontaktdaten finden Sie unter "Kontakt", "Organisationseinheiten", "104.1101 Parkausweise und Ausnahmegenehmigungen Fahrverbote" "Dienstleistungen und Mitarbeiter/innen".

    Online-Dienst

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    Version

    Technisch geändert am 25.06.2024

    Sprache

    Deutsch

    Sprache: de

    Ansprechpartner

    Parkausweise und Ausnahmegenehmigung Fahrverbote 104.1101

    Version

    Technisch geändert am 20.02.2024

    Sprachversion

    Deutsch

    Sprache: de

    erforderliche Unterlagen

    Hinweise für Wuppertal

    Formulare

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    Voraussetzungen

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    Rechtsgrundlage(n)

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    Verfahrensablauf

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    Fristen

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    Bearbeitungsdauer

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    Kosten

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    Für die befristete Befreiung (z. B. bis 1 Jahr Gültigkeit) = 21 €

    Für die unbefristete Befreiung (auf Dauer gültig) = 40 €

    Hinweise (Besonderheiten)

    Hinweise für Wuppertal

    Weitere Informationen

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    Gültigkeitsgebiet

    Nordrhein-Westfalen

    Version

    Technisch geändert am 08.05.2023

    Stichwörter

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    Sprachversion

    Deutsch

    Sprache: de