Entwicklungspartnerschaft mit der Wirtschaft Entgegennahme

    Rechtsmittelverzichtserklärung zu gefördertem Vorhaben einer Entwicklungspartnerschaft mit der Wirtschaft einreichen

    Wenn Sie als Unternehmen oder Organisation Fördermittel für Entwicklungspartnerschaften mit der Wirtschaft bewilligt bekommen haben, können Sie die Auszahlung der Fördersumme beschleunigen. Dafür müssen Sie eine Klageverzichtserklärung einreichen.

    Beschreibung

    Entwicklungspartnerschaften mit der Wirtschaft (EPW) sind kurz- bis mittelfristig angelegte gemeinsame Vorhaben von Unternehmen und sogenannten Durchführungsorganisationen der Entwicklungszusammenarbeit. Sie verfolgen einen entwicklungspolitischen Nutzen und erhalten eine finanzielle Förderung des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ).

    Als Unternehmen oder Organisation setzen Sie im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit eine EPW um und haben bereits die Zusage für eine finanzielle Förderung durch das BMZ? Dann können Sie die Auszahlung der Gelder beschleunigen.

    Dazu müssen Sie bestätigen, dass Sie auf die Möglichkeit einer Klage verzichten. Die Klageverzichtserklärung müssen Sie beim BMZ einreichen. Die Gelder können Ihnen dann unverzüglich ausgezahlt werden.

    Online-Dienst

    Rechtsmittelverzichtserklärung Entwicklungspartnerschaft mit der Wirtschaft online einreichen

    ID: B100019_110035511

    Beschreibung

    Im Bundesportal finden Sie Informationen zu Verwaltungsleistungen von Bund, Ländern und Kommunen. Hierüber können Sie Behördengänge direkt online erledigen.

    Online erledigen

    Vertrauensniveau

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    Identifizierung

    • Elektronische Identifizierung mittels nationalen eID Mittel - Softwarezertifikat

    Sprache

    Deutsch

    Sprache: de

    Ansprechpartner

    Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) - Referat 412 - Wirtschaftsnetzwerke

    Adresse

    Postanschrift

    Stresemannstraße 94

    10963 Berlin

    Kontakt

    Telefon Festnetz: +49 30 18535-0

    Fax: +49 30 18535-2501

    E-Mail: RL412@bmz.bund.de

    Version

    Technisch geändert am 16.01.2024

    Sprachversion

    Deutsch

    Sprache: de

    erforderliche Unterlagen

    • ausgefüllte Klageverzichtserklärung

    Voraussetzungen

    • Sie müssen im Zuwendungsbescheid als Empfängerin oder Empfänger genannt sein.

    Rechtsgrundlage(n)

    Rechtsbehelf

    • Klage vor dem Verwaltungsgericht

    Verfahrensablauf

    Sie können die Klageverzichtserklärung online bei der Bewilligungsbehörde einreichen:

    • Rufen Sie das Bundesportal auf und füllen Sie den OnlineAntrag aus. Das System führt Sie Schritt für Schritt durch die benötigten Angaben und erforderlichen Unterlagen. 
    • Laden Sie die erforderlichen Unterlagen als Datei hoch oder stellen Sie diese als Downloadlink zur Verfügung und senden Sie das Formular ab.
    • Bei Unklarheiten oder fehlenden Informationen nimmt das BMZ Kontakt zu Ihnen auf. 
    • Das BMZ prüft, ob die inhaltlichen, rechtlichen und finanziellen Umsetzungsmöglichkeiten erfüllt sind.
    • Das BMZ veranlasst die Auszahlung.

    Fristen

    Die bewilligte Förderung steht in dem jeweiligen Haushaltsjahr zur Verfügung. Sie ist nicht übertragbar ins nächste Jahr.

    Bearbeitungsdauer

    1 Tag

    Kosten

    Es fallen keine Kosten an.

    Hinweise (Besonderheiten)

    Es gibt keine Hinweise oder Besonderheiten.

    Weitere Informationen

    Gültigkeitsgebiet

    Bundesweit

    Fachliche Freigabe

    Fachlich freigegeben durch Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) am 25.09.2023

    Version

    Technisch geändert am 22.07.2024

    Stichwörter

    Bundesministerium für Entwicklung, Auszahlung beschleunigen, EPW, wirtschaftliche Zusammenarbeit, BMZ, Durchführungsorganisation, Bundesentwicklungsministerium, Wirtschaftskooperation, Unternehmen, Fördergelder, Bundesministerium wirtschaftliche Zusammenarbeit, Zusammenarbeit mit Wirtschaft, Entwicklung und Zusammenarbeit, Rechtsmittelverzicht, Wartezeit verkürzen, Förderung

    Sprachversion

    Deutsch

    Sprache: de

    Englisch

    Sprache: en

    Sprachbezeichnung nativ: English