Sondernutzungserlaubnis für Straßen beantragen
Wenn Sie auf der Straße beispielsweise Waren verkaufen oder einen Informationsstand errichten möchten, dann ist dies eine Sondernutzung der Straße. Dafür müssen Sie eine Erlaubnis beantragen.
Beschreibung
Die Benutzung der öffentlichen Straßen über den Gemeingebrauch hinaus stellt eine Sondernutzung dar, die grundsätzlich erlaubnis- und gebührenpflichtig ist.
Sondernutzungen gewerblicher Art sind z. B.:
-
Verkaufswagen/Verkaufsstände
-
Warenauslagestellen vor den eigenen Geschäften
-
Informationsstände
-
Werbeaufsteller/Werbetafeln
-
Tische/Stühle
-
Fahrradständer
-
Plakatierung
Antragsinhalt:
- In den Anträgen sind der Standort, die Art und Dauer der Sondernutzung und die Größen der benötigten Straßenflächen anzugeben.
Inhalt der Erlaubnis:
- Die Sondernutzungserlaubnis wird i. d. R. befristet oder auf Widerruf unter Vorbehalt einer Veränderung erteilt. Verbunden mit dieser Erlaubnis sind Auflagen, die einzuhalten sind.
- Im Rahmen der Kontrolltätigkeiten werden ungenehmigte Sondernutzungen bzw. Nichteinhaltung von Auflagen aus der Sondernutzungserlaubnis aufgenommen und entsprechende ordnungsbehördliche Maßnahmen eingeleitet (z. B. Verwarn-, Buß-, Zwangsgeld, Ersatzvornahme).
Online-Dienste
Anderweitige Straßennutzung nach Thüringer Straßengesetz und/oder StVO
Beschreibung
Online erledigen
Vertrauensniveau
Basisregistrierung
TLBV Region Südwest - Anderweitige Straßennutzung nach Bundesfern-, Thüringer Straßengesetz und/oder StVO
Online erledigen
Vertrauensniveau
unbestimmt
Zuständigkeit
In Ortsdurchfahrten kann die jeweilige Stadt- oder Gemeindeverwaltung Sondernutzungen genehmigen.
Für Bundes- und Landesstraßen außerhalb von Ortschaften wenden Sie sich an das Thüringer Landesamt für Bau und Verkehr.
Ansprechpartner
Stadtverwaltung Treffurt
Adresse
Hausanschrift
Parkplätze
- Parkplatz: Marktplatz
Anzahl: 5 Gebühren: nein
Haltestellen
- Haltestelle: Blobach
Linie:- Bus: 170, 75 und 76
Kein Aufzug vorhanden
Ist nicht rollstuhlgerecht
Kontakt
Telefon Festnetz: +49 36923 5150
Fax: +49 36923 51538
E-Mail: post@treffurt.de
Kontaktperson
Frau Theresa Braunhold (Mitarbeiterin)
Herr Danilo Braunholz (Fachbereichsleiter)
Hausanschrift
Telefon Festnetz: 036923 51527
Fax: 036923 51538
E-Mail: bauamt@sv-treffurt.thueringen.de
Herr Andreas Fiedler (Mitarbeiter)
Frau Sabine Fiedler (Mitarbeiterin)
Herr Detlef Händel (Fachbereichsleiter)
Frau Anne Hoffmann (Mitarbeiterin)
Frau Anette Jäschke (Mitarbeiterin)
Herr Heiko Jauernik (Fachbereichsleiter)
Frau Nicole John (Mitarbeiterin)
Frau Annette Kleinsteuber (Fachbereichsleiterin)
Frau Corinna König (Mitarbeiterin)
Frau Sabine Roth (Mitarbeiterin)
Frau Alexandra Senf (Mitarbeiterin)
Frau Sabine Merz (Standesbeamtin)
Frau Andrea Müller (Mitarbeiterin)
Herr Michael Reinz (Bürgermeister)
Hausanschrift
Telefon Festnetz: 036923 51511
Frau Corda Müller (Mitarbeiterin)
Frau Petra Schnell (Mitarbeiterin)
Frau Nadine Schwanz (Mitarbeiterin)
Frau Corinna Stein (Mitarbeiterin)
Frau Regina Stephan (Mitarbeiterin)
Internet
Bankverbindung
Stadtverwaltung Treffurt
Empfänger: Stadtverwaltung Treffurt
IBAN: DE79 5226 0385 0007 6885 20
BIC: GENODEF1ESW
Bankinstitut: VR-Bank Mitte eG
Stadtverwaltung Treffurt
Empfänger: Stadtverwaltung Treffurt
IBAN: DE20 8405 5050 0000 0102 35
BIC: HELADEF1WAK
Bankinstitut: Wartburg-Sparkasse
Formulare
Antrag auf Genehmigung einer Sondernutzung gemäß Sondernutzungssatzung und Sondernutzungsgebührensatzung - (Land Thüringen)
Antrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung zur Inanspruchnahme von öffentlichem Verkehrsgrund gemäß § 46 Abs. 1 Nr. 8 StVO
Stadtverwaltung Treffurt - FB Ordnung und Sicherheit
Adresse
Hausanschrift
Parkplätze
- Parkplatz: Marktplatz
Anzahl: 5 Gebühren: nein
Haltestellen
- Haltestelle: Blobach
Linie:- Bus: 170, 75 und 76
Kein Aufzug vorhanden
Ist nicht rollstuhlgerecht
Kontakt
Telefon Festnetz: +49 36923 51521
Fax: +49 36923 51519
E-Mail: ordnungsamt@treffurt.de
Kontaktperson
Herr Detlef Händel (Fachbereichsleiter)
Internet
Bankverbindung
Stadtverwaltung Treffurt
Empfänger: Stadtverwaltung Treffurt
IBAN: DE79 5226 0385 0007 6885 20
BIC: GENODEF1ESW
Bankinstitut: VR-Bank Mitte eG
Stadtverwaltung Treffurt
Empfänger: Stadtverwaltung Treffurt
IBAN: DE20 8405 5050 0000 0102 35
BIC: HELADEF1WAK
Bankinstitut: Wartburg-Sparkasse
Formulare
Antrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung zur Inanspruchnahme von öffentlichem Verkehrsgrund gemäß § 46 Abs. 1 Nr. 8 StVO
Antrag auf Genehmigung einer Sondernutzung gemäß Sondernutzungssatzung und Sondernutzungsgebührensatzung - (Land Thüringen)
Stichwörter
Ordnungsamt
Stadtverwaltung Treffurt - FD allg. Ordnungsangelegenheiten, Umwelt- und Naturschutz, Brand- und Katastrophenschutz
Adresse
Hausanschrift
Parkplätze
- Parkplatz: Marktplatz
Anzahl: 5 Gebühren: nein
Kein Aufzug vorhanden
Ist nicht rollstuhlgerecht
Kontakt
Telefon Festnetz: +45 36923 51524
Fax: +49 36923 51519
E-Mail: andreas.fiedler@treffurt.de
Kontaktperson
Herr Andreas Fiedler (Mitarbeiter)
Internet
Bankverbindung
Stadtverwaltung Treffurt
Empfänger: Stadtverwaltung Treffurt
IBAN: DE20 8405 5050 0000 0102 35
BIC: HELADEF1WAK
Bankinstitut: Wartburg-Sparkasse
Stadtverwaltung Treffurt
Empfänger: Stadtverwaltung Treffurt
IBAN: DE79 5226 0385 0007 6885 20
BIC: GENODEF1ESW
Bankinstitut: VR-Bank Mitte eG
Formulare
Antrag auf Genehmigung einer Sondernutzung gemäß Sondernutzungssatzung und Sondernutzungsgebührensatzung - (Land Thüringen)
Antrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung zur Inanspruchnahme von öffentlichem Verkehrsgrund gemäß § 46 Abs. 1 Nr. 8 StVO
Thüringer Landesamt für Bau und Verkehr (TLBV) - Referat 45 "Region Südwest"
Adresse
Postfachadresse
Postfach 1262
98537 Zella-Mehlis
Hausanschrift
Kontakt
Fax: 0361 574177-100
Telefon Festnetz: 0361 574177-0
E-Mail: poststelle45@tlbv.thueringen.de
Formulare
Antrag auf Genehmigung einer Sondernutzung gemäß Sondernutzungssatzung und Sondernutzungsgebührensatzung - (Land Thüringen)
Antrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung zur Inanspruchnahme von öffentlichem Verkehrsgrund gemäß § 46 Abs. 1 Nr. 8 StVO
Formulare
Der Antrag kann in schriftlicher Form per Post oder elektronischer Form per E-Mail eingereicht werden.
Für Bundes- und Landesstraßen außerhalb von Ortschaften, die in der Zuständigkeit des Thüringer Landesamts für Bau und Verkehr liegen, können Sie die Sondernutzung von Straßen online beantragen.
Rechtsgrundlage(n)
Sondernutzungssatzung der Gemeinde
Rechtsbehelf
Für förmliche Rechtsbehelfe gegen Verwaltungsakte gilt § 79 ThürVwVfG.
Fristen
Erlaubnisanträge sind rechtzeitig vor Beginn der beabsichtigten Sondernutzung schriftlich zu stellen.
Kosten
Eine Sondernutzungserlaubnis ist gebührenpflichtig.
Die Gebührenhöhe richtet sich nach der Sondernutzungsgebührensatzung der jeweiligen Gemeinde.
Gültigkeitsgebiet
Thüringen
Fachliche Freigabe
Fachlich freigegeben durch Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft am 06.09.2022
Stichwörter
Sondernutzung von Verkehrsflächen beantragen, Werbestand, Straßenrechtliche Sondernutzung, Warenstand, Informationsstand, Verkaufsstand, Sondererlaubnis für Verkaufsstand, Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis