Ausnahmen von Zielen der Raumordnung Festlegung

    Zielabweichungsverfahren

    Beschreibung

    Die Regionalpläne vertiefen und konkretisieren die Festlegungen des Landesentwicklungsplanes Hessen für die jeweilige Planungsregion. Wie der Landesentwicklungsplan legt auch der Regionalplan verbindliche Ziele und abzuwägende Grundsätze fest. Die Ziele und Grundsätze sind in der kommunalen Bauleitplanung und in den Fachplanungen zu beachten bzw. zu berücksichtigen.

    Die Ziele der Raumordnung können raumbedeutsamen Planungsvorhaben, wie geplanten größeren Gewerbe- oder Wohngebieten, die außerhalb der im Regionalplan für diese Nutzung vorgesehenen Flächen realisiert werden soll, entgegenstehen; dann ist die Durchführung eines Zielabweichungsverfahrens zu prüfen.

    Ein Zielabweichungsverfahren ist ein Verfahren, um im Einzelfall eine Abweichung von einem Ziel des Regionalplans oder ggf. auch des Landesentwicklungsplans zulassen zu können, wenn die Abweichung aufgrund veränderter Tatsachen oder Erkenntnisse unter raumordnerischen Gesichtspunkten vertretbar ist und die Grundzüge des Regionalplans nicht berührt werden.

    Einen Antrag auf Einleitung eines Zielabweichungsverfahrens können insbesondere die öffentlichen Stellen und kommunalen Gebietskörperschaften sowie bestimmte private Planungsträger stellen, die das betreffende Ziel der Raumordnung zu beachten haben.

    Zuständigkeit

    • Über Abweichungen vom Landesentwicklungsplan entscheidet das Hessische Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung als oberste Landesplanungsbehörde.
    • Über Abweichungen vom Regionalplan entscheidet das örtlich zuständige Regierungspräsidium als obere Landesplanungsbehörde.

    Ansprechpartner

    Regierungspräsidium Gießen - Dezernat III 31 - Regionalplanung, Bauleitplanung

    Adresse

    Hausanschrift

    Landgraf-Philipp-Platz 1 - 7

    35390 Gießen

    (Hauptgebäude/Fristenbriefkasten)

    Postanschrift

    Postfach 10 08 51

    35338 Gießen

    Hausanschrift

    Colemanstraße 5

    35394 Gießen

    (Besucheradresse)

    Öffnungszeiten

    Bitte vereinbaren Sie einen Termin. Erst nach Terminvereinbarung ist ein Besuch zu folgenden Zeiten möglich:

    Mo. 08:00 - 16:30 Uhr
    Di. 08:00 - 16:30 Uhr
    Mi. 08:00 - 16:30 Uhr
    Do. 08:00 - 16:30 Uhr
    Fr. 08:00 - 15:00 Uhr

    Kontakt

    Telefon: +49 641 303-0(Zentrale)

    Telefax: +49 641 303-2309

    E-Mail: pressestelle@rpgi.hessen.de

    Internet

    Version

    Technisch geändert am 05.05.2023

    Sprachversion

    de-DE

    Sprache: de-DE

    Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen

    Adresse

    Hausanschrift

    Kaiser-Friedrich-Ring 75

    65185 Wiesbaden

    (Bitte bringen Sie zu Ihrem Besuch im HMWEVW ein gültiges Ausweisdokument mit. Wir weisen darauf hin, dass bei Ihrem Besuch Ihr Name vorübergehend elektronisch gespeichert wird.)

    Aufzug vorhanden

    Ist rollstuhlgerecht

    Kontakt

    Telefon: +49 611 815-0

    Telefax: +49 611 815-2225

    E-Mail: poststelle@wirtschaft.hessen.de

    Internet

    Formulare

    Organisationsplan, Stand: 01.06.2023

    Stichwörter

    HMWEVW, Verkehrsministerium, Wirtschaftsministerium

    Version

    Technisch geändert am 19.06.2023

    Sprachversion

    de-DE

    Sprache: de-DE

    erforderliche Unterlagen

    Die Antragsunterlagen sind mit der oberen Landesplanungsbehörde abzustimmen.

    Rechtsgrundlage(n)

    Bearbeitungsdauer

    Die Regionalversammlung entscheidet über den Antrag auf Zielabweichung innerhalb von 3 Monaten (§ 8 HLPG).

    Kosten

    Die Gebühr wird entsprechend der Verwaltungskostenordnung für den Geschäftsbereich des Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung erhoben und kann 300,00 Euro bis maximal 20.000,00 Euro betragen. Ob und in welcher genauen Höhe die Gebühr erhoben wird, hängt von verschiedenen Faktoren ab. Auskünfte erteilt im Einzelfall die zuständige Landesplanungsbehörde.

    Hinweise (Besonderheiten)

    Ist für die Durchführung eines Vorhabens ein Planfeststellungsverfahren erforderlich, entscheidet die in diesem Verfahren zuständige Planfeststellungsbehörde auch über die erforderliche Abweichung.

    Gültigkeitsgebiet

    Hessen

    Fachliche Freigabe

    Fachlich freigegeben durch Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung am 31.01.2013

    Version

    Technisch geändert am 23.08.2023

    Stichwörter

    Fachplanung, Regionalplan, Planfeststellung, Bauleitplanung, Raumordnung, Zielabweichung, Landesentwicklungsplan

    Sprachversion

    Englisch

    Sprache: en

    Sprachbezeichnung nativ: English

    Deutsch

    Sprache: de