Sondernutzungserlaubnis auf öffentlichen Straßen und Plätzen
Beschreibung
Wenn ein Bürger öffentliche Straßen anders als vom Träger der Straßenbaulast vorgesehen oder abweichend von straßenverkehrlichen Vorschriften nutzen möchte, stellt dies eine Sondernutzung dar, die erlaubnis- und gebührenpflichtig ist.
Sondernutzungen gewerblicher Art sind z.B.:
- Verkaufswagen/Verkaufsstände
- Warenauslagestellen vor den eigenen Geschäften
- Informationsstände
- Werbeaufsteller/Werbetafeln
- Straßencafe (Aufstellen von Tischen/Stühlen)
- Fahrradständer
- Plakatierung
Inhalt der Erlaubnis
Die Sondernutzungserlaubnis wird i. d. R. befristet oder auf Widerruf unter Vorbehalt einer Veränderung erteilt. Mit dieser Erlaubnis sind Auflagen verbunden, die einzuhalten sind.
Im Rahmen von Kontrolltätigkeiten werden ungenehmigte Sondernutzungen bzw. Nichteinhaltung von Auflagen aus der Sondernutzungserlaubnis aufgenommen und entsprechende ordnungsbehördliche Maßnahmen eingeleitet (z. B. Verwarn-, Buß-, und Zwangsgeld, Ersatzvornahme).
Online-Dienste
Ausnahmegenehmigung nach § 46 StVO (Online-Antrag)
Online erledigen
Vertrauensniveau
unbestimmt
Sondernutzungserlaubnis (Online-Antrag)
Online erledigen
Vertrauensniveau
unbestimmt
Zuständigkeit
In Ortsdurchfahrten wenden Sie sich an die jeweilige Stadt- oder Gemeindeverwaltung; außerhalb der Ortsdurchfahrten sind die örtlich zuständigen regionalen Standorte von Hessen Mobil - Straßen- und Verkehrsmanagement verantwortlich.
Ansprechpartner
Informationen zu den regionalen Standorten von Hessen Mobil – Straßen- und Verkehrsmanagement - finden Sie im Internetauftritt von Hessen Mobil
Adresse
Hausanschrift
Kontakt
Telefon: +49 611 366-0
Telefax: +49 611 366-3435
E-Mail: info@mobil.hessen.de
Internet
Gemeindeverwaltung Kriftel - Ordnungsamt
Beschreibung
Verkehrsordnungswidrigkeiten
owi@kriftel.de
Adresse
Postanschrift
Frankfurter Straße 33-37
65830 Kriftel
Öffnungszeiten
Donnerstag: 16:00 bis 18:00 Uhr
Kontakt
E-Mail: ordnungsamt@kriftel.de
Kontaktperson
Volker Kaufmann
Postanschrift
Frankfurter Straße 33-37
65830 Kriftel
Fax: 06192 45514
Telefon Festnetz: 06192 4004-50
E-Mail: volker.kaufmann@kriftel.de
Alicia Seeharsch
Postanschrift
Frankfurter Straße 33-37
65830 Kriftel
Telefon Festnetz: 06192 4004-65
Fax: 06192 45514
E-Mail: alicia.seeharsch@kriftel.de
Weitere Informationen
Formulare
In den Anträgen sind der Standort, die Art und Dauer der Sondernutzung und die Größe der benötigten Straßenflächen anzugeben.
Rechtsgrundlage(n)
Fristen
Erlaubnisanträge sind rechtzeitig vor Beginn der beabsichtigten Sondernutzung schriftlich zu stellen.
Kosten
Eine Sondernutzungserlaubnis ist gebührenpflichtig. Die Gebühr richtet sich nach der Sondernutzungsgebührenordnung der jeweiligen Gemeinde oder des Landes.
Hinweise für Kriftel: Sondernutzungserlaubnis auf öffentlichen Straßen und Plätzen
Sondernutzungserlaubnis zur Bewirtschaftung von Gästen
sowie zur Aufstellung von Tischen u. Stühlen auf Freiflächen
für ein Jahr
oder anteilige Berechnung für jeden angefangenen Monat
350,00 €
Gültigkeitsgebiet
Hessen
Stichwörter
Gerüst aufstellen, Sondernutzungserlaubnis, Warenstand, Werbestand, Informationsstand, Sondernutzung, Plätze, Kreisstraßen, Sondernutzung von Verkehrsflächen beantragen, Sondernutzungserlaubnis für einen Verkaufsstand, Verkaufsstand, Bundesstraßen, Gerüst, Straßen, Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis für einen Verkaufsstand, Landesstraßen, Straßenverkehrsrechtliche Sondernutzung, Sondernutzungsgenehmigung