Winterdienst / Räum- und Streupflicht
Beschreibung
Unter Winterdienst versteht man die Erhaltung der Verkehrssicherheit auf Straßen, Plätzen und Wegen bei Behinderungen durch Schnee oder Eis. Der Winterdienst hat sicherzustellen, dass bei Glätte und Schnee durch Streuen und Räumen die Straßen und Gehwege auch weiterhin sicher befahrbar bzw. begehbar sind.
Die Räum- und Streupflicht obliegt dem Grundstückseigentümer, bei öffentlichen Straßen dem Träger der Straßenbaulast. Der Straßenbaulastträger hat im Rahmen seiner Leistungsfähigkeit nach besten Kräften die Begeh-/Befahrbarkeit sicherzustellen.
Im Allgemeinen verpflichten Städte und Gemeinden die Straßenanlieger durch eine Satzung, die Gehwege vor ihren Grundstücken vom Schnee zu räumen und bei Glätte zu bestreuen.
Online-Dienste
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Zuständigkeit
Die Zuständigkeit für den Winterdienst auf den Straßen liegt in der geschlossenen Ortslage bei den jeweiligen Gemeinden bzw. Städten.
Inwieweit diese durch Satzung auf die Straßenanlieger übertragen wurde, erfahren Sie bei Ihrer Gemeinde-/Stadtverwaltung.
Ansprechpartner
Gemeinde Birstein
Adresse
Hausanschrift
Parkmöglichkeiten
Parkplatz: Carl-Lomb-Str. 1
Anzahl der Stellplätze: 18
Gebührenfrei
Behindertenparkplatz: Carl-Lomb-Str. 1
Anzahl der Stellplätze: 1
Gebührenfrei
Kein Aufzug vorhanden
Ist rollstuhlgerecht
Öffnungszeiten
Montag 08:00 - 12:00 Uhr (offenes Rathaus ohne Terminvereinbarung)
Dienstag 08:00 - 12:00 Uhr (offenes Rathaus ohne Terminvereinbarung)
Mittwoch 08:00 - 12:00 Uhr (offenes Rathaus ohne Terminvereinbarung)
Donnerstag 08:00 - 12:00 Uhr, 14:00 - 18:00 Uhr (eine Terminvereinbarung ist erforderlich)
Freitag 08:00 - 12:00 Uhr (offenes Rathaus ohne Terminvereinbarung)
Kontakt
Telefon: 06054 808-0
Telefax: 06054 808-50
E-Mail: info@birstein.de
Internet
Gemeinde Birstein - FB 40 - Bauamt
Adresse
Hausanschrift
Parkmöglichkeiten
Parkplatz: Carl-Lomb-Str. 1
Anzahl der Stellplätze: 18
Gebührenfrei
Behindertenparkplatz: Carl-Lomb-Str. 1
Anzahl der Stellplätze: 1
Gebührenfrei
Kein Aufzug vorhanden
Ist nicht rollstuhlgerecht
Öffnungszeiten
Montag 08:00 - 12:00 Uhr (offenes Rathaus ohne Terminvereinbarung)
Dienstag 08:00 - 12:00 Uhr (offenes Rathaus ohne Terminvereinbarung)
Mittwoch 08:00 - 12:00 Uhr (offenes Rathaus ohne Terminvereinbarung)
Donnerstag 08:00 - 12:00 Uhr, 14:00 - 18:00 Uhr (eine Terminvereinbarung ist erforderlich)
Freitag 08:00 - 12:00 Uhr (offenes Rathaus ohne Terminvereinbarung)
Kontakt
Telefon: 06054 808-22
Telefax: 06054 808-51
E-Mail: bauamt@birstein.de
Internet
Rechtsgrundlage(n)
- § 9 Abs. 2 Hessisches Straßengesetz (HStrG)
- § 10 Abs. 4 HStrG
- Ggf. Satzung Ihrer Gemeinde bzw. Stadt
Gültigkeitsgebiet
Hessen
Fachliche Freigabe
Fachlich freigegeben durch Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie,Verkehr und Landesentwicklung am 26.04.2013
Stichwörter
Räumpflicht, Eis, Streumittel, Granulat, Streusplitt, Streupflicht, Sand, Räum- und Streupflicht, Schnee, Winterdienst, Schneeräumung, Schneepflug, Glatteis, Streusalz