Abwasserabgabe berechnen und festsetzen
Sie leiten Abwasser in ein Gewässer ein? Dann ist hierfür eine Abgabe an das jeweilige Bundesland zu entrichten. Hierzu sollten Sie die für die Festsetzung der Abgabe benötigten Erklärungen (Vordrucke) bei der zuständigen Stelle einreichen.
Beschreibung
Für das Einleiten von Abwasser (Schmutz- und Niederschlagswasser) in ein Oberflächengewässer oder in das Grundwasser wird in Deutschland auf bundesrechtlicher und ergänzender landesrechtlicher Grundlage eine Abwasserabgabe erhoben. Die Erhebung der Abwasserabgabe erfolgt durch die einzelnen Länder.
Bürger - auch Kleineinleiter - und die indirekt einleitenden Betriebe zahlen die Abwasserabgabe nur indirekt (über die Abwassergebühr bzw. über die Abwälzung durch die Gemeinde). Lediglich die Betriebe, die selbst über eine Abwasserreinigungsanlage verfügen und Abwasser einleiten, zahlen direkt eine Abwasserabgabe an das Land
Hinweise für Göttingen: Abwasserabgabe
Kommunen, große Gewerbebetriebe und Betreiber kleiner Kläranlagen haben das in ihrem Gebiet anfallende Abwasser zu beseitigen. Es handelt sich hier um Anlagen, bei denen die Einleitmenge mehr als 8 m³/Tag beträgt.
Für das gereinigte Abwasser ist je nach dem Grad der Verschmutzung eine Abwasserabgabe zu entrichten. Diese wird vom Landkreis Göttingen erhoben und an das Land Niedersachsen abgeführt. Mit dem Aufkommen aus der Abwasserabgabe werden Maßnahmen zur Verbesserung der Gewässergüte gefördert.
Werden die festgesetzten Überwachungswerte überschritten, führt dies zu einer Erhöhung der Abwasserabgabe.
Berichte zur Beseitigung kommunaler Abwässer finden Sie unter der Internetseite des Niedersächsischen Umweltministeriums (MU).
Online-Dienst
Zum Serviceportal Landkreis Göttingen
Online erledigen
Vertrauensniveau
Basisregistrierung
zuständige Stelle
- in der Regel sind für die Erhebung der Wasserentnahmegebühr die unteren Wasserbehörden zuständig: Landkreise, kreisfreie und große selbständige Städte, Region Hannover
- in bestimmten Fällen ist der Niedersächsische Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN) für die Erhebung der Wasserentnahmegebühr zuständig
Zuständigkeit
Die Zuständigkeit liegt beim Landkreis und der kreisfreien Stadt.
Ansprechpartner
Stadt Herzberg am Harz
Adresse
Hausanschrift
Öffnungszeiten
Montag - Freitag 08:30 Uhr - 12:00 Uhr Montag, Dienstag, Donnerstag 14:00 Uhr - 16:00 Uhr
Kontakt
Telefon Festnetz: 05521 8520
Fax: 05521 852120
E-Mail: stadt@herzberg.de
Internet
Landkreis Göttingen - Fachbereich Umwelt
Adresse
Hausanschrift
Kontakt
Fax: 0551 525-180
Telefon Festnetz: 0551 525-0
E-Mail: info@landkreisgoettingen.de
Internet
erforderliche Unterlagen
Die erforderlichen Unterlagen variieren in Abhängigkeit von der Abgabepflicht für Schmutz- und/oder Niederschlagswasser.
Mögliche erforderliche Unterlagen für Schmutzwasser:
- Abgabeerklärung für Kleineinleiter
- Erklärung der Überwachungswerte
- Erklärung niedrigerer Überwachungswerte sowie die sich daraus ergebenden Messergebnisse
- Für industrielle Einleiter: Antrag auf Abzug der Vorbelastung
Mögliche erforderliche Unterlagen für Niederschlagswasser:
- Abgabeerklärung für Niederschlagswasser
Formulare
Die Bezeichnung und Ausführung der einzelnen Formulare ist in den einzelnen Bundesländern verschieden. Allgemein formuliert gibt es folgende Erklärungen/Vordrucke.
- Abgabeerklärung für Niederschlagswasser
- Abgabeerklärung für Kleineinleiter
- Erklärung der Überwachungswerte (§ 6 Abs. 1 AbwAG)
- Erklärung niedrigerer Überwachungswerte (§ 4 Abs. 5 AbwAG)
- Für industrielle Einleiter: Antrag auf Abzug der Vorbelastung (§ 4 Abs. 3 AbwAG)
- Ggf. Verlinkung zu vorgenannten Formularen: Bundesland spezifisch
- Onlineverfahren möglich: Bundesland spezifisch
Voraussetzungen
Abgabepflichtig ist, wer Abwasser in ein Gewässer einleitet.
Rechtsgrundlage(n)
- Abwasserabgabengesetz (AbwAG)
- Wasserhaushaltsgesetz (WHG)
- Abwasserverordnung (AbwV)
- Niedersächsisches Ausführungsgesetz zum Abwasserabgabengesetz (Nds. AG AbwAG)
Hinweise für Göttingen: Abwasserabgabe
Richtlinie des Rates über die Behandlung von kommunalem Abwasser
Abwasserabgabengesetz (AbwAG)
Abwasserverordnung (AbwV)
Verordnung über die Behandlung von kommunalem Abwasser
Niedersächsisches Ausführungsgesetz zum Abwasserabgabengesetz (Nds. AG AbwAG)
Verordnung über Gebühren für Untersuchungen der wasser- und abfallrechtlichen Überwachung
Weitere Rechtsgrundlagen und Vordrucke finden Sie hier.
Fristen
Die Abgabeerklärung ist spätestens bis zum 31. März des dem Veranlagungszeitraum folgenden Jahres vorzulegen.
Bearbeitungsdauer
Die Bearbeitungsdauer ist abhängig von der Qualität und dem Umfang der eingereichten Anträge und Unterlagen.
Kosten
Für das Einleiten von Abwasser ist eine Abgabe an das jeweilige Bundesland zu entrichten.
Der Abgabebetrag richtet sich nach der Höhe der ermittelten Zahl der Schadeinheiten (ZSE) sowie dem zugrunde zu legenden Abgabesatz.
Gültigkeitsgebiet
Niedersachsen
Fachliche Freigabe
Fachlich freigegeben durch Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz am 20.10.2020
Stichwörter
RÜB, Abwasseranschluss, Schmutzwasser, Gemeingebrauch, Kleineinleiterabgabe, Kläranlage, Schmutzwassereinleitung, Kleinkläranlage, Gebühren, Kanalgebühr, Brauchwasser, Kanalgebühren, KSR, Regenwasser, RÜ, Schmutzwasserabgabe, Niederschlagswassereinleitung, Niederschlagswasserversickerung, Kleineinleiter, Trennsysteme, SRK, Abwasser, Abwasserabgabe, Wasserabgabe, Geschlossene Grube, Regen-/ Mischwasserentlastungsanlage, Niederschlagswasserabgabe, Niederschlagswasser, Abwasserkosten, Einleitung, Mischwasserkanalisation