Kommunalinvestitionen; Beantragung einer Förderung zur Verbesserung der Schulinfrastruktur
Beschreibung
Zweck
Das Kommunalinvestitionsprogramm Schulinfrastruktur dient der Stärkung der Investitionstätigkeit finanzschwacher Gemeinden und Gemeindeverbände zur Verbesserung der Schulinfrastruktur allgemeinbildender und berufsbildender Schulen einschließlich Förderschulen.
Gegenstand
Gefördert werden Investitionen in Schulgebäude:
- Sanierung
- Umbau
- Erweiterung, sofern funktional oder schulfachlich bedingt und keine wesentliche Kapazitätserhöhung
- ausnahmsweise Ersatzneubau (Wirtschaftlichkeit)
- Im Rahmen einer Sanierungs-, Umbau-, Erweiterungsmaßnahme:
- Ausstattung, sofern es sich um mit dem Gebäude fest verbundene und nicht-bewegliche Gegenstände und Anlagen handelt
- Ergänzende Infrastrukturmaßnahmen (auch digitale)
- Maßnahmen zur Herstellung der Barrierefreiheit
Zu den Schulgebäuden zählen alle Gebäudeteile und Einrichtungen, die zu einer allgemeinbildenden oder berufsbildenden Schule gehören und die dem Schulbetrieb dienen.
Zuwendungsempfänger
Antragsberechtigt war finanzschwache Gemeinden, Landkreise und Bezirke.
Art und Höhe
Die Förderung erfolgte als Projektförderung im Wege der Anteilfinanzierung durch einen Zuschuss in Höhe von bis zu 90 % der zuwendungsfähigen Ausgaben der anerkannten Projekte oder Bauabschnitte.
Ansprechpartner
Regierung von Schwaben - Sachgebiet 35 - Wohnungswesen (Reg Schw)
Adresse
Hausanschrift
Postanschrift
86145 Augsburg
Öffnungszeiten
Die allgemeinen Besuchszeiten sind:
Montag bis Donnerstag 08:30 Uhr - 11:45 Uhr und 13:30 Uhr - 15:15 Uhr
Freitag 08:30 Uhr - 12:30 Uhr
sowie vorrangig nach persönlicher Terminvereinbarung.
Die Pforte im Hauptgebäude ist zu folgenden Zeiten besetzt:
Montag bis Donnerstag 07:15 Uhr - 16:15 Uhr
Freitag 07:15 Uhr - 14:30 Uhr
Kontakt
Sonstiges: https://www.bayernportal.de/dokumente/behoerde/5746312986283Weiterführende Informationen im BayernPortal
Telefon Festnetz: +49 821 327-01
Fax: +49 821 327-2660
Voraussetzungen
Voraussetzung war eine Aufnahme in das Förderprogramm im 1. Halbjahr 2018. Dazu war der Antragstellung ein Bewerbungsverfahren vorgeschaltet, dessen Bewerbungsfrist am 27. April 2018 endete.
Rechtsgrundlage(n)
- Richtlinie für das Kommunalinvestitionsprogramm zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen in Bayern (Kommunalinvestitionsprogramm Schulinfrastruktur - KIP-S)Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Bau und Verkehr vom 22.12.2017, Az IIC1-4740.1-1-4-1
Rechtsbehelf
Verwaltungsgerichtliche Klage
Verfahrensablauf
Fristen
Alle Maßnahmen müssen bis zum 31. Dezember 2023 vollständig abgenommen werden. Der Verwendungsnachweis ist der Bewilligungsstelle spätestens bis 30. Juni 2024 vorzulegen.
Hinweise (Besonderheiten)
Alle Maßnahmen müssen bis zum 31. Dezember 2023 vollständig abgenommen werden. Der Verwendungsnachweis ist der Bewilligungsstelle innerhalb von drei Monaten nach Abschluss der Maßnahme vorzulegen, spätestens jedoch bis 30. Juni 2024.
Weitere Informationen
Gültigkeitsgebiet
Bayern
Fachliche Freigabe
Fachlich freigegeben durch Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr am 08.12.2023