Besamungsstationen und Embryo-Entnahmeeinheiten Erlaubnis
Sie können zur Betreibung einer Besamungsstationen oder Embryo-Entnahme- oder -Erzeugungseinheiten eine Erlaubnis erhalten, wenn Sie hierfür bestimmte Anerkennungsvoraussetzungen erfüllen.
Beschreibung
Wenn Sie für Rinder, Schweine, Schafe, Ziegen oder Equiden eine Besamungsstation, Embryo-Entnahme- oder -Erzeugungseinheit betreiben wollen, bedürfen Sie eine Erlaubnis nach dem Tierzuchtgesetz.
Die Erlaubnis wird erteilt, wenn
- eine Tierärztin oder ein Tierarzt die Einrichtung tierärztlich-fachtechnisch leitet oder die Wahrnehmung der tierärztlich-fachtechnischen Aufgaben durch eine oder eine/n vertraglich an die Besamungsstation gebundene Tierärztin oder gebundenen Tierarzt gewährleistet ist,
- das für einen ordnungsgemäßen Betrieb erforderliche Personal vorhanden ist,
- die für die Gewinnung, Behandlung, Lagerung und Abgabe von Samen erforderlichen Einrichtungen vorhanden sind und
- bei einer Besamungsstation die männlichen Zuchttiere vorhanden sind.
Die Erlaubnis bezieht sich auf die jeweilige Einrichtung mit ihren Betriebsteilen sowie auf die jeweilige Tierart. Sie wird in der Regel für 10 Jahre erteilt. Sie kann neu erteilt werden.
zuständige Stelle
Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz (MLUK) des Landes Brandenburg, Abteilung 3
Zuständigkeit
Für den Sitz der Einrichtung örtlich zuständige Tierzuchtbehörde:
Landesamt für Ländliche Entwicklung, Landwirtschaft und Flurneuordnung (LELF) des Landes Brandenburg
Müllroser Chaussee 54
15236 Frankfurt (Oder)
Internet: https://lelf.brandenburg.de/lelf/de/
E-Mail: poststelle@lelf.brandenburg.de
Abteilung 4 - Landwirtschaft
Tel.: +49 3328 436 101, +49 3328 436 118
Ansprechpartner
Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
Adresse
Postfachadresse
Postfach 6
14469 Potsdam
Hausanschrift
Aufzug vorhanden
Ist rollstuhlgerecht
Haus S
Kontakt
Internet
Stichwörter
Umweltministerium
erforderliche Unterlagen
- den Namen, die Anschrift und die Angabe der Rechtsform des Betreibers
- die Anschriften sämtlicher Betriebsteile sowie die Angabe von deren Funktion für die Gewinnung, Behandlung, Lagerung und Abgabe des Samens oder der Eizellen und Embryonen
- die Angabe des sachlichen Tätigkeitsbereiches
Voraussetzungen
- Der Sitz ihrer Einrichtung befindet sich in Deutschland.
- Sie können sicherstellen, dass die tierseuchenhygienischen Anforderungen eingehalten werden, die zur Gesunderhaltung der Tierbestände erforderlich sind.
- Sie können gewährleisten, dass eine Tierärztin oder ein Tierarzt die Einrichtung tierärztlich-fachtechnisch leitet oder die Wahrnehmung der tierärztlich fachtechnischen Anforderungen durch eine vertraglich gebundene Tierärztin oder einen Tierarzt erfolgt.
Rechtsgrundlage(n)
Verfahrensablauf
Die Betreibererlaubnis ist bei der für den Sitz der Einrichtung örtlich zuständigen Tierzuchtbehörde zu beantragen.
Das Verfahren gestaltet sich wie folgt:
- Es ist schriftlich ein formloser Antrag mit den erforderlichen Unterlagen auf Betriebserlaubnis zu stellen.
- Nach Prüfung der Anerkennungsvoraussetzungen durch eine Vor-Ort-Kontrolle erfolgt die Entscheidung zur Erlaubniserteilung.
- Die Erlaubnis erfolgt ggf. unter Auflagen.
Fristen
Die Erlaubnis sollte spätestens acht Wochen vor dem geplanten Beginn der Betreibung der Einrichtung bzw. vor Ablauf der bisherigen Erlaubnis, beantragt werden.
Bearbeitungsdauer
etwa 6 bis 8 Wochen
Kosten
Erteilung der Erlaubnis
- für Rinder, Schweine und Pferde: 500,00 - 1.600,00 EUR
- für Schafe und Ziegen: 100,00 - 300,00 EUR
Gültigkeitsgebiet
Brandenburg
Fachliche Freigabe
Fachlich freigegeben durch Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz (MLUK) des Landes Brandenburg am 17.07.2023
Stichwörter
Landwirtschaftliche Nutztiere, Nationale Anerkennung, Besamung, Erlaubniserteilung, Embryoerzeugung, Embryotransfer