Straßenreinigung
Beschreibung
Die Straßenreinigung für Anlieger ist in der Straßenreinigungssatzung geregelt.
Hinweise für Melle: Straßenreinigung
Die Straßenreinigungspflicht besteht für alle öffentlichen Straßen innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile in der Stadt Melle. Sie erstreckt sich sowohl auf die Reinigung der Geh- und Radwege als auch auf die Reinigung der Parkspuren und der Straße bis zur Fahrbahnmitte.
In Melle-Mitte hat die Stadt Melle zur Erfüllung der Straßenreinigungspflicht eine Firma mit der maschinellen Straßenreinigung beauftragt. Für die Benutzung der maschinellen Straßenreinigung wird eine Gebühr erhoben. Die Gebührenpflicht entsteht mit Anschluss der Straße an die maschinelle Straßenreinigung oder dem Erwerb eines solchen Grundstücks.
Online-Dienste
Für diesen Ort gibt es aktuell keinen Online-Dienst.
Zuständigkeit
Die Zuständigkeit liegt bei der Gemeinde, der Samtgemeinde und der Stadt.
Ansprechpartner
Abgaben
Adresse
Hausanschrift
Öffnungszeiten
Servicezeiten: (Termin erwünscht) Mo. - Fr. 8.00 bis 13.00 Uhr Beratungszeiten: (Termin erforderlich) Mo. - Di. 14.00 bis 16.00 Uhr Do. 14.00 bis 18.00 Uhr
Kontakt
Telefon Festnetz: 05422 965-0
Kontaktperson
Herr Neugebauer
Internet
Allgemeiner Tiefbau
Adresse
Hausanschrift
Öffnungszeiten
Servicezeiten: (Termin erwünscht) Mo. - Fr. 8.00 bis 13.00 Uhr Beratungszeiten: (Termin erforderlich) Mo. - Di. 14.00 bis 16.00 Uhr Do. 14.00 bis 18.00 Uhr
Kontakt
Telefon Festnetz: 05422 965-0
Internet
Einheitsgemeinde Melle, Stadt
Adresse
Postfachadresse
Postfach 1380
49324 Melle
Hausanschrift
Kontakt
Fax: 05422 965-348
Telefon Festnetz: 05422 965-0
E-Mail: eu-dlr@stadt-melle.de
E-Mail: info@stadt-melle.de
Internet
erforderliche Unterlagen
Es werden keine Unterlagen benötigt.
Rechtsgrundlage(n)
Straßenreinigungssatzung
Fristen
Es müssen ggf. Fristen beachtet werden. Wenden Sie sich bitte an die zuständige Stelle.
Kosten
Es fallen ggf. Gebühren an. Wenden Sie sich bitte an die zuständige Stelle.
Hinweise für Melle: Straßenreinigung
Maßstab für die Straßenreinigungsgebühr ist die Straßenfrontlänge des Grundstücks. Die Höhe der Gebühr soll die Kosten der Reinigung decken, wobei der nicht umlagefähige Anteil der Stadt Melle für öffentlich zugängliche Park- und Grünanlagen, Straßeneinmündungen und -kreuzungen, Verkehrsinseln u.ä. mit 25 % herausgerechnet wird. Der Gebührensatz wird in einer Satzung von der Stadt Melle festgesetzt.
Weitere Informationen
Hinweise für Melle: Straßenreinigung
- 70/1 Verordnung über die Art und den Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Melle vom 02.03.1976; I. Nachtrag vom 15.06.1977; II. Nachtrag vom 22.06.1978; III. Nachtrag vom 14.09.1989
- Datenschutzhinweis Straßenreinigungsgebühren Stadt Melle
- 70/2 Satzung der Stadt Melle über die Reinigung der öffentlichen Straßen und über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 30.10.1975; Stand: III. Nachtrag vom 26.06.2001
- 70/3 Satzung der Stadt Melle über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Straßenreinigung für das Kalenderjahr 2023
- 70/3 Satzung der Stadt Melle über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Straßenreinigung für das Kalenderjahr 2024
Gültigkeitsgebiet
Niedersachsen
Fachliche Freigabe
Fachlich freigegeben
Stichwörter
Straßenreinigung, Straßenreinigungspflich, Winterdienst, Unkraut auf Gehweg