Straßenreinigung

Die Reinigungspflicht umfasst insbesondere die Beseitigung von Schmutz, Laub, Papier, sonstigem Unrat und Unkraut.
Besondere Verunreinigungen wie zum Beispiel durch Bauarbeiten, durch An- oder Abfuhr von festen Brennstoffen oder Abfällen, durch Unfälle, landwirtschaftliche Fahrzeuge oder Tiere sind unverzüglich zu beseitigen.
Zu den der Straßenreinigung unterliegenden Straßen gehören die öffentlichen Straßen, Wege und Plätze einschließlich der Fahrbahnen, Gossen, Gehwege einschließlich gemeinsamer Rad- und Gehwege, Radwege, Parkspuren, Grün-, Trenn-, Rand-, Seiten- und Sicherheitsstreifen innerhalb der geschlossenen Ortslage.
Die Stadt Rinteln führt zur Unterrichtung der Reinigungspflichtigen eine Übersicht über die zu reinigenden Straßen.
Die Reinigungspflicht besteht ohne Rücksicht darauf, ob und wie die einzelnen Straßenteile befestigt sind. Sie umfasst nicht die Reinigung der Sinkkästen und Straßenabläufe.
Soweit der Stadt Rinteln die Straßenreinigung für Fahrbahnen, Gossen, Parkspuren, Grün-, Trenn-, Seiten-, Sicherheits- sowie Randstreifen in Verkehrsflächen ohne Trennung in Fahrbahn und Gehwege und in Fußgängerzonen obliegt, führt sie diese für die im Straßenverzeichnis aufgeführten Straßen, Wege und Plätze wie folgt durch:
- in Reinigungsklasse I
( 1 x wöchentlich )
- in Reinigungsklasse II
( 2 x wöchentlich)

Das Straßenverzeichnis (Einteilung der Reinigungsklassen) für die Straßenreinigungsverordnung kann beim Bauamt der Stadt Rinteln eingesehen werden.

Für die Straßenreinigung und den Winterdienst werden Gebühren nach der Straßenreinigungsgebührensatzung erhoben.

Das der Straßenreinigung zugrunde liegende Straßenverzeichnis kann im Tiefbau- und Umweltamt der Stadt Rinteln eingesehen werden.

Die Reinigungspflichten werden wie folgt übertragen:
Ortsteil Rinteln: (alle Straßen im Ortsteil Rinteln außer Lerchenbrink und Amselweg, zuzüglich der Straßen Gerberaweg, Nelkenstraße und Tulpenstraße im Ortsteil Todenmann)

Innerhalb der geschlossenen Ortslage wird die Reinigung der Geh- und Radwege einschließlich Winterdienst sowie die Beseitigung von Schnee und Eis in den Gossen der im Straßenverzeichnis genannten öffentlichen Straßen, Wege und Plätzen den Eigentümerinnen und Eigentümern der angrenzenden bebauten und unbebauten Grundstücke auferlegt. Die Pflicht zur Beseitigung von Schnee und Eis in den Gossen wird nur übertragen, soweit die Verkehrsverhältnisse eine Beseitigung vom Geh- oder Radweg aus zulassen.

Übrige Ortsteile:
(alle Straßen in den übrigen Ortsteilen außer Gerberaweg, Nelkenstraße und Tulpenstraße im Ortsteil Todenmann, zuzüglich der Straßen Lerchenbrink und Amselweg im Ortsteil Rinteln)

Straßenreinigung ohne Winterdienst
Innerhalb der geschlossenen Ortslage wird die Reinigung der im Straßenverzeichnis genannten öffentlichen Straßen den Eigentümerinnen und Eigentümern der angrenzenden bebauten und unbebauten Grundstücke auferlegt. Zu den Straßen im Sinne dieser Vorschrift gehören die öffentlichen Straßen, Wege und Plätze einschließlich der Fahrbahn, Gehwege, Gossen, Radwege, Parkspuren, Grün-, Trenn-, Seiten- und Sicherheitsstreifen ohne Rücksicht darauf, ob und wie die einzelnen Straßenteile befestigt sind.
Die Pflicht zur Reinigung wird auf die Grundstückseigentümerinnen und Grundstückseigentümer oder die ihnen gleichgestellten Personen nicht übertragen, soweit ihnen die Reinigung wegen der Verkehrsverhältnisse nicht zuzumuten ist. Entsprechend obliegt bei Grundstücken an Kreis-, Landes- und Bundesstraßen den Reinigungspflichtigen nur die Reinigung der Gehwege, Radwege und Seitenstreifen.

Für die Straßenreinigung und den Winterdienst werden Gebühren nach der Straßenreinigungsgebührensatzung erhoben.

• Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Rinteln (Straßenreinigungsgebührensatzung)
• Straßenreinigungssatzung
• Straßenreinigungsverordnung

Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Rinteln (Straßenreinigungsgebührensatzung)

• Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Rinteln (Straßenreinigungsgebührensatzung)
• Straßenreinigungssatzung
• Straßenreinigungsverordnung

Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Rinteln (Straßenreinigungsgebührensatzung)

Die Reinigungspflicht umfasst insbesondere die Beseitigung von Schmutz, Laub, Papier, sonstigem Unrat und Unkraut.

Besondere Verunreinigungen wie zum Beispiel durch Bauarbeiten, durch An- oder Abfuhr von festen Brennstoffen oder Abfällen, durch Unfälle, landwirtschaftliche Fahrzeuge oder Tiere sind unverzüglich zu beseitigen.

Zu den der Straßenreinigung unterliegenden Straßen gehören die öffentlichen Straßen, Wege und Plätze einschließlich der Fahrbahnen, Gossen, Gehwege einschließlich gemeinsamer Rad- und Gehwege, Radwege, Parkspuren, Grün-, Trenn-, Rand-, Seiten- und Sicherheitsstreifen innerhalb der geschlossenen Ortslage.

Die Stadt Rinteln führt zur Unterrichtung der Reinigungspflichtigen eine Übersicht über die zu reinigenden Straßen.

Die Reinigungspflicht besteht ohne Rücksicht darauf, ob und wie die einzelnen Straßenteile befestigt sind. Sie umfasst nicht die Reinigung der Sinkkästen und Straßenabläufe.

Soweit der Stadt Rinteln die Straßenreinigung für Fahrbahnen, Gossen, Parkspuren, Grün-, Trenn-, Seiten-, Sicherheits- sowie Randstreifen in Verkehrsflächen ohne Trennung in Fahrbahn und Gehwege und in Fußgängerzonen obliegt, führt sie diese für die im Straßenverzeichnis aufgeführten Straßen, Wege und Plätze wie folgt durch:

• in Reinigungsklasse I (1 x wöchentlich)
• in Reinigungsklasse II (2 x wöchentlich)

Das Straßenverzeichnis (Einteilung der Reinigungsklassen) für die Straßenreinigungsverordnung kann beim Bauamt der Stadt Rinteln eingesehen werden.

Die Gebühren werden gemäß der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Rinteln erhoben.

Die Gebühren werden gemäß der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Rinteln erhoben.