Straßenreinigung

In bestimmten Straßen betreibt die Stadt Diepholz die Straßenreinigung (Sommerdienst und/oder Winterdienst) als öffentliche Einrichtung. In den Straßen in denen Sommerdienst durch die Stadt erbracht wird (gekennzeichnete Straßen im Straßenverzeichnis), werden die Fahrbahnen, Gossen und Parkbuchten maschinell durch ein Reinigungsfahrzeug gereinigt. In den Straßen in denen Winterdienst durch die Stadt erbracht wird (gekennzeichnete Straßen im Straßenverzeichnis), räumt und streut der Bauhof die Fahrbahnen. Für diese städtischen Leistungen werden Gebühren erhoben. Die Grundlagen für die Gebührenerhebung sind die Straßenreinigungssatzung, die Straßenreinigungsverordnung und die Straßenreinigungsgebührensatzung. In welchen Straßen die Reinigung auf die Anlieger übertragen wurde erfahren Sie HIER

Wer muss die Gebühr bezahlen?

Zahlungspflichtig ist jeder Grundstückseigentümer, dessen Grundstück einer Straße anliegt oder zugewandt ist (Anlieger und Hinterlieger), in der die Stadt die Sommerreinigung und/oder den Winterdienst durchführt. Die von der Stadt Diepholz zu reinigenden Straßen sind im Straßenverzeichnis als Anlage zur Straßenreinigungssatzung  festgelegt. Sobald die Stadt in den Straßen des Verzeichnisses im Sommer oder im Winter zum Einsatz kommt, müssen Gebühren erhoben werden.

Berechnungsmaßstab

Berechnungsgrundlage sind die anliegenden und zugewandten Grundstücksseiten (Frontmeter) und die Einteilung in die Reinigungsklassen nach dem Straßenverzeichnis. Die Frontmeterlänge wird mit dem Gebührensatz einer Reinigungsklasse multipliziert.

Die Gebühr beträgt ab 2018 jährlich je Meter Frontlänge in

Reinigungsklasse I Sommerdienst (1 x wöchentliche maschinelle Reinigung)                                  1,55 €

Reinigungsklasse II Sommerdienst (Fußgängerzone - 3 x wöchentliche händische Reinigung)    14,95 €

Reinigungsklasse Winterdienst                            0,75 €