Gewässeraufsicht

Die Gewässeraufsicht umfasst die Durchsetzung und Überwachung notwendiger Maßnahmen

zur Verbesserung der Situation der Gewässer als Bestandteil des Naturhaushaltes,
zur Verringerung des Stoffeintrages in Gewässer,
zur Beseitigung von Gewässerverunreinigungen und
zur Vorbeugung gegen zukünftige mögliche Belastungen.

Die Handlungsbefugnisse der zuständigen Stelle sind normiert in den §§ 100 und 101 Gesetz zur Ordnung des Wasserhaushalts (WHG) sowie in § 128 Niedersächsischen Wassergesetzes (NWG).

Hinweise für Cramme: Spezialisierung

Nach den gesetzlichen Grundlagen werden die oberirdischen Gewässer in Niedersachsen in drei Kategorien eingeteilt, für die es unterschiedliche Zuständigkeiten für die Unterhaltungspflicht gibt:

Gewässer I. Ordnung

sind Gewässer mit erheblicher Bedeutung für die Wasserwirtschaft, z.B. Mittellandkanal, Weser, Elbe. Zuständig für die Unterhaltung sind die Wasser- und Schifffahrtsämter. Im Landkreis Wolfenbüttel gibt es keine Gewässer I. Ordnung.

Gewässer II. Ordnung

sind Gewässer mit überörtlicher Bedeutung für das Gebiet eines Unterhaltungsverbandes. Sie sind per Verordnung festgesetzt worden und in einem Verzeichnis abschließend genannt. Gewässer II. Ordnung im Landkreis Wolfenbüttel sind u. a. die Oker, die Innerste, die Wabe, die Altenau, die Warne, der Schiffgraben, die Fuhse.

Für die Unterhaltung der Gewässer II. Ordnung sind die Unterhaltungsverbände zuständig. Dies sind im Landkreis Wolfenbüttel der UHV Oker, UHV Schunter, UHV Obere Innerste, UHV Großer Graben und UHV Obere Fuhse.

Gewässer III. Ordnung

sind alle Gewässer, die nicht Gewässer I. oder II. Ordnung sind. Dabei gelten Gräben erst dann als Gewässer III. Ordnung, wenn sie mehr als ein Grundstück entwässern.
Die Unterhaltung der Gewässer III. Ordnung obliegt dem Eigentümer. Lässt sich dieser nicht ermitteln, so obliegt sie dem Anlieger. Oblag die Unterhaltung am 15. Juli 1960 einem Wasser- und Bodenverband oder einer Gemeinde, so bleibt der Verband oder die Gemeinde unterhaltungspflichtig.

Die Unterhaltung der Gewässer ist im Wasserhaushaltsgesetz und zu einem Teil auch im Niedersächsischen Wassergesetz geregelt. Sie umfasst Maßnahmen, die einen ordnungsgemäßen Wasserabfluss, den Erhalt und die Neuanpflanzung einer standortgerechten Uferbepflanzung und ggf. auch die Schiffbarkeit sicherstellen, aber auch Vorgaben zur Erhaltung und Förderung der ökologischen Funktionsfähigkeit der Gewässer etc. enthalten. Darüber hinaus muss sich die Gewässerunterhaltung heute an den Bewirtschaftungszielen der EU-Wasserrahmenrichtlinie orientieren. Die Maßnahmen der Gewässerunterhaltung sind in der Regel genehmigungsfrei. Allerdings sind die Grenzen zwischen der Gewässerunterhaltung und dem Gewässerausbau fließend, weshalb man im Zweifelsfall die Untere Wasserbehörde beim Landkreis Wolfenbüttel konsultieren sollte.

Die Untere Wasserbehörde ist darüber hinaus für die Regelung strittiger Unterhaltungspflichten sowie zur Beurteilung der Notwendigkeit und des Umfanges von Unterhaltungsmaßnahmen zuständig.

Gewässeranliegende und Gewässerhinterliegende unterliegen im Interesse der ordnungsgemäßen Gewässerunterhaltung besonderen Pflichten, diese ergeben sich aus den gesetzlichen Vorschriften.

Für technische Fragen im Landkreis Wolfenbüttel ist ihre Ansprechpartnerin Frau Dreblow-Wulf, für rechtliche Fragen Frau Tuchen-Fischer.

Nähere Informationen für die Unterhaltung der Gewässer finden Sie unter dem Begriff Gewässerunterhaltung.

Nach den gesetzlichen Grundlagen werden die oberirdischen Gewässer in Niedersachsen in drei Kategorien eingeteilt, für die es unterschiedliche Zuständigkeiten für die Unterhaltungspflicht gibt:

Gewässer I. Ordnung

sind Gewässer mit erheblicher Bedeutung für die Wasserwirtschaft, z.B. Mittellandkanal, Weser, Elbe. Zuständig für die Unterhaltung sind die Wasser- und Schifffahrtsämter. Im Landkreis Wolfenbüttel gibt es keine Gewässer I. Ordnung.

Gewässer II. Ordnung

sind Gewässer mit überörtlicher Bedeutung für das Gebiet eines Unterhaltungsverbandes. Sie sind per Verordnung festgesetzt worden und in einem Verzeichnis abschließend genannt. Gewässer II. Ordnung im Landkreis Wolfenbüttel sind u. a. die Oker, die Innerste, die Wabe, die Altenau, die Warne, der Schiffgraben, die Fuhse.

Für die Unterhaltung der Gewässer II. Ordnung sind die Unterhaltungsverbände zuständig. Dies sind im Landkreis Wolfenbüttel der UHV Oker, UHV Schunter, UHV Obere Innerste, UHV Großer Graben und UHV Obere Fuhse.

Gewässer III. Ordnung

sind alle Gewässer, die nicht Gewässer I. oder II. Ordnung sind. Dabei gelten Gräben erst dann als Gewässer III. Ordnung, wenn sie mehr als ein Grundstück entwässern.
Die Unterhaltung der Gewässer III. Ordnung obliegt dem Eigentümer. Lässt sich dieser nicht ermitteln, so obliegt sie dem Anlieger. Oblag die Unterhaltung am 15. Juli 1960 einem Wasser- und Bodenverband oder einer Gemeinde, so bleibt der Verband oder die Gemeinde unterhaltungspflichtig.

Die Unterhaltung der Gewässer ist im Wasserhaushaltsgesetz und zu einem Teil auch im Niedersächsischen Wassergesetz geregelt. Sie umfasst Maßnahmen, die einen ordnungsgemäßen Wasserabfluss, den Erhalt und die Neuanpflanzung einer standortgerechten Uferbepflanzung und ggf. auch die Schiffbarkeit sicherstellen, aber auch Vorgaben zur Erhaltung und Förderung der ökologischen Funktionsfähigkeit der Gewässer etc. enthalten. Darüber hinaus muss sich die Gewässerunterhaltung heute an den Bewirtschaftungszielen der EU-Wasserrahmenrichtlinie orientieren. Die Maßnahmen der Gewässerunterhaltung sind in der Regel genehmigungsfrei. Allerdings sind die Grenzen zwischen der Gewässerunterhaltung und dem Gewässerausbau fließend, weshalb man im Zweifelsfall die Untere Wasserbehörde beim Landkreis Wolfenbüttel konsultieren sollte.

Die Untere Wasserbehörde ist darüber hinaus für die Regelung strittiger Unterhaltungspflichten sowie zur Beurteilung der Notwendigkeit und des Umfanges von Unterhaltungsmaßnahmen zuständig.

Gewässeranliegende und Gewässerhinterliegende unterliegen im Interesse der ordnungsgemäßen Gewässerunterhaltung besonderen Pflichten, diese ergeben sich aus den gesetzlichen Vorschriften.

Für technische Fragen im Landkreis Wolfenbüttel ist ihre Ansprechpartnerin Frau Dreblow-Wulf, für rechtliche Fragen Frau Tuchen-Fischer.

Nähere Informationen für die Unterhaltung der Gewässer finden Sie unter dem Begriff Gewässerunterhaltung.

Für diesen Ort gibt es aktuell keinen Online-Dienst.

Die Zuständigkeit liegt beim Landkreis, der kreisfreien Stadt und der großen selbständigen Stadt.

In besonderen Fällen, die in der Verordnung über Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Wasserrechts (ZustVO-Wasser) geregelt sind, liegt die Zuständigkeit bei der Gemeinde, der Samtgemeinde und der Stadt, beim Niedersächsischen Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN), beim Staatlichen Gewerbeaufsichtsamt bzw. dem Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG).

Verordnung über Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Wasserrechts (ZustVO-Wasser)

Abteilung 641 Wasser- und Abfallwirtschaft, Bodenschutz (Recht)

Adresse

Hausanschrift

Bahnhofstraße 11

38300 Wolfenbüttel

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Aufzug vorhanden

Ist rollstuhlgerecht

Öffnungszeiten

Montag - Freitag: 08:00 - 12:30 Uhr Montag: 14:00 - 16:00 Uhr Donnerstag: 14:00 - 18:00 Uhr

Kontakt

Fax: 05331 84430

Telefon Festnetz: 05331 84354

Kontaktperson

Frau Tuchen-Fischer
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Bahnhofstraße 11
38300 Wolfenbüttel
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E-Mail: m.tuchen-fischer@lk-wf.de
Telefon Festnetz: 05331 84378
Fax: +49 5331 84465

Es werden ggf. Unterlagen benötigt. Wenden Sie sich bitte an die zuständige Stelle.

Es müssen ggf. Fristen beachtet werden. Wenden Sie sich bitte an die zuständige Stelle.

Es fallen ggf. Gebühren an. Wenden Sie sich bitte an die zuständige Stelle.

Text überprüft durch das Niedersächsische Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz

Niedersachsen

Fachlich freigegeben am 22.02.2013

Beschreibung

Gewässer I. Ordnung

Gewässer II. Ordnung

Gewässer III. Ordnung

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