Strahlenschutzbeauftragte/-r: Bestellung - Anzeige
Wenn Sie eine/n Strahlenschutzbeauftragte/n für Ihren Betrieb bestellen, dann müssen Sie dies der zuständigen Behörde anzeigen.
Beschreibung
Die Bestellung eines/einer Strahlenschutzbeauftragten im Rahmen einer strahlenschutzrechtlichen Genehmigung muss der zuständigen Behörde unverzüglich schriftlich angezeigt werden.
Anzuzeigen sind ebenfalls:
- Änderungen von Aufgaben und Befugnissen und
- das Ausscheiden des/ der Strahlenschutzbeauftragten aus seiner/ ihrer Funktion.
Zuständigkeit
Bitte wenden Sie sich an dasThüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz (TLUBN) - Abteilung 6 - Referat 63.
Ansprechpartner
Für Thüringen wurden leider keine Ansprechpartner gefunden. Bitte schauen Sie in der obigen Leistungsbeschreibung nach Hinweisen wie Sie den zuständigen Ansprechpartner finden können.
erforderliche Unterlagen
- Nachweise über eine für das jeweilige Anwendungsgebiet erforderliche Fachkunde,
- Führungszeugnis der Belegart "O"
- Bestellungsschreiben mit Angaben zu Aufgaben, Befugnissen und Entscheidungsbereich oder Abbestellungsschreiben
- Approbation (für medizinische Anwendungen)
Formulare
Formulare/Online-Dienste vorhanden: Ja
Schriftform erforderlich: Nein
Formlose Antragsstellung möglich: Ja
Persönliches Erscheinen nötig: Nein
Voraussetzungen
Die Bestellung zum Strahlenschutzbeauftragten im Rahmen strahlenschutzrechtlicher Genehmigungen muss schriftlich durch den Strahlenschutzverantwortlichen unter Vorlage von Unterlagen erfolgen.
Rechtsgrundlage(n)
Rechtsbehelf
Klage gegen den Feststellungsbescheid
Verfahrensablauf
Nach erfolgter Mitteilung erfolgt eine Prüfung auf inhaltliche und fachliche Vollständigkeit der eingereichten Unterlagen. Sofern Unterlagen oder Angaben fehlen, werden diese seitens der Behörde nachgefordert. Liegen alle Unterlagen bzw. Angaben vor, erhalten Sie im Ergebnis die Entscheidung in Form eines Bestätigungsschreibens. Sofern Gründe einer Bestätigung der Bestellung entgegenstehen, erhalten Sie einen Bescheid in dem festgestellt wird, dass die zu bestellende Person nicht als Strahlenschutzbeauftragter anzusehen ist.
Fristen
Bestellung, Änderungen des Aufgaben- oder Entscheidungsbereichs oder Ausscheiden eines Strahlenschutzbeauftragten im Rahmen einer strahlenschutzrechtlichen Genehmigung sind unverzüglich anzuzeigen.
Kosten
Es fallen keine Gebühren an.
Hinweise (Besonderheiten)
Bemerkungen
Die Ausreichende Anzahl von Strahlenschutzbeauftragten ist eine wichtige Genehmigungsvoraussetzung.
Fehlende oder eine nicht ausreichende Anzahl von Strahlenschutzbeauftragt6en kann zu verwaltungsrechtlichen Maßnahmen, wie Einschränkungen des Betriebes/ Umganges bis hin zum Widerruf der Genehmigung, führen.
Gültigkeitsgebiet
Thüringen
Fachliche Freigabe
Fachlich freigegeben durch Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz am 23.11.2022
Stichwörter
SSB, Fachkunde, Strahlenschutz, Strahlenschutzbeauftragter