Förderung zur Verbesserung der Schulinfrastruktur Bewilligung

    Förderung zur Verbesserung der Schulinfrastruktur beantragen

    Mit der Schulbauförderung unterstützt der Freistaat Thüringen die staatlichen und die freien Schulträger bei der Durchführung notwendiger und und in der Regel sehr kostenintensiver Investitionen an Schulgebäuden und Schulsporthallen.

    Beschreibung

    Gemäß § 13 Thüringer Schulgesetz haben die Schulträger das notwendige Schulangebot und die erforderlichen Schulanlagen vorzuhalten. Mit der Schulbauförderung unterstützt der Freistaat Thüringen die staatlichen und die freien Schulträger bei der Wahrnehmung dieser Aufgaben. Hierzu stehen mehrere Projektförderprogramme zur Verfügung, mit denen notwendige Sanierungsvorhaben sowie Umbauten, Erweiterungen und Neubauten von Schulgebäuden und Schulporthallen finanziell unterstützt werden.
    Derzeit sind dies folgende Schulbauförderprogramme: 

    • das Schulinvestitionsprogramm, als Projektförderung für staatliche Schulen und
    • das Ersatzschulprogramm, als Projektförderung für freie Schulen, die als Ersatzschulen anerkannt sind.

    Die Förderung erfolgt nach der Richtlinie für die Gewährung finanzieller Zuwendungen zur Förderung des Schul- und Sporthallenbaus (Schulbauförderrichtlinie - SchulBauFR). Diese bestimmt, unter welchen Voraussetzungen und nach welchem Verfahren Zuwendungen für Schulbauvorhaben gewährt werden. 

    Zuwendungsempfänger und somit berechtigt zur Vorlage von Vorhabenanmeldungen sind die Schulträger der allgemein bildenden und berufsbildenden Schulen in staatlicher oder freier Trägerschaft sowie die gemeinnützigen Träger von Schullandheimen.
    Gegenstand der Förderung sind

    • Sanierung, Umbau und Erweiterung eines Schulgebäudes oder einer Schulsporthalle, sofern die zuwendungsfähigen Ausgaben mindestens 150.000 Euro bei staatlichen und 50.000 Euro bei freien Schulen betragen.
    • Neubau eines Schulgebäudes oder einer Schulsporthalle.
    • Sanierung, Umbau, Erweiterung und Neubau von Bestandteilen von Schullandheimen, die Unterrichtszwecken dienen.
    • Schulinternate, sofern diese für den Betrieb der Schule erforderlich sind.
    • Sanierung von Umkleide- und Sanitärgebäuden an Außensportanlagen, sofern diese schulsportlich genutzt werden.
    • Erwerb eines Gebäudes, das zur Nutzung als Schulgebäude oder Schulsporthalle bestimmt und geeignet ist.
    • Im Einvernehmen mit dem Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft durch geführte Wettbewerbsverfahren mit dem Zweck der Vorbereitung oder Durchführung von Modellvorhaben zur Weiterentwicklung des Schulbaus
    • Sanierung von Umkleide- und Sanitärgebäuden an Außensportanlagen, sofern diese schulsportlich genutzt werden.
    • Erwerb eines Gebäudes, das zur Nutzung als Schulgebäude oder Schulsporthalle bestimmt und geeignet ist.
    • Im Einvernehmen mit dem Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft durch geführte Wettbewerbsverfahren mit dem Zweck der Vorbereitung oder Durchführung von Modellvorhaben zur Weiterentwicklung des Schulbaus

    Zuständigkeit

    Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft

    Referat 25 Schulbauförderung

    Werner-Seelenbinder-Straße 9

    99096 Erfurt

    Ansprechpartner

    Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft - Referat 25 Schulbauförderung

    Adresse

    Hausanschrift

    Werner-Seelenbinder-Straße 8

    99096 Erfurt

    Öffnungszeiten

    Eine telefonische Besprechung oder der Kontakt per E-Mail wird empfohlen. In der Regelarbeitszeit ist der Kontakt möglich von 9.00 Uhr bis 16.00 Uhr.

    Kontakt

    Telefon Festnetz: +49 361 5741110000(Zentrale Nummer für das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft)

    E-Mail: poststelle@tmil.thueringen.de

    Internet

    Stichwörter

    TMIL

    Version

    Technisch geändert am 11.01.2024

    Sprachversion

    Englisch

    Sprache: en

    Sprachbezeichnung nativ: English

    Deutsch

    Sprache: de

    erforderliche Unterlagen

    Formular "Vorhabenanmeldung im Rahmen der Schulbauförderung" mit folgende Anlagen

    • Ausführliche Begründung der Notwendigkeit des Vorhabens unter Einbeziehung der demografischen Entwicklung am Schulstandort. Diese muss schlüssig darlegen, wie der Schulträger die Auslastung des Schulstandortes für die Dauer der zeitlichen Zweckbindung der beantragten Investition sicherstellen wird.
    • Auszug aus dem aktuellen, genehmigten Schulnetzplan 
    • Schülerzahlprognose für den Zeitraum der zeitlichen Zweckbindung einer möglichen Zuwendung
    • Darstellung der voraussichtlichen Kosten des Vorhabens sowie der hierfür vorgesehenen Finanzierung
    • Prioritätenliste, sofern mehr als ein Vorhaben zur Förderung angemeldet wird
       

    Formulare

    Voraussetzungen

    Die inhaltlichen und verfahrenstechnischen Voraussetzungen können der Schulbauförderrichtlinie in der jeweils geltenden aktuellen Fassung entnommen werden.

    Neben der Vorlage von vollständigen aussagekräftigen Anmeldeunterlagen ist das Vorliegen eines erheblichen Landesinteresses an der Erfüllung des beabsichtigten Zuwendungszwecks eine weitere zwingende Voraussetzung für die Förderung.

    Zuwendungsempfänger und somit berechtigt zur Vorlage von Vorhabenanmeldungen sind die Schulträger der allgemein bildenden und berufsbildenden Schulen in staatlicher oder freier Trägerschaft sowie die gemeinnützigen Träger von Schullandheimen.

    Rechtsgrundlage(n)

    Rechtsbehelf

    Alle Bescheide werden mit einem Rechtsbehelf versehen.

    Verfahrensablauf

    Die Gewährung einer Zuwendung erfolgt in einem zweistufigen Verfahren.


    Anmeldeverfahren (1. Stufe)

    Bis zum 30. Juni des laufenden Jahres können für das Folgejahr beabsichtigte Vorhaben beim Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft, Werner-Seelenbinder-Straße 8 in 99096 Erfurt zur Förderung angemeldet werden (Vorhabenanmeldung). Sofern mehr als ein Vorhaben angemeldet wird, sind die Vorhaben diese nach Ihrer Priorität einzustufen.
    Die Programmaufstellung für das jeweilige Programmjahr erfolgt durch das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft auf der Grundlage der eingereichten Vorhabenanmeldungen und nach Maßgabe des Landeshaushalts. Im Ergebnis werden die für das jeweilige Programmjahr zur Förderung vorgesehenen Vorhaben festgelegt.


    Bewilligungsverfahren (2. Stufe)

    Bewilligungsbehörde ist das Thüringer Landesamt für Bau und Verkehr, Hallesche Straße 15 in 99085 Erfurt. Dieses fordert die Schulträger für alle in der Programmaufstellung zur Förderung vorgesehenen Projekte von Amts wegen zur Abgabe eines schriftlichen Zuwendungsantrages auf. 
    Über die Gewährung der Zuwendung entscheidet die Bewilligungsbehörde nach Prüfung der eingereichten Antragsunterlagen mit schriftlichem Bescheid. Dieser enthält alle für die Förderung einschlägigen zuwendungsrechtlichen Regelungen - insbesondere Regelungen zu Mittelabruf, Auszahlung und Verwendung der Fördermittel sowie über den Nachweis der Verwendung und die Zweckbindungsfristen.
    Weitere Informationen können der Schulbauförderrichtlinie entnommen werden.

    Fristen

    Vorhabenanmeldungen sind jeweils bis zum 30. Juni des aktuellen Jahres für das nachfolgende Programmjahr möglich.

    Bearbeitungsdauer

    Anmeldeverfahren: ca. 6 Monate
    Bewilligungsverfahren: ca. 6 Monate
     

    Kosten

    keine

    Hinweise (Besonderheiten)

    Es besteht kein Rechtsanspruch auf Gewährung der Zuwendung.

    Eine Entscheidung über die vorliegenden Vorhabenanmeldungen trifft das zuständige Ministerium grundsätzlich nach Ablauf des jeweiligen Stichtags im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel.
     

    Weitere Informationen

    Gültigkeitsgebiet

    Thüringen

    Fachliche Freigabe

    Fachlich freigegeben durch Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft am 10.01.2024

    Version

    Technisch geändert am 10.01.2024

    Stichwörter

    Schule Fördermittel, sanierungsbedürftige Schule, Umbau, Turnhalle Bau Neubau, Gebäudeabriss, Kaputte Schulen, Umbau von Schulen, Sanierung, Schulbau, Sporthalle Sanierung, Abriss, Bau Fördermittel, Bau, Turnhalle Sanierung, sanierungsbedürftige Turnhalle, Neue Schule bauen, Schulbau fördern lassen, Schulsanierung, sanierungsbedürftige Sporthalle, Schulsporthallen sanieren

    Sprachversion

    Deutsch

    Sprache: de