Vergnügungssteuer melden

Die Stadt Lebach erhebt eine Vergnügungssteuer für:

das Halten von Musik-, Schau-, Scherz-, Spiel-, Geschicklichkeits- oder ähnlichen Apparaten 

• in Spielhallen oder ähnlichen Unternehmen
• in Gast- oder Schankwirtschaften, Vereins-, Kantinen- oder ähnlichen Räumen sowie an sonstigen der Öffentlichkeit zugänglichen Orten

Von der Steuer befreit sind gemäß § 3 der städtischen Satzung solche Apparate, deren Darbietungen unentgeltlich sind. Bei Veranstaltungen in der Stadt Lebach wird eine Kartensteuer fällig, soweit die Teilnahme an jener von der Lösung von Eintrittskarten oder sonstigen Ausweisen abhängig gemacht wird. Sofern die Veranstaltung jedoch auch ohne Eintrittskarten zugänglich ist, die Besteuerung in Form der Kartensteuer nicht hinreichend überwacht werden kann oder die Pauschsteuer höher als die Kartensteuer wäre, ist wie bei dem Halten von Apparaten ohne Gewinnmöglichkeit eine Pauschsteuer zu entrichten. Bei Apparaten mit Gewinnmöglichkeit richtet sich der Steuersatz nach dem Einspielergebnis.

Jene Veranstaltungen sind spätestens drei Werktage vor ihrem Beginn gegenüber der zuständigen Steuerstelle anzumelden. Bei Apparaten ist dies nach der ersten Aufstellung dieser binnen einer Woche zu tun. 

Die Steuerschuld an sich entsteht bei der Kartensteuer mit der Ausgabe der Eintrittskarten oder sonstiger Ausweise oder durch die Annahme des Eintrittsgeldes, wohingegen dies bei den Apparaten mit deren Inbetriebsetzung der Fall ist.

Der Steuerschuldner ist weiterhin verpflichtet, die Höhe der Steuer selbst zu errechnen und nach Ablauf eines Kalendervierteljahres bis spätestens zum 14. Tag des darauffolgenden Kalendermonats gegenüber der Stadt Lebach eine Steueranmeldung unter Verwendung des von der Stadt festgelegten Vordrucks einzureichen.

Die Stadt Lebach erhebt eine Vergnügungssteuer für:

das Halten von Musik-, Schau-, Scherz-, Spiel-, Geschicklichkeits- oder ähnlichen Apparaten 

• in Spielhallen oder ähnlichen Unternehmen
• in Gast- oder Schankwirtschaften, Vereins-, Kantinen- oder ähnlichen Räumen sowie an sonstigen der Öffentlichkeit zugänglichen Orten

Von der Steuer befreit sind gemäß § 3 der städtischen Satzung solche Apparate, deren Darbietungen unentgeltlich sind. Bei Veranstaltungen in der Stadt Lebach wird eine Kartensteuer fällig, soweit die Teilnahme an jener von der Lösung von Eintrittskarten oder sonstigen Ausweisen abhängig gemacht wird. Sofern die Veranstaltung jedoch auch ohne Eintrittskarten zugänglich ist, die Besteuerung in Form der Kartensteuer nicht hinreichend überwacht werden kann oder die Pauschsteuer höher als die Kartensteuer wäre, ist wie bei dem Halten von Apparaten ohne Gewinnmöglichkeit eine Pauschsteuer zu entrichten. Bei Apparaten mit Gewinnmöglichkeit richtet sich der Steuersatz nach dem Einspielergebnis.

Jene Veranstaltungen sind spätestens drei Werktage vor ihrem Beginn gegenüber der zuständigen Steuerstelle anzumelden. Bei Apparaten ist dies nach der ersten Aufstellung dieser binnen einer Woche zu tun. 

Die Steuerschuld an sich entsteht bei der Kartensteuer mit der Ausgabe der Eintrittskarten oder sonstiger Ausweise oder durch die Annahme des Eintrittsgeldes, wohingegen dies bei den Apparaten mit deren Inbetriebsetzung der Fall ist.

Der Steuerschuldner ist weiterhin verpflichtet, die Höhe der Steuer selbst zu errechnen und nach Ablauf eines Kalendervierteljahres bis spätestens zum 14. Tag des darauffolgenden Kalendermonats gegenüber der Stadt Lebach eine Steueranmeldung unter Verwendung des von der Stadt festgelegten Vordrucks einzureichen.

• Kartensteuer bei Veranstaltungen
  • Der allgemeine Steuersatz beträgt 30 % vom Eintrittsgeld.
• Steuer für das Halten von Apparaten mit Gewinnmöglichkeit (jeden angefangenen Kalendermonat und pro Apparat)
  • in Spielhallen oder ähnlichen Unternehmen 12 % vom Einspielergebnis
  • in Gast- und Schankwirtschaften, Vereins-, Kantinen- oder ähnlichen Räumen sowie an sonstigen der Öffentlichkeit zugänglichen Orten 10 % vom Einspielergebnis
• Steuer für das Halten von Apparaten ohne Gewinnmöglichkeit (jeden angefangenen Kalendermonat und pro Apparat)
  • für Musikapparate 20,45 Euro
  • für sonstige Apparate in Spielhallen oder ähnlichen Unternehmen 30,70 Euro
  • für sonstige Apparate in Gast- und Schankwirtschaften, Vereins-, Kantinen- oder ähnlichen Räumen sowie an sonstigen der Öffentlichkeit zugänglichen Orten 15,35 Euro
• Steuer nach der Größe des benutzten Raumes
  • Der allgemeine Steuersatz beträgt 1,02 Euro pro angefangenen 10qm Veranstaltungsfläche.
  • Dieser halbiert sich für die Teile der Veranstaltungsfläche, die im Freien liegt.
  • Bei Veranstaltungen, die über den Beginn der allgemeinen Sperrzeit hinaus andauern, erhöht sich der allgemeine Steuersatz um 50 %.
  • Bei mehrtägigen Veranstaltungen wird die Steuer für jeden Tag separat erhoben.

• Kartensteuer bei Veranstaltungen
  • Der allgemeine Steuersatz beträgt 30 % vom Eintrittsgeld.
• Steuer für das Halten von Apparaten mit Gewinnmöglichkeit (jeden angefangenen Kalendermonat und pro Apparat)
  • in Spielhallen oder ähnlichen Unternehmen 12 % vom Einspielergebnis
  • in Gast- und Schankwirtschaften, Vereins-, Kantinen- oder ähnlichen Räumen sowie an sonstigen der Öffentlichkeit zugänglichen Orten 10 % vom Einspielergebnis
• Steuer für das Halten von Apparaten ohne Gewinnmöglichkeit (jeden angefangenen Kalendermonat und pro Apparat)
  • für Musikapparate 20,45 Euro
  • für sonstige Apparate in Spielhallen oder ähnlichen Unternehmen 30,70 Euro
  • für sonstige Apparate in Gast- und Schankwirtschaften, Vereins-, Kantinen- oder ähnlichen Räumen sowie an sonstigen der Öffentlichkeit zugänglichen Orten 15,35 Euro
• Steuer nach der Größe des benutzten Raumes
  • Der allgemeine Steuersatz beträgt 1,02 Euro pro angefangenen 10qm Veranstaltungsfläche.
  • Dieser halbiert sich für die Teile der Veranstaltungsfläche, die im Freien liegt.
  • Bei Veranstaltungen, die über den Beginn der allgemeinen Sperrzeit hinaus andauern, erhöht sich der allgemeine Steuersatz um 50 %.
  • Bei mehrtägigen Veranstaltungen wird die Steuer für jeden Tag separat erhoben.