Schülerbeförderung Erstattung der Kosten für Behinderte und Kranke

    Schülerbeförderung

    Hier finden Sie Informationen zur Übernahme von Schülerfahrkosten für behinderte und kranke Schülerinnen und Schüler.

    Beschreibung

    Hinweise für Hürth

    Voraussetzungen:

    Anspruch auf Übernahme von Schülerfahrkosten haben

    • Schülerinnen und Schüler
    • mit Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthalt in Nordrhein-Westfalen.

    Im Rahmen der derzeit gültigen Schülerfahrkostenverordnung NRW (SchfkVO NRW) werden Schülerfahrkosten übernommen, wenn der Schulweg (kürzester Fußweg!), beginnend von der Haustür bis zum Eingang

    • der nächstgelegenen Grundschule
      mehr als 2 km (Prima-Ticket)
    • der nächstgelegenen weiterführenden Schule (Klasse 5-10)
      mehr als 3,5 km (DeutschlandTicket Schule) und
    • der nächstgelegenen weiterführenden Schule (Klasse 10-12)
      mehr als 5 km (DeutschlandTicket Schule)

    beträgt.

    Umfang der Übernahme:

    Es werden nur die Kosten für den Besuch der nächstgelegenen Schule erstattet. Nächstgelegene ist die Schule der gewählten Schulform, der gewählten Schulart und des gewählten Schultyps, die mit dem geringsten Aufwand an Kosten und einem zumutbaren Aufwand an Zeit erreicht werden kann und deren Besuch schulorganisatorische Gründe nicht entgegenstehen.

    Beim Besuch einer anderen als der nächstgelegenen oder am kostengünstigsten zu erreichenden Schule werden die Schülerfahrkosten vom Schulträger der besuchten Schulen nur in der Höhe des Betrages übernommen, der beim Besuch der nächstgelegenen Schule anfallen würde.

    Online-Dienste

    Für diesen Ort gibt es aktuell keinen Online-Dienst.

    Ansprechpartner

    Amt für Schule, Bildung und Sport (40)

    Adresse

    Hausanschrift

    Hohlweg 1

    50354 Hürth

    Version

    Technisch geändert am 22.09.2022

    Sprachversion

    Deutsch

    Sprache: de

    erforderliche Unterlagen

    • Ausgefüllter Antrag mit Nachweis der besuchten Schule
    • Falls erforderlich Atteste/Gesundheitszeugnisse des Kindes (sofern die Notwendigkeit der Beförderung nicht offenkundig ist)
    • in besonderen Zweifelsfällen: schulärztliches oder amtsärztliches Gutachten
    • Falls erforderlich ausgefüllter Fragebogen für Eltern (Selbstauskunft, Führerschein, Fahrzeug, Arbeitszeiten ggf. Atteste/Bescheinigungen).

    Formulare

    Formular des zuständigen Schulträgers (bei analoger Beantragung).

    Voraussetzungen

    • Behinderung oder Krankheit (länger als 8 Wochen), durch die die Schülerin oder der Schüler nicht mit den öffentlichen Verkehrsmitteln fahren kann
    • Schülerinnen und Schüler mit festgestelltem Bedarf an sonderpädagogischer Unterstützung, die eine allgemeine Schule oder eine Förderschule einschließlich des Förderschulkindergartens besuchen sowie für
    • schwerbehinderte Schülerinnen und Schüler im Sinne des Sozialgesetzbuches IX.
    • Die Übernahme der vollen Taxi- oder Mietwagenkosten steht im Ermessen des Schulträgers. Sie ist auf besonders gelagerte Ausnahmetatbestände beschränkt (z. B. Transport körperlich oder geistig behinderter Kinder).

    Rechtsgrundlage(n)

    Hinweise für Hürth

    Schülerfahrkostenverordung NRW (SchfkVO NRW)

    Verfahrensablauf

    Die Verfahrensabläufe unterscheiden sich je nach Kommune oder Region.

    Generell:

    • Beantragung
    • Materielle Prüfung
    • Entscheidung.

    Fristen

    Hinweise für Hürth

    Mindestens 6 Wochen vor Schuljahresbeginn stellt die Schülerin oder der Schüler einen entsprechenden Antrag über das Schulsekretariat der besuchten Schule.

    Bearbeitungsdauer

    - Im Normalfall: zum 1. des nächsten Monats bzw. Schulbeginn - In Sonderfällen: abhängig vom zeitlichen Ausmaß der Anspruchsprüfung Die Bearbeitungsdauer unterscheidet sich je nach Kommune oder Region.

    Kosten

    Hinweise für Hürth

    Zunächst wird in freifahrberechtigte und nicht freifahrberechtigte Schüler(innen) unterschieden.
    Die Freifahrtberechtigung wird nur vom Schulamt überprüft!

    Der Eigenanteil für Freifahrberechtigte beträgt monatlich 12,00 € für 12 Monate im Jahr.

    Bei mehreren freifahrberechtigten Kindern einer Familie, die alle weiterführende Schulen besuchen, an welchen das SchülerTicket eingeführt ist, werden folgende Eigenanteile für zwei dieser Kinder erhoben:

    • der Eigenanteil für das erste Kind beträgt monatlich 14,00 €
      für 12 Monate im Jahr,
    • der Eigenanteil für das zweite Kind beträgt monatlich 7,00 €
      für 12 Monate im Jahr,
    • für alle weiteren Geschwisterkinder entfällt der Eigenanteil.

    Für volljährige freifahrberechtigte Schüler(innen) einer Familie beträgt

    • der Eigenanteil 14,00 € für 12 Monate im Jahr,
    • diese Kinder bleiben bei der Staffelung der Geschwisterkinder unberücksichtigt.

    Freifahrberechtigte Schüler(innen) aus Familien, die laufende Hilfe zum Lebensunterhalt nach SGB XII erhalten, fahren kostenfrei, ohne Eigenanteil. Dies muss auf dem Antrag vermerkt und vom Sozialamt bestätigt werden. Die Bestätigung kann vom Schulträger intern eingeholt werden.

    Der Eigenanteil für nicht Freifahrtberechtigte beträgt zurzeit vorbehaltlich tariflicher Erhöhungen monatlich 29,00 € für 12 Monate im Schuljahr 2023/2024.

    Hinweise (Besonderheiten)

    Hinweise für Hürth

    Bei Verlust der ChipKarte kann bei den Stadtwerken Hürth, Abteilung Stadtverkehr, ein kostenpflichtiger Ersatz beantragt werden. So lange keine Ersatz-Chipkarte ausgestellt wurde, muss für eine Fahrt mit dem ÖPNV ein Ticket gelöst werden.

    Weitere Informationen

    Fragen und Antworten zu Schülerfahrkosten: https://www.schulministerium.nrw.de/themen/recht/schulrecht/fragen-und-antworten-zum-schulrecht/fragen-und-antworten-zu Informationen zur Finanzierung von Schülertickets: https://infoportal.mobil.nrw/organisation-finanzierung/finanzierung-von-schuelertickets.html

    Gültigkeitsgebiet

    Nordrhein-Westfalen

    Fachliche Freigabe

    Fachlich freigegeben durch Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen am 23.02.2021

    Version

    Technisch geändert am 23.02.2021

    Stichwörter

    Hinweise für Hürth

    Sprachversion

    Deutsch

    Sprache: de