Ausnahmegenehmigung Gurtanlege- und Helmtragepflicht

    Gurtanlegepflicht - Ausnahmegenehmigung

    Hinweise für Hürth

    Beschreibung

    Hinweise für Hürth

    Von der Anlegepflicht für Sicherheitsgurte können Personen in Ausnahmefällen befreit werden, wenn eine der folgenden Voraussetzungen erfüllt ist:

    • Das Anlegen des Gurtes ist aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich oder
    • die Körpergröße beträgt weniger als 150 cm.


    Beträgt die Körpergröße weniger als 150 cm, ist eine Ausnahme nur dann möglich, wenn spezielle Gurte oder Sitze u. ä. nachweislich nicht eingesetzt werden können.

    Personen, die eine Ausnahmegenehmigung aus gesundheitlichen Gründen beantragen, müssen den Vordruck "Ärztliche Bescheinigung - Befreiung von der Pflicht zum Anlegen des Sicherheitsgurtes" vorlegen. Das bedeutet, dass letztlich der Arzt entscheidet, ob die Befreiung erfolgen muss oder nicht.

    Online-Dienste

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    Ansprechpartner

    Ordnungsamt (32)

    Adresse

    Hausanschrift

    Friedrich-Ebert-Straße 40

    50354 Hürth

    Kontakt

    Version

    Technisch geändert am 24.10.2024

    Sprachversion

    Deutsch

    Sprache: de

    erforderliche Unterlagen

    Hinweise für Hürth

    • Antrag auf Erteilung der Ausnahmegenehmigung zur Befreiung von der Pflicht zum Anlegen des Sicherheitsgurtes
    • evtl. "Ärztliche Bescheinigung - Befreiung von der Pflicht zum Anlegen des Sicherheitsgurtes"

    Formulare

    Hinweise für Hürth

    Voraussetzungen

    Hinweise für Hürth

    Rechtsgrundlage(n)

    Hinweise für Hürth

    § 21 a der Straßenverkehrsordnung (StVO) und § 46 Absatz 1 Ziffer 5 b StVO.

    Verfahrensablauf

    Hinweise für Hürth

    Fristen

    Hinweise für Hürth

    Bearbeitungsdauer

    Hinweise für Hürth

    Kosten

    Hinweise für Hürth

    Die Erstellung der Ausnahmegenehmigung ist gebührenfrei!

    Hinweise (Besonderheiten)

    Hinweise für Hürth

    Für die Befreiung wird ein Ausweis ausgestellt.

    Weitere Informationen

    Hinweise für Hürth

    Gültigkeitsgebiet

    Nordrhein-Westfalen

    Version

    Technisch geändert am 08.05.2023

    Stichwörter

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    Sprachversion

    Deutsch

    Sprache: de